Bilanz der Energiewende am Ende der 19. Legislaturperiode von Rene Sternke
Ein Beitrag von Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld vom 13. September 2021
Das Institut für verfassungsgemäße Stromwirtschaft gibt vor der Wahl zum
20. Bundestag bekannt:
Die Politik der Energiewende ist seit ihrem Anfang im Jahre 1990 planungsrechtlich
unzulässig! Schon vor Beginn der Energiewende stand rechtlich fest:
Die planungsrechtliche Beurteilung der Zulässigkeit von Anlagen zur Erzeugung von
Windstrom muss nach § 35 Absatz 2 BauGB negativ erfolgen. Die Anwendung der
positiven Privilegierungsvorschrift in § 35 Absatz 1 BauGB ist rechtswidrig und falsch!
Der Staat hat in der Energiewende von Anfang an gesetzwidrig und verfassungswidrig
gehandelt. Es war der Exekutive nie erlaubt, das Bauverbot in § 35 Absatz 2 BauGB zu missachten!
„Bilanz der Energiewende am Ende der 19. Legislaturperiode“ weiterlesen

14.09.2021 „Der Wahl-K(r)ampf in Thüringen“ ROBERT HABECK IN ERFURT
lang (min. 21:42): https://www.youtube.com/watch?v=cQNbjvTmcjM 
kurz (min.  3:46):  https://youtu.be/W6Rtp04vZSQ

03.09.2021 „Offene Brief“ an den Generalbundesanwalt zu Infraschall
An den Generalbundesanwalt_DSGS e.V._mLink_20210903

Song – Energiewende selber denken.
https://youtu.be/yyQZbbDJk38?t

Fakten + Mythen: Wo kommt der Strom – ohne Wind und Sonne – her?
https://youtu.be/OTxRZTKXIT8  (Mythos Klimakatastrophe)

Drei Wochen danach: Baerbock in ARD-Wahlarena 06.09.2021
https://www.tagesschau.de/inland/wahlarena-baerbock-101.html
ab Min. 35:15 fragt dazu ein Stadtarzt aus Lübeck …Antwort B: „Kauterwelsch“

Am 14.08.29021 – Deutschland stand kurz vor dem Blackout
https://www.youtube.com/watch?v=ZaV4BCTyge0&t=34s
Am 14.8. war es wieder so weit: Nur durch das Abschalten von Industriebetrieben konnte die Stromversorgung in Deutschland aufrecht erhalten werden.
oder
https://www.mmnews.de/wirtschaft/169953-deutschland-vor-blackout

BI St. Gangloff: Thüringen bleibt windkraftfrei!
Schluss mit Klimahysterie!
Besuch beim Wahlkampfauftakt der GRÜNEN am 19.08.21 in Weimar
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=PZn43iTr5Jg
VORSICHT:  Die Grünen sind in der Stadt! 
Anton Hofreiter am 26. August 2021 beim Stadtspaziergang in Erfurt 
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=mxJYaSNww6o

Vor der Bundestagswahl müssen wir unbedingt nochmal über …
… die Versorgungssicherheit reden. Vgl. 
https://www.youtube.com/watch?v=q4JlQA0Uo
… über die Natur reden. Vgl.  
https://www.youtube.com/watch?v=nsOpSojvhnA 
… vernünftige Energiepolitik, zum Wohl von Mensch und Natur reden.
https://www.youtube.com/watch?v=DijXCuUk5KI 

Wie‘s in Thüringen weiter gehen soll und wie die GRÜNEN ticken:
Bodo Ramelow (Linke) im MDR THÜRINGEN-Sommerinterview 2021
https://www.youtube.com/watch?v=kq-HykABwbk
Anja Siegesmund (Grüne) im MDR THÜRINGEN-Sommerinterview 2021
https://www.youtube.com/watch?v=DmJpZL8tM3E
Georg Maier (SPD) im MDR THÜRINGEN-Sommerinterview 2021
https://www.youtube.com/watch?v=T1ti4_m8Xbs
Mario Voigt (CDU) im MDR THÜRINGEN-Sommerinterview 2021
https://www.youtube.com/watch?v=dbCifKszsGE
Thomas Kemmerich (FDP) im MDR THÜRINGEN-Sommerinterview 2021
https://www.youtube.com/watch?v=qvr8q63n2Xc
Björn Höcke (AfD) im MDR THÜRINGEN-Sommerinterview 2021
https://www.youtube.com/watch?v=RDW1CWQ7Z7s

Ungeheuerliche Zustände:
Griechen Berichten: „Um Windräder zu bauen, wurden die Feuer gelegt!“
https://www.krone.at/2480147
Griechenland: „Brandstiftung für Windräder?“
https://www.achgut.com/artikel/griechenland_brandstiftung_fuer_windraeder
Freie Presse Rottweil: „Windkraft-Mafia legt Feuer in Griechenland“
https://rottweil.wordpress.com/2021/08/08/windkraft-mafia-legt-feuer-in-griechenland/#more-44081
FA: „Die Hoffnung geht in Rauch auf“
An der Katastrophe ist nicht nur der Klimawandel schuld. Für die italienische Umweltorganisation Legambiente bestätigt der Waldbrandfachmann Fontana,
„dass 98 Prozent der Feuer vorsätzlich gelegt werden oder durch Fahrlässigkeit entstehen“
https://zeitung.faz.net/faz/wirtschaft/2021-08-03/2f0558900788ecba46ebcebe9e5871a3/?GEPC=s9

Am Dienstag, den 3.8.2021, 18 Uhr, findet in der „Linde“ eine Informations-veranstaltung zur Anhörung am 6.7.2021 im AfUEN des Thüringer Landtags
zur „Repoweringstrategie 2030 für Windenergieanlagen in Thüringen“ statt. Referenten der öffentlichen Anhörung waren vorwiegend Windkraftbefürworter.
Durch Herrn Dr. Sturm (Vertreter der TEAG AG) wurden Informationen gegeben,
welche die Sinnhaftigkeit des Repowering bestehender WEA in Frage stellen.
Eingeladen sind Vertreter der Fraktionen des Kreistages im SHK sowie Bürger.

Am 06.07.2021, 9.00 Uhr, führt der Ausschuss für Umwelt, Energie und
Naturschutz im Thüringer Landtag eine außerplanmäßige Sitzung durch.
Die Tagesordnungspunkte 1 a) und 1 b) zur „Repoweringstrategie 2030 zu Windenergieanlagen in Thüringen“ wird 9.00 Uhr aufgerufen (siehe: https://www.thueringer-landtag.de/uploads/tx_tltcalendar/invitations/E7UE021_Verlinkung.pdf ) und
live im Video-Stream übertragen ( siehe https://www.thueringer-landtag.de/plenum/landtag-live/ausschusssitzungen-live/ )
Der THLEmV ist zur Öffentlichen Anhörung eingeladen und wird neben
sieben weiteren Anzuhörenden als 8. sprechen. Zu beiden Anträgen hat
der Thüringer Landesverband VK eine schriftliche Stellungnahme mit einer
Anlage zu Infraschall abgegeben. Siehe:
2021-07-01_AnS-THL-Stn.THLEmV-2Anträge Repowering-fin.i.O.gez
Anlage_zu-Infraschall-aus-technischen-Anlagen 

AUFRUF
Die Petition 2151 „Widerspruch und Petition der Bürgerinitiative Beinerstadt
und Umgebung gegen den Bau von Windkraftanlagen in der Gemarkung
Beinerstadt / Beinerstädter Höhe W11″ am 25.05.2021 auf der Petitionsplatt-
form des Thüringer Landtages veröffentlicht.
Siehe: https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/2151
Die Mitzeichnungsfrist endet am 06.07.2021!!!
Für einen öffentliche Behandlung der Petitionon 2151 im Petitionsausschuss
bedarf nach §16 ThürPetG mindestens 1.500 Mitzeichnungen (Quorum).
Die Mitglieder und Mitstreiter in den BI-n werden gebeten die Petition 2151
auf der Petitionsplattform mitzuzeichnen oder die Petitionsliste zur Mitzeichnung
nutzen. Siehe Link: Petitionsliste 2151

Die BI gegen das Windvorranggebiet W4 Stadtlengsfeld lädt
am 26.06.2021 zu einer Sternwanderung zum Hundskopf ein!
Start 10:30 Uhr am Denkmal Stadtlengsfeld oder 11:30 Uhr an
der Linde in Hohleborn.
Beginn Waldtag 12:00 Uhr an der Waldgaststätte „Hundskopf“.
Gastredner sprechen zum Thema Windenergieanlagen im Wald.
Einladung siehe: Aushang Waldtag am 26.06.2021_Demo
und Wegbeschreibung Waldtag 26.06.21 BI Stadtlengsfeld

HAND IN HAND – BÜRGERINITIATIVE STADTLENGSFELD
UND CDU-POLITIKER PFLANZEN JUNGE BÄUME – 
posted by David Nolte  am 11. Mai 2021 
https://rhoenkanal.de/2021/05/hand-in-hand-buergerinitiative-stadtlengsfeld-und-cdu-politiker-pflanzen-junge-baeume/

6. Wald-Kampf-Tag am 1. Mai 2021 in Quirla bei Stadtroda
Ca. 100 Teilnehmer aus Ostthüringen haben demonstriert. 
Zur Veranstaltung hatte die Bürgerinitiative Unser Holzland –
Kein Windkraftland St. Gangloff eingeladen.

Foto: Angelika Munteanu
Einladung siehe Link: 6. Waldkampftag 2021

Die CDU-Fraktion hat im Thüringer Landtag einen Antrag zur Änderung der
 Thüringer Bauordnung (ThürBO) eingebracht. Dabei soll die im BauGB
eingeräumte Möglichkeit, landesrechtlich den Mindestabstand 1.000 Metern
von WEA zu Wohnsiedlungen festzulegen, gesetzlich geregelt werden.
Der THLEmV hat zum Antrag folgende Stellungnahme abgegeben:
2020-11-22_AnS-THL-Stn.THLEmV-Ändg.ThürBO_fin.i.O.gez.+A1-A6 
und in der mündlichen Anhörung am 15.04.2021 im Ausschuss für Infrastruktur,
Landwirtschaft und Forsten folgenden Vortrag zum Thema Infraschall gehalten:
15.04.2021_ AfILF_THLEmV-Fachvortrag zu Infraschall_fin 

Triptis will genehmigte Windkraftanlage im Wald verhindern
(von MDR THÜRINGEN, 08. April 2021, 12:55 Uhr)
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/saale-orla/windkraft-windrad-triptis-wald-klage-100.html 

Ein Sturm zieht auf: Konflikt um Windkraft in Großschwabhausen
(von MDR THÜRINGEN, 14. März 2021, 08:15 Uhr)
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/apolda-weimarer-land/windkraft-grossschwabhausen-projekt-protest-100.html

für mündige und aufrichtige Bürger (Wähler) im Wahljahr 2021
„Green Deal – Hans-Werner Sinn“ VHS Wissen live (Zeit 1:33:34)
https://www.youtube.com/watch?v=-q4uz18cUoc&t=0s 
Deutschland will die „große Energiewende“, um den Klimawandel zu
verlangsamen. Kann die Politik dieses Ziel überhaupt erreichen?
Die Förderung von Wind- und Solarstrom, E-Autos u. a. Maßnahmen
soll die Nachfrage nach fossilen Brennstoffen verringern. Kann eine
solche Politik überhaupt gelingen?? Wird Deutschland zum Irrläufer,
indem die Industrie und die Umwelt ruiniert wird???
Diese Themen behandelt, Prof. Sinn in dem Vortrag auf Grundlage
seines Buches „Das Grüne Paradoxon„, in neuer Auflage erschienen:
https://www.ifo.de/DocDL/HWS25Jahre-2016-Pittel-Einleitung6.pdf https://www.ifo.de/DocDL/IfoWorkingPaper-54.pdf

Rechnungshof rügt Peter Altmaier – Hoher Strompreis und Energie-
wende schlecht gesteuert – 30.03.21, Reuters – von Markus Wacket
Berlin (Reuters) – Der Bundesrechnungshof hat kurz vor Ende der Wahlperiode
Wirtschafts- und Energieminister Peter Altmaier (CDU) ein schlechtes Zeugnis
ausgestellt. Die Strompreise für Privathaushalte seien die höchsten in Europa,
die Energiewende teuer und die „Blackout“-Gefahr unterschätzt, kritisieren die
Prüfer im Berichtsentwurf zur „Umsetzung der Energiewende„, der Reuters am
Dienstag vorlag. „Das Bundes­ministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI)
steuert die Energiewende im Hinblick auf die gesetzlichen Ziele einer sicheren
und preisgünstigen Versorgung mit Elektri­zität weiterhin unzureichend„, heißt
es dort. Angesichts der Entwicklung der Strom­preise empfehle man eine grund-
legende Reform der staatliche Abgaben. „Anderenfalls besteht das Risiko, die
Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und die Akzeptanz für die Energiewende
zu verlieren.„
Die Preise für Großverbraucher der Industrie seien moderat, die für Privathaus-
halte und kleinere Betriebe lägen aber teils um über 40 Prozent höher als im EU-
Durch­schnitt. Das Ministerium definiere nicht genau, was es mit „preisgünstiger
Versor­gung“ meine. Das Wirtschaftsministerium rechtfertigt sich laut Rechnungs-
hof beim Thema Bezahlbarkeit mit dem Hinweis, man könne diese nicht an einem
Indikator festmachen. Es gehörten etwa auch Inflationsrate oder Einkommens-
entwicklung dazu. Die Prüfer akzeptieren dies nur teilweise und verlangen eine
schärfere Definition von Bezahlbarkeit.
Ferner sieht der Bundesrechnungshof auch die Gefahr von Stromausfällen nicht
gebannt. Es entstehe im Zuge der Abschaltung von Kohle- und Atomkraftwerken
eine Versorgungslücke von über fünf Gigawatt-Leistung. Dies entspricht etwa
zehn großen Kohlekraftwerken. „Im Übrigen sind die Annahmen des BMWI zur
Versor­gungssicherheit bei Elektrizität teils zu optimistisch und teils unplausibel“,
heißt es. Es fehle die Untersuchung eines „Worst Case Szenario„.
Copyright 2021 Thomson Reuters.
Quelle: https://www.reuters.com/article/deutschland-energie-bundesrechnungshof-idDEKBN2BM0QJ

Soll auch das unsere Zukunft sein?  Weltspiegel-Reportage:
Schatten unter der Sonne – Windkraft in der Ägäis 13.03.2021 
Beitrag: 28:24 Min. | Verfügbar bis 13.03.2022:
https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/videos/weltspiegel-video-932.html

„Strom-Monitor“
In den Wintermonaten stößt das Stromverbundnetz in Europa durch den
weiteren Ausbau von „Erneuerbaren Energien (EE)“ immer mehr an die
Leistungsgrenze. Die Kritizität belegt ein Ereignis am 08.01.2021, als es
im europäischen Verbund-Netzwerk zum Fast-Blackout kam:
https://www.youtube.com/watch?v=nton3_U9sig 
https://www.youtube.com/watch?v=xVgpFv8Nyuk 
Die Stabilität des Stromnetzes hängt jede Sekunde von der Erzeugung
und dem Verbrauch der benötigten Strommenge (in MW) ab. Kommt das
Leistungsgleichgewicht von Strom-Erzeugung und -Last „außer Waage“, 
sind Abschaltungen und im Extremfall sogar ein Blackout die Folge.
Betrachte hierzu: Die Strom-Waage
Der Echtzeit-Verlauf der Netzfrequenz („Strom-Monitor“) siehe:
https://gridradar.net/netzfrequenz.html
(Die verwendeten Daten der kursiven Links werden von den Transpa-
renzplattformen der europäischen Übertragungsnetzbetreiber ENTSO-E
sowie der Leipziger Strombörse European Energy Exchange EEX – aus
offiziellen Datenquellen – bereitgestellt!)
Der folgende Link zeigt die Erzeugung von Strom in Deutschland:
(Monats- und Jahreswerte Windenergie und Photovoltaik)
https://www.stromdaten.info/ANALYSE/monatswerte/index.php
Immer öfter fällt der Strom aus, weil das Strom-Netz instabiler wird.
Technische Hintergründe und Kosten-Folgen beim Verbundnetz siehe:
https://www.youtube.com/watch?v=p7zoQBo1-m0
Dazu offizielle Daten zum Strom-Export- und -Import in Deutschland:
https://www.stromdaten.info/ANALYSE/importexport/index.php
Und was passiert definitiv, wenn das Strom-Netz länge Zeit ausfällt:
https://www.youtube.com/watch?v=zhea0oirCl0
https://www.youtube.com/watch?v=UQR9xXNKojw
Die Fakten zum Klimaschutz durch den weiteren Ausbau von EE siehe:
Professor Dr. Hans-Werner Sinn: „Das Klimaproblem und die deutsche
Energiewende“ – Die Wahrheit über den Klimawandel –https://www.youtube.com/watch?v=_jBnhq8qnc4
(Vortrag von Professor Dr. Hans-Werner Sinn im Rahmen der 8. Jahres-
konferenz des Ludwig von Mises Institut Deutschland am 10. Oktober 2020
in München. Prof. Sinn ist emeritierter Professor für Volkswirtschaft an der
Ludwig-Maximilians-Universität in München und war siebzehn Jahre lang
Präsident des renommierten ifo Instituts. Er gründete zudem das internationale
CESifo-Forschernetzwerk, heute eines der weltweit bedeutendsten seiner Art,
und hatte Gastprofessuren*inne (u.a. in Stanford, Princeton, London/Ontario,
Jerusalem, Bergen, Wien und Luzern).

Alles Gute, beste Gesundheit, viel Glück und Erfolg im neuen JAHR 2021
wünscht der Vorstand des THLEmV.

Mit Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Freistaates Thüringen
am 30.12.2020 ist das
Dritte Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes vom 21.12.2020
– Verbot von Windenergeianlegen im Wald – in Kraft getreten.
Siehe: gesetz_und_verordnungsblatt_nr_33_2020_Ändg.ThürWaldG

Am 18. Dez. 2020 wurde durch den Thüringer Landtag mit der Änderung des
Thüringer Waldgesetzes (ThürWaldG) ein Verbot von Windenergieanlagen
im Wald beschlossen. Das Parlament hat dabei die Beschlussempfehlung
des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten angenommen.
https://parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/7/art/Drs/num/2334

Bundestag (BT) verabschiedet Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2021)
Der Bundestag hat am 17. Dez. 2020 das EEG 2021 verabschiedet. Mit 357 Ja– und
260 Nein-Stimmen die von der Bundesregierung eingebrachte Novelle des EEG,
19/23482; 19/24234; 19/24535 Nr. 10) beschlossen. Ein Abgeordneter enthielt sich.
In zweiter Lesung hatten die Koalitionsfraktionen für, die Oppositionsfraktionen
gegen das Regelwerk gestimmt. Die Gesetzesänderung soll am 1. Jan. 2021 in Kraft
treten. Zur dritten Lesung des Entwurfs wurden die Entschließungsanträge der FDP
(19/25375) und der Grünen (19/25376) zum EEG mit breiter Mehrheit abgelehnt.
Am 18. Dez. 2020 wurde das EEG durch den Bundesrat abschließend bestätigt,
damit kann es wie vorgesehen in Kraft treten.
Einerseits haben unsere gemeinsamen Aktionen maßgeblich dazu beigetragen,
dass der ursprünglich bei der Gesetzesvorlage für das EEG 2021 vorgesehene § 1
Absatz 5 EEG 2021 … „die Errichtung von Windenergieanlagen liegt im öffentlichen
Interesse und dient der öffentlichen Sicherheit“ … im Entwurf ersatzlos gestrichen
wurde. (Siehe: https://www.welt.de/bin/EEGSicherhiet_bn-222540790.pdf)
Anderseits sollen mit dem EEG 2021 zur Umsetzung des „Klimaschutzprogramms
2030“ im Jahr 2030 65 Prozent durch erneuerbare Energien des deutschen Strom-
verbrauchs bereitstellen, indem 259 TWh in 2021, 269 TWh in 2022, 281 TWh in
2023, 295 TWh in 2024, 308 TWh in 2025, 318 TWh in 2026, 330 TWh in 2027, 350
TWh in 2028 und 376 TWh in 2029 klimaneutral erzeugt werden u. a. durch die
illusorische Steigerung der installierten Leistung von Windenergieanlagen an Land
auf 57 GW in 2022, 62 GW in 2024, 65 GW in 2026, 68 GW in 2028 und 71 GW in
2030 erfolgen.
Durch das EEG 2021 wird für Stromverbraucher die teilweise Finanzierung der EEG-
Umlage aus dem Bundeshaushalt durch Zuschüsse in Höhe von 11 Milliarden Euro
geregelt, um die EEG-Umlage in 2021 auf 6,5 Cent/kWh und in 2022 auf 6,0 Cent/
kWh zu deckeln.
Einseitig können Gemeinden Zuwendungen bis zu 0,2 Cent pro KWh für tatsächlich
und fiktiv eingespeisten Strom von Betreibern der Windenergieanlagen erhalten.
Auch private Nutzer von Solarstrom und Eigentümer mit ausgeförderten Photovoltaik-
Anlagen profitieren vom EEG 2021.

Am 27.11.2020 wurde vom Bundesrat das Investitionsbeschleunigungsgesetz
bestätigt. Damit wird das Widerspruchs- und Klagerecht bei WEA-Vorhaben massiv
eingeschränkt. Kommt es zu Klagen gegen den Bau von Windenergie-Anlagen an
Land, ist künftig in nahezu allen Fällen sofort das jeweilige Oberverwaltungsgericht
zuständig. Damit entfällt eine gerichtliche Vorinstanz.

Vorranggebiete Windenergie in Ostthüringen genehmigt 
Quelle: https://infrastruktur-landwirtschaft.thueringen.de/medienservice/medieninformationen/detailseite/vorranggebiete-windenergie-in-ostthueringen-genehmigt
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) hat am
01.12.2020 die Vorranggebiete Windenergie des sachlichen Teilplans Windenergie
der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen genehmigt.
„Mit dem sachlichen Teilplan Windenergie weist die Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen 22 sogenannte Vorranggebiete Windenergie aus. Das bedeutet, dass sich diese Gebiete zum Bau von Windenergieanlagen eignen und diese künftig auch nur an diesen 22 Standorten errichtet werden dürfen. In anderen Gebieten ist es verboten, Windenergieanlagen zu bauen.“ ….
„Die in dem sachlichen Teilplan Windenergie enthaltenen 22 Vorranggebiete umfassen eine Fläche von etwa 1.882 Hektar. Dies entspricht 0,4 % der Regionsfläche Ostthüringens. Darunter sind etwa 748 Hektar Flächen in Waldgebieten.“

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat zum geänderten Baugesetzbuch (BauGB),
Neufassung des § 249 Absatz 3 im BauGB, geändert durch Artikel 2 des Gesetzes
vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1793) in den Thüringer Landtag einen Antrag zur
Änderung der Thüringer Bauordnung (ThürBO) eingebracht. Dabei soll die
bestehende Möglichkeit im BauGB genutzt werden, in TH landesgesetzliche 
Mindestabstände von höchstens 1.000 Metern zur baulichen Nutzungen von
Wohnzwecken festzulegen,
Der THLEmV hat dazu folgende Stellungnahme abgegeben:
2020-11-22_AnS-THL-Stn.THLEmV-Ändg.ThürBO_fin.i.O.gez.+A1-A6

Historisch hohe Bezahlung für Abschaltungen von „Windkraftanlagen“
Der deutsche Stromnetzbetreiber TenneT hat den dänischen Stromerzeugern
350 Mio. DKK für die Abschaltung der Windkraftanlagen gezahlt. Deutschland
hat sich verpflichtet, den dänischen Stromerzeugern für eine Abregelung von
Wind­energieanlagen – bis zu 1.300 MW – einen Ausgleich zu zahlen.
Quelle:
https://winddenmark.dk/nyheder/historisk-hoej-betaling-vindmoellestop
Übersetzung:
https://translate.google.com/translate?depth=1&hl=de&rurl=translate.google.com&sl=da&tl=de&u=https://winddenmark.dk/nyheder/historisk-hoej-betaling-vindmoellestop?fbclid=IwAR1WBAsjpgqZZ6ikDuCR2zG6nOB8sifKpyxR4Wrvw3tDLOopbx08M-dW708

Der Bundestag (BT) hat am 30.10.2020 zum „EEG 2021“ (TOP 29) beraten. 
Auszug aus der Live-Übertragung der BT-Sitzung zum EEG  2021: 
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7480687#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NDgwNjg3&mod=mediathek
Einführungs-Rede BMin. f.WE Altmaier, Peter, CDU/CSU:
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7480684#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mod536668
Rede Weeser, Sandra, FDP
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7480687#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mod536668
Rede Kotre, Steffen, AfD
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7480685#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mod536668
Ökostrom (d. h. erneuerbare Energie, insb. Windenergie) soll zum „öffentlichen
Interesse“ erklärt und zum Erfordernis für die „öffentlicher Sicherheit“ definiert
werden – mit weitreichenden negativen Folgen. Mit der Durchsetzung von bestimmten Lobbyinteressen im EEG 2021 werden nicht nur physikalische und technische Fakten, sondern auch das demokratische Rechtsstaatsprinzip ungeniert missachtet.
Der THLEmV hat dazu folgendes Widerspruchsschreiben an den BT versandt:
2020-10-24_Widerspr.-THLEmV_zum_EEG2021_i.O.gez

Die Bundesregierung hat die Absicht das EEG 2017 zu novellieren, um den
bisher schon kritischen Ausbau „erneuerbaren Energien“ noch weiter zu forcieren.
Ziel des neuen „EEG 2021“ soll es sein, die Energieversorgung umzubauen und
den Anteil der „erneuerbaren Energien“ an der Stromversorgung bis 2050 auf mind.
80 Prozent zu steigern, um so angeblich zum Klimaschutz eine nachhaltige und
sichere Energieversorgung zu gewährleisten.
Siehe Referentenentwurf zur „Novelle EEG 2021“:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/Gesetz/referentenentwurf-aenderung-eeg-und-weiterer-energierechtlicher-vorschriften.pdf?__blob=publicationFile&v=4 
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 14.09.2020 die
Länder- und Verbändeanhörung zum Gesetzentwurf eingeleitet. Stellungnahmen
zum Referentenentwurf konnten bis zum 17.09.2020 (17 Uhr), eingereicht werden.
Der THLEmV hat dazu folgende Stellungnahme abgegeben:
2020-09-17_Stn.-THLEmV_zum_EEG2021_i.O.gez
Nachfolgend die Stellungnahme der Bundesinitiative VERNUNFTKRAFT. (VK)
Vernunftkraft. Stellungnahme zur EEG Novelle 2021 

Am 15.10.2020 fand im Petitionsausschusses (PA), im Plenarsaal des Thüringer
Landtages, eine Anhörung zu folgenden vier Petitionen zum Waldschutz statt:
1. „Waldschutz ist Klimaschutz“ Petition E-507/19
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1660
Petent:  Frau Kerstin Bärthel
Unterstützer mit Vorträgen waren: Herr Hartmut Blume (Nabu) und
Herr Dieter Böhme (Dipl.-Physiker) siehe Link:
Windkraft_Pet.A-TH-15.10.2020_Dipl.-Phys.D.Böhme
2. „Wir sagen Nein zu Windkraft im Kleinen Thüringer Wald“ Petition E-318/19
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1794
Petent: Frau Ramona Schüler
Unterstützer mit Vorträgen waren: Herr Wolfgang Kanig (Ringberghaus Suhl, Tourismus), Herr Prof. Kremer (Architekt, nachhaltiges Bauen)3. „Keine Windräder im Wald der Vorderrhön: Gegen das Windvorranggebiet
W-4  Stadtlengsfeld“ Petition E-596/19
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1680
Petent: Herr Ralf Adam 
Unterstützer mit Vorträgen waren: Herr Neupert (Technik) und Herr Kotthoff (Brandschutz),  Dr. Friedrich Buer (Freier Biologe) siehe Link:
Windmühlen-statt-Wald_Pet.A-15.10.2020_Dr. F.Buer
4. Keine Windräder (240m) auf dem Bergsattel „Waldauer Berg“ Petition E-124/20
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1802
Petent: Herr Ernst-Detlev Ohlig 
Unterstützer mit Vorträgen waren: Herr Adam  und Herr Witter (Natur und Vogelwelt), 
Prof. Dr. Martin Heinze (Forstwissenschaftler) hielt das Schlusswort für alle Petenten:
Schlusswort_Pert.A-15.10.2020_Prof.Dr.M.Heinze
Im Zusammenhang dazu vom THLEmV ein Schreiben an den Petitionsausschuss:
2020-10-14_THLEmV_Inwerts.Wald_an-Pet.A_i.O.gez
Anlage 1: Anlage1_Öko_Studie_Wasserhaushalt_Wald_NABU_mark
Anlage 2: Windmühlen-statt-Wald_Pet.A-15.10.2020_Dr. F.Buer

Am 22.09.2020 hat im Thüringer Landtag der Ausschuss für Umwelt, Energie und
Naturschutz getagt. Behandelt wurden in der öffentlichen Sitzung der Antrag der
Fraktion der AfD (DS 7/49) und der Alternativantrag der  Fraktionen der CDU
(DS 7/171) und FDP (DS 7/133).
Der THLEmV wurde zu den Anträgen mündlich angehört und hat folgende schriftliche
Stellungnahmen abgegeben:
Vor der Sitzung:
Schreiben: 2020-09-21_Stn.-THLEmV_zu_AfUEN_gez
Anlage:      2020-04-14_AnS-THL-Stn.THLEmV-Ändg.ThürWaldG_fin_gez
Nach der Sitzung:
Schreiben: 2020-09-22_Stn.-THLEmV_Inwerts.Wald_zu_AfUEN_gez
Anlagen:    Anlage1_2019-10-05_AnS-TMUEN-1.Runder-Tisch_i.O.gez
                  Anlage2_Öko_Studie_Wasserhaushalt_Wald_NABU_mark
                  Anlage3_Dr.Buer_Windmühlen-statt-Wald

Nach der Veranstaltung am 15.06.2020 im Klima-Pavillon Gera (Vortrag
„Windkraft  im Wald“) kam es zu einer Diskussion von Vertretern des Landes-
verbandes (Herr Böhme, Dipl.-Physiker, Arbeitsgruppe Energie) mit einem
Vertreter der ThEGA zur Erwärmung und Austrocknung der Landschaft im Lee von Windparks.
Dazu wurde ein Schreiben an Herr Prof. Sell, Geschäftsf. der ThEGA, versandt:
2020-09-26_Schr.-an-Prof.Sell-ThEGA
Anlage1 wurde auf Verlangen eines Mitarbeiters von der ThEGA entfernt!
Anlage2_AnS-TMUEN-zum2.Runder-Tisch_i.O.gez._mark

THLEmV fordert von RRG versprochenen „Runden Tisch  Windenergie“ ein. 
Seit einem Jahr ist „Funkstille“. Keine Ahnung, keine Meinung, kein Konzept???
Schreiben an die Thüringer Umwelt-, und Energieministerin Frau Siegesmund:
2019-09-15_AnS-MinUEN-Runder-Tisch_i.O.gez  
2019-10-05_AnS-TMUEN-1.Runder-Tisch_i.O.gez

Waldgesetzentwurf soll öffentlich diskutiert werden
„Der Waldgesetz-Entwurf von FDP- und CDU-Fraktion im Thüringer Landtag soll
öffentlich diskutiert werden. Das hat der Forstausschuss des Landtages beschlossen.
Geplant ist eine Online-Diskussion, an der sich alle Interessierten beteiligen können.
Außerdem hat der Ausschuss eine Liste von mehr als 30 Betroffenen bestimmt, die
angehört werden sollen. Darunter sind Waldbesitzer, der Gemeinde- und Städtebund
und verschiedene Bürgerinitiativen. Der von der FDP initiierte Entwurf soll Windkraft-
anlagen im Thüringer Wald verbieten.“
Quelle: https://www.mdr.de/thueringen/nachrichten108.html

Rede von Prof. Dr. Mario Voigt MdL (CDU) am 20.06.2020 zum 5. ÜBERREGIO-NALEN  WALD–KAMPF–TAG

Thüringen – Grünes Herz Deutschlands – Kein Windkraftland!
https://www.youtube.com/watch?v=0LMOkPtS7RQ

Keine Windräder in den ‚Kleinen Thüringer Wald‚
https://www.youtube.com/watch?v=CObcyE5aLPU

Fehlentwicklungen Deutschlandweit – verschärfen politische Vertrauenskrise:
Wenn für Windräder Wald gerodet wird.
https://www.youtube.com/watch?v=5Bsayq-Rej8

Streit um Windkraftanlagen in Niedersachsen – neue Schallprognosen
https://www.youtube.com/watch?v=pdaiX0FunG8&t=90s

Aktuelle Infos:

Die „Corona-Krise“, verursacht durch Covid-19, lähmt derzeit viele wirtschaftliche
und gesellschaftliche Bereiche. Die Politik und die Medien sind überwiegend und
auf längere Zeit mit der Pandemie-Bekämpfung und der Krisenbewältigung befasst.
Andere ebenso wichtige Dinge – wie die Erhaltung der Natur – als vornehmliche Lebensgrundlage für Mensch, Flora und Fauna treten dabei in den Hintergrund.
Zum Schutz des Waldes vor Wind-Industrie-Anlagen haben die FDP- und CDU-
Fraktionen einen gemeinsamen Gesetzentwurf (Drucksache 7/62) am 22.01.2020
in den Thüringer Landtag zur Beratung und Beschlussfassung eingebracht.
(Vgl. https://parldok.thueringen.de/ParlDok/process?dokumentid=72802 )
Demnach soll im Thüringer Waldgesetz (ThürWaldG) – vernünftiger Weise – eine Nutzungsartenänderung zu Gunsten von Windenergieanlagen in Thüringer Wäldern verboten werden.
Der THLEmV hat dazu eine umfassende Stellungnahme abgegeben (siehe Link).
2020-04-14_AnS-THL-Stn.THLEmV-Ändg.ThürWaldG_fin_gez

Zur Vereinbarkeitsprüfung des Windenergieausbaus mit dem Grundgesetz
hat der THLEmV am 01.03.2020 folgendes Schreiben an 
die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz,
Frau Christine Lambrecht (persönlich) und
den Bundesminister für Wirtschaft und Energie,
Herrn Peter Altmeier (persönlich) sowie
die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie,
Frau Claudia Dörr-Voß und
den Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, 
Herrn Andreas Feicht, übersandt.
Anschreiben: 2020-02-28_As-THLEmV_an-BMWi+BMJV_i.O.gez 
Anlage 1: A1_Offener-Brief-2020-DSGSpdf
Anlage 2: A2_Windkraft+Grundgesetz-Art.20a
Anlage 3: A3_Offener-Brief-2019-Aefis-DSGS

15.02.2020 Vermögensverlust droht! 2,7 Millionen Daten ausgewertet:
Windräder lassen Wert von Häusern schrumpfen
http://www.gegenwind-saarland.de/Presse/2020/200215-FOCUS—Vermoegensverluste-durch-Windraeder.pdf und https://www.focus.de/finanzen/boerse/geldanlage/gewichtige-nachteile-fuer-anwohner-windkraft-an-land-bitte-abstand-nehmen_id_11662326.html

Widerstand in Waldau gegen geplante Windräder
17.02.2020 MDR THÜRINGEN JOURNAL ∙ 
https://www.mdr.de/video/mdr-videos/a/video-383342.html 
oder https://www.mdr.de/video/mdr-videos/a/video-383398.html 

31.01.2020: Windrad stürzt bei Wittstock einfach in sich zusammen
https://www.uckermarkkurier.de/brandenburg/windrad-stuerzt-bei-wittstock-einfach-in-sich-zusammen-3138273801.html
Kein Einzelfall: Windrad bei Leisnig umgestürzt
https://www.youtube.com/watch?v=vEC_Y1gb52Y
Flugzeug knallt in Windrad – Kollision mit Windkraftanlage – Windrad stürzt um
https://www.youtube.com/watch?v=ksI9kcIzPhE
Bei einem Unwetter ist ein Kleinflugzeug in ein Windrad geflogen. Wie durch ein Wunder ist das Flugzeug nur leicht beschädigt worden und flog weiter. Das Fahrwerk hat einen Flügel des Windrads getroffen.

Der Vorstand wünscht ALLEN  Mitstreitern ein gesundes neues Jahr.
Neujahrsbrief (Info 2020-1): Liebe Mitglieder und Mitstreiter 2020-1

Der THLEmV hat zur permanent gestörten Petitionsplattform im Thüringer
Landtag folgende Medieninformation (nebst Anlagen) verbreitet:
Pressemeldung: 2019-12-01_PM-THLEmV-zu-Petitonsplattform 
Anlage 1: 2019-11-28_AnS-Präs.TLT-zu-Pet.-Plattf  (Schr. an Landtagspräsidentin)
Anlage 2: Infraschall_2019-11-26  (Beitrag von Mario Berger – Infraschall von WEA)

Schreiben des THLEmV e. V. an die Landtagspräsidentin,
Frau Birgit Keller, zu Problemen mit der Petitionsplattform.
2019-11-28_AnS-Präs.TLT-zu Pet_fin.gez

Nach der Landtagswahl hat sich das parlamentarische Kräfte-
verhältnis in Thüringen erheblich verändert.
Die Regierungsbildung ist noch nicht erfolgt. Allerdings können
die nun gewählten Landtagsabgeordnetenden in den neuen 
Ausschüssen wesentlich Einfluss auf die zukünftige Entwick-
lung im Land sowie die Ausgestaltung von Gesetzen nehmen.
Durch RRG ist in der 155. bis 157. Plenarsitzung das Zweite Gesetz
zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes – Schaffung eines
forstwirtschaftlichen Vorkaufsrechtes (vom 10. Oktober 2019)
beschlossen worden. Das vorgeschlagene „Verbot für Windener-
gieanlagen im Wald“ wurde dabei nicht aufgenommen!
In Erwartung dieser Situation gab es bereits im Sommer 2019
Petitionen zur Verhinderung von Windenergieanlagen im Wald,
welche erst jetzt auf der Petitionsplattform des Landtags online ‚
gestellt worden sind. https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions
Links zu den Petitionen:
Achtung,
die Mitzeichnungsfrist der Petitionen endet am 09.12.2019:
Waldschutz ist Klimaschutz (Petition 1660)
Petitionsliste 1660 zur schr. Zeichnung: Petitionsliste 1660
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1660
Thüringer Wälder schützen – Windenergieanlagen im Wald
verbieten (Petition 1676)
Petitionsliste 1676 zur schr. Zeichnung::Petitionsliste 1676
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1676
Keine Windkraft im Wald – das Thüringer Waldgesetz ändern
(Petition 1679)
Petitionsliste 1679 zur schr. Zeichnung: Petitionsliste 1679
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1679
Verbot von Windenergieanlagen in Waldgebieten in Thüringen
(Petition 1665)
Petitionsliste 1665 zur schr. Zeichnung::Petitionsliste 1665
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1665
Keine Windräder im Wald der Vorderrhön: Gegen das Wind-
vorranggebiet W-4 Stadtlengsfeld (Petition 1680)
Petitionsliste 1680 zur schr. Zeichnung::Petitionsliste 1680
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1680
Windräder Stürzlieder Berg (Petition 1682)
Petitionsliste 1682 zur schr. Zeichnung: Petitionsliste 1682
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1682
und bezüglich Gesundheitsschutz
Petition zur Vorsorge vor den Gefahren durch Infraschall
von Windenergieanlagen (Petition 1672)
Petitionsliste 1672 zur schr. Zeichnung: Petitionsliste 1672
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1672
BITTE, zeichnet alle diese Petitionen mit!
Ein Verbot von Windrädern im Wald würde Natur und Umwelt
sowie Menschen in Stadt und Land helfen und unsere Wälder
in Thüringen vor der Rodung für Windrädern schützen.
Infolge der neuen parlamentarischen Verhältnisse im Landtag
könnte mittels dieser Petitionen eine Änderung des Thüringer
Waldgesetzes sowie die Realisierung weiterer Forderungen
der mehr als 50 BI`n in Thüringen erreicht werden.

„Wir sind gegen Windkraft – stop windenergy“
https://youtu.be/GQnd_dSFtRk

SPIEGEL-ONLINE, 26.10.2019, zur Landtagswahl: Streit um Windkraft im Wald
Die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen will auch Wälder für Windräder nutzen.
https://www.spiegel.de/video/landtagswahl-thueringen-streit-um-windkraft-im-wald-video-99030481.html

Abgeordnetenwatch
Mario Berger hat über die Online-Plattform https://www.abgeordnetenwatch.de
Fragen zum Thema Windenergie an die Spitzenkandidaten/in gestellt:
Hier findet ihr die Antworten:
Abgeordnetenwatch_Thueringer_Landtagswahl_2019_mark

Die BI Holzland e.V. ruft dazu auf Tobias Gruber, Kreistagsmitglied im SHK
und Mitglied im THLEmV e.V., in den Landtag zu wählen!
Tobias ist parteiloser Direktkandidat im SHK (Wahlkreis 35) und vertritt
die Interessen des THLEmV. Wahlaufruf-Tobias-Gruber-SHK
Siehe auch:
https://www.mdr.de/thueringen/landtagswahl/direktkandidat-portraet-tobias-gruber-100.html
https://www.otz.de/regionen/eisenberg/tobias-gruber-aus-dem-shk-mit-mir-koennen-leute-ein-original-waehlen-id227332101.html
https://www.otz.de/regionen/eisenberg/tobias-gruber-tritt-als-direktkandidat-zur-landtagswahl-an-id226428139.html

TAZ, 25.10.2019, Artikel von Anja Krüger, Wirtschaftsredakteurin.
Vor der Landtagswahl in Thüringen: „Wer Wind erntet, sät Sturm“
Windräder verschandeln die Wälder, davon ist Tobias Gruber überzeugt.
Bürgerinitiativen gegen Windkraft mischen den Wahlkampf in Thüringen auf.
https://taz.de/Vor-der-Landtagswahl-in-Thueringen/!5633376/

Wo die AfD gegen Windmühlen kämpft Reportage von Lars Radau, Schleusingen
Die Windkraft hat in Thüringen großes Empörungspotenzial, die AfD nutzt es im Wahlkampf und unterstützt die Gegner. Die sind davon nicht unbedingt begeistert.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-10/windkraft-thueringen-wahlkampf-afd-buergerinitiative

Der Röhnkanal 🙂
Posted by David Nolte 24. Oktober 2019 mit Gastbeitrag von Rüdiger Christ
Knallharte Ansage der BI Stadtlengsfeld – Kein Wahlkreuz für Windkraft
https://rhoenkanal.de/2019/10/knallharte-ansage-der-buergerinitiative-stadtlengsfeld-kein-wahlkreuz-fuer-windkraft/

Grüner Naturschutz: Graugänse u. Kraniche in der Uckermark, Konflikt mit WEA.
https://www.facebook.com/100006674354773/videos/2524107321155055/

Tagesthemen 15.10.2019
„Was Thüringen bewegt: Streit um Windkraft“ – ab min 11:00
Ökostromumlage steigt weiter – ab min. 16:45
https://www.ardmediathek.er e/daserste/player/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3RhZ2VzdGhlbWVuLzE1MDIxYmEwLTU4YWMtNDI2Ni1hNDRlLWE0NjdhNDlkMDk5YQ/tagesthemen

Die am 7. Oktober 2019 vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) veröffentlichte
 „Aufgabenliste zur Schaffung von Akzeptanz und Rechtssicherheit für die
Windenergie an Land“ ist ein eklatanter Angriff auf die Gesundheit der Menschen
im ländlichen Raum, die Sicherheit im Luftverkehr, das Öffentliche Recht und
das Grundgesetz (GG) sowie den Natur- und Artenschutz! Siehe Link:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/S-T/staerkung-des-ausbaus-der-windenergie-an-land.pdf?__blob=publicationFile&v=10

Nachdem der Windenergieausbau an Land aus vernünftigen und rechtlichen
Gründen nahezu zum Erliegen gekommen ist, soll mit dem Strategiepapier zur
Beschleunigung des Ausbaus von Windenergie an Land und zum Abbau von
Hemmnissen im Genehmigung- und Gerichtsverfahren hingewirkt werden.

Für den Bundesverband Windenergie (BWE) war das „Klimapaket“ nach dem
Krisentreffen im BMWi eher enttäuschend. Über die „Aufgabenliste“ hingegen ist
der Vorsitzende des BWE, Hermann Albers, außerordentlich erfreut und sieht
darin ein “Aufbruchsignal”. Kein Wunder: Die Liste (vmtl. sogar unter massivem
Lobbyeinfluss entstanden) hätte er selbst nicht besser formulieren könne. „Die nun
vorgelegten Punkte stellen große Verbesserungen dar“, so Albers, Präsident des
BWE.
Vgl. https://w3.windmesse.de/windenergie/news/32787-bwe-bmwi-ausfbruchsignal-massnahme-ausbau-windenergie-deutschland-windgipfel

Tatsächlich beinhaltet die „Aufgabenliste“ eine Reihe von unglaublichen Maßnahmen,
die man sich zur beschleunigten Realisierung der Windkraftziele ausgedacht hat.
Siehe: Staerkung-des-Ausbaus-der-Windenergie-an-Land_mit-Markierung

Mit den Buchstaaben a., b. und e. bis h. werden schlimmste Befürchtungen über-
troffen. Besonders skandalös ist, dass nun sogar alle berechtigten Hindernisse im
Rechts- und Genehmigungsverfahren beseitigt bzw. über nicht vertretbare Aus-
nahmetatbestände geregelt und somit gerechtfertigt werden sollen.

Die Buchstaben j., k. und l. in der Aufgabenliste stellen einen Angriff gegen den
Artenschutz dar. Für die rücksichtslose Tötung und Ausrottung von geschützten
Arten wird ein „Persilschein“ ausgestellt und dies zum alleinigen Vorteil (Profit)
einer Branche, die ohne dreifache Privilegierung (im EEG, im Baugesetz, im
Naturschutzrecht) am Markt nicht überlebensfähig wäre.
Es bestehen grundsätzlich verfassungsrechtliche Bedenken (Art. 20a GG).
Vgl. Link: 2019-09-17_AnS-BuMinJustiz_§20aGG-i.O.gez

Die „Aufgabenliste zur Schaffung von Akzeptanz und Rechtssicherheit für die
Windenergie an Land“ vom BMWi ist einer obersten Bundesbehörde unwürdig und
wird noch mehr Ablehnung und weniger Vertrauen in den Rechtsstaat bewirken.

Zur Thüringer Landtagswahl am 27.10.2019 sollte dafür gesorgt werden,
dass zukünftig mehr auf die Stimme der Vernunft gehört wird und unsinnige
“Aufgaben” (gemeinhin Windenergie-Lobbywünsche) unrealisiert bleiben!

Am 27. Oktober 2019 ist Landtagswahl.
Keine Stimme den Windkraft-Politikern!

Eckpunkte für das Klimaschutzprogramm 2030
Am 20. September 2019 wurden sie beschlossen, vom „Klimakabinett“ der Bundesregierung, in der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD!
Siehe: Klimakabinett-Eckpunktepapier 
oder: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Klimaschutz/2019-09-20-Eckpunkte-Klimaschutz-Download.pdf;jsessionid=294D24A4BB8F37DE649B1F7597E36D67?__blob=publicationFile&v=2

„Kann der Mensch das Klima retten? 45 Fragen und Antworten 
zu Klimawandel und Energiewende“ (Autoren: Prof. Dr. Dr. Wulf Bennert, Prof. Dr. Wolfgang Merbach, Prof. Dr.-Ing. Hans-Günter Appel, Dr.-Ing. Helmut Wanicek).
Link:Kann-der-Mensch-das-Klima-retten_compressed-

Pressemeldung des THLEmV zur Energiegesetzgebung der Bundesregierung
und zur bevorstehenden Sitzung des „Klimakabinetts“
https://www.thlemv.de/wp-content/uploads/2019/09/2019-09-18_PM-THLEmV-Energiegesetzgebung-verfassungswidrig.pdf
Anlage 1_2019-09-17_AnS-BuMinJustiz_§20aGG_gez
Anlage 2_BT-Umweltausschuss_BjPeters_update_clean

Windkraft – Nein Danke – Demonstration gegen Windpark Stadtlengsfeld

Nach der Sommerpause will der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ein „Krisentreffen zur Windkraft“ einberufen. Der THLEmV hat dazu am 05.08.2019
ein Schreiben an die Herren Altmaier, Bareiß und Dr. Nüßlein übersandt.
Siehe Link: 2019-08-05_AnS-BuWiM-Krisentreffen-WK_final-gez

05.08.2019: „Kalte Sonne“: Der Artikel ‚Windräder lassen Immobilienpreise sinken,
Polen plant Ausstieg aus der Windkraft‘ – zum Lesen:
http://diekaltesonne.de/windrader-lassen-immobilienpreise-sinken-polen-plant-ausstieg-aus-der-windkraft/
oder als Video: https://youtu.be/ohmd-Uvza-c

03.08.2019: Von Wolfgang Clement: Interessant oder verrückt? „Energiewende
im Alleingang hat Deutschland ins Hintertreffen gebracht“
https://www.welt.de/wirtschaft/article197849673/Wolfgang-Clement-zum-Atomausstieg-Sind-wir-wirklich-so-reich-Und-so-verrueckt.html

Am 20.06.2019 erfolgte die öffentliche Anhörung zur Massenpetition 1526
zum „Erhalt der Natur- und Kulturlandschaft Vogtland“ im Thüringer Landtag.
Die Petition richtet sich gegen den weiteren Ausbau von Windenergieanlagen im
Thüringer, Sächsischen u. Bayerischen Vogtland. Mit über 4.800 Unterschriften wurde
das öffentliche Interesse dokumentiert (Quorum von mind. 1.500 Mitzeichnern erreicht).
Siehe Link  https://petitionen-landtag.thueringen.de/petitions/1526/download
Vorträge und Dokumente zur Anhörung:
Präsentation_Schwarzstorch_probios_Petition-20.06.19_klein
Windmühlen Erfurt Landtag Pet. 20.06.2019
eine tonne co2 sparen kostet
Der Vorstand des THLEmV dankt den Initiatoren und Mitzeichnern der Petition sowie
den Experten, MdL und Besuchern, die zur Anhörung anwesend waren.

Stellungnahme des THLEmV zum „Integrierten Maßnahmenprogramm zur
Anpassung an die Folgen des Klimawandels im Freistaat Thüringen – IMPAKT II“
der Landesregierung gem. §11 Abs. 2  ThürKlimaG, Antrag der Landesregierung –
Drucksache 6/7143 – 2019-06-24_AnS-THL_AfUEA-Stn.-IMPAKT_II-final_gez

Zur Berlin DEMO am 23.05.2019 vor dem Bundeskanzleramt
Schluss mit dem zügellosen Ausbau der Windkraft in Deutschland!!!
http://www.vernunftkraft-hessen.de/wordpress/wp-content/uploads/2019/01/Berlin-wir-kommen-23.05.2019-Schluss-mit-dem-z%C3%BCgellosen-Ausbau-der-Windkraft-in-Deutschland.pdf
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland feiert seinen 70. Geburtstag!
…und WIR waren auch dabei!!!
http://www.vernunftkraft-hessen.de/wordpress/2019/01/19/demo-am-23-mai-in-berlin-um-1430-uhr-vor-dem-bundeskanzleramt/
Siehe: https://www.facebook.com/Berlindemo/videos/2121836264570005/ „Windkraftgegner demonstrieren am 23.05. in Berlin“
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/av7/video-windkraftgegner-demo-schlaubetal-mixdorf.html 
Neuesten „Wende-Energie-Hit hören“
Höre: https://berlin-demo.de/wp-content/uploads/2019/05/selber_denken.mp3
„Vernunftkraft“ – Kurze „Impressionen von der Demo“, Berlin 23.5.2019
https://www.youtube.com/watch?v=xMaJCXBb4kc
Bilder zum runter laden: https://drive.google.com/drive/folders/1fedW7K-eZGsKbyiq8Okf0YS59cIUHFJE
„Klima ‚leugnen‘ mit der Kraft der Vernunft“ | AKTUELL Menschen mit Verstand:
Am 23.05.fand in Berlin eine DEMO gegen Windkraftanlagen statt. Seht und hört selbst!
https://www.youtube.com/watch?v=u9M5P3T0J_A&feature=share&fbclid=IwAR2MV6RHtj277kFdlzSVMgjDwqwYqlVqNgXtJLh8Ezau17vn4GuyhxpdHYk
Aufklärung: „Eine kleine CO2 Horror-Geschichte“ von Jasinna
https://www.youtube.com/watch?v=qhBodWEorgY

17.05.2019: mdr-Online-Artikel: Starker Gegenwind für Windparks in Thüringen

https://www.mdr.de/thueringen/windenergie-windpark-buergerinitiativen-100.html
In den Planungs-Regionen häufen sich die Einsprüche. Das stellt die Planer vor Herausforderungen. ………

16.05.2019: Radio mdr aktuell: „Thüringen: Hadern mit der Windkraft“
Link: https://www.mdr.de/mediathek/infothek/audio-1055034.html
Umweltministerin wirbt um Akzeptanz, THLEmV warnt vor Black Out ……..

14.05.2019: MDR THÜRINGEN JOURNAL: Waldflächen für Windräder?
https://www.mdr.de/thueringen/video-300716_zc-1201c59b_zs-4e0ede05.html
„Kleiner Thüringer Wald“; Planer prüfen Freiflächen in den Wäldern Südthüringens.
Oberstädter wehren sich gegen Windräder ……..

2018: Zum Thüringer Klimagesetz (ThürKlimaG)
Stellungnahme des THLEmV zum Thüringer Klimagesetz
2017-05-18_AnS-THLEmV-Stn.-zum-ThürKliG_final_Min
2018-11-26_AnS-TLT-Stn.THLEmV-zum-ThürKlimaG_gez
Kommentar zum Thüringer Klimaschutzgesetz_DB

Als Landesverband vertreten wir die Interessen der Thüringer Bürgerinitiativen
im Kampf gegen die negativen Auswirkungen der sogenannten „Energiewende“.
Song – „Energiewende selber denken“
https://www.youtube.com/watch?v=yyQZbbDJk38

Wir wollen eine Energiepolitik:

• auf der Basis physikalisch-technischer Zusammenhänge
• unter Einbeziehung ökologischer und ökonomischer Aspekte
• die sozial gerecht und bezahlbar ist

Unsere Methoden sind:

• Wissenschaft und Ökonomie statt Ideologie und Wunschdenken
• schlüssige Konzepte und nachprüfbare Fakten
• Aufklärung der Bevölkerung sowie der Entscheidungsträger
• Auseinandersetzung mit fachlichen, rechtlichen, demokratischen Mitteln

Wir fordern:

• eine vernünftige und realistische Energiepolitik
  – zum Allgemeinwohl
  – zur Sicherung der Lebensqualität im ländlichen Raum
  – zum Schutz der Betroffenen (Gesundheitsschutz)
  – die für jedermann bezahlbar ist (Grundbedürfnis)
• eine ökologische und ökonomische Ausgewogenheit
  – Schonung von Natur, Umwelt und Lebensraum
  – wirtschaftliche Erzeugung und Verbrauch
  – stabile bedarfsgerechte Energieversorgung
  – Ende der Subventionierung durch Verbraucher
• die Abschaffung des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG)
• Beendigung der Privilegierung von Windenergie im Außenbereich
• Stopp vom weiteren Ausbau der Windenergie (Moratorium)
• keine Windenergie im Wald, in der Nähe von Wohngebieten
• mehr Mitbestimmung – insbesondere im ländlichen Raum

Es darf nicht hingenommen werden, dass Ideologien und Profitinteressen
Einzelner über den garantierten Grundrechten und dem Allgemeinwohl stehen.

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