Aktuelle Infos:
Nach der Landtagswahl hat sich das parlamentarische Kräfte-
verhältnis in Thüringen stark verändert.
Die Regierungsbildung ist noch unklar. Allerding können die
neu gewählten Landtagsabgeordneten in den zu besetzenden
Ausschüssen wesentlich Einfluss auf die zukünftige Entwick-
lung im Land sowie die Ausgestaltung von Gesetzen nehmen.
Durch RRG ist in der 155. bis 157. Plenarsitzung das Zweite Gesetz
zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes – Schaffung eines
forstwirtschaftlichen Vorkaufsrechtes (vom 10. Oktober 2019)
beschlossen worden. Das vorgeschlagene „Verbot für Windener-
gieanlagen im Wald“ wurde dabei nicht aufgenommen!
In Erwartung dieser Situation gab es bereits im Sommer 2019
Petitionen zur Verhinderung von Windenergieanlagen im Wald,
welche erst jetzt auf der Petitionsplattform des Landtags online ‚
gestellt worden sind. https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions
Links zu den Petitionen:
Waldschutz ist Klimaschutz
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1660
Thüringer Wälder schützen – Windenergieanlagen im Wald
verbieten
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1676
Keine Windkraft im Wald – das Thüringer Waldgesetz ändern
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1679
Verbot von Windenergieanlagen in Waldgebieten in Thüringen
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1665
Keine Windräder im Wald der Vorderrhön:
Gegen das Windvorranggebiet W-4 Stadtlengsfeld
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1680
Windräder Stürzlieder Berg
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1682
und bezüglich Gesundheitsschutz
Petition zur Vorsorge vor den Gefahren durch Infraschall
von Windenergieanlagen (WEA)
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1672
BITTE, zeichnet diese Petitionen mit!
Ein Verbot von Windrädern im Wald würde Natur und Umwelt
sowie Menschen in Stadt und Land helfen und unsere Wälder
in Thüringen vor der Rodung für Windrädern schützen.
Infolge der neuen parlamentarischen Verhältnisse im Landtag
könnte mittels dieser Petitionen eine Änderung des Thüringer
Waldgesetzes sowie die Realisierung weiterer Forderungen
der mehr als 50 BI`n in Thüringen erreicht werden.
SPIEGEL-ONLINE, 26.10.2019, zur Landtagswahl: Streit um Windkraft im Wald
Die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen will auch Wälder für Windräder nutzen.
https://www.spiegel.de/video/landtagswahl-thueringen-streit-um-windkraft-im-wald-video-99030481.html
Abgeordnetenwatch
Mario Berger hat über die Online-Plattform https://www.abgeordnetenwatch.de
Fragen zum Thema Windenergie an die Spitzenkandidaten/in gestellt:
Hier findet ihr die Antworten:
Abgeordnetenwatch_Thueringer_Landtagswahl_2019_mark
Die BI Holzland e.V. ruft dazu auf Tobias Gruber, Kreistagsmitglied im SHK
und Mitglied im THLEmV e.V., in den Landtag zu wählen!
Tobias ist parteiloser Direktkandidat im SHK (Wahlkreis 35) und vertritt
die Interessen des THLEmV. Wahlaufruf-Tobias-Gruber-SHK
Siehe auch:
https://www.mdr.de/thueringen/landtagswahl/direktkandidat-portraet-tobias-gruber-100.html
https://www.otz.de/regionen/eisenberg/tobias-gruber-aus-dem-shk-mit-mir-koennen-leute-ein-original-waehlen-id227332101.html
https://www.otz.de/regionen/eisenberg/tobias-gruber-tritt-als-direktkandidat-zur-landtagswahl-an-id226428139.html
TAZ, 25.10.2019, Artikel von Anja Krüger, Wirtschaftsredakteurin.
Vor der Landtagswahl in Thüringen: „Wer Wind erntet, sät Sturm“
Windräder verschandeln die Wälder, davon ist Tobias Gruber überzeugt.
Bürgerinitiativen gegen Windkraft mischen den Wahlkampf in Thüringen auf.
https://taz.de/Vor-der-Landtagswahl-in-Thueringen/!5633376/
Wo die AfD gegen Windmühlen kämpft Reportage von Lars Radau, Schleusingen
Die Windkraft hat in Thüringen großes Empörungspotenzial, die AfD nutzt es im Wahlkampf und unterstützt die Gegner. Die sind davon nicht unbedingt begeistert.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-10/windkraft-thueringen-wahlkampf-afd-buergerinitiative
Der Röhnkanal 🙂
Posted by David Nolte 24. Oktober 2019 mit Gastbeitrag von Rüdiger Christ
Knallharte Ansage der BI Stadtlengsfeld – Kein Wahlkreuz für Windkraft
https://rhoenkanal.de/2019/10/knallharte-ansage-der-buergerinitiative-stadtlengsfeld-kein-wahlkreuz-fuer-windkraft/
Grüner Naturschutz: Graugänse u. Kraniche in der Uckermark, Konflikt mit WEA.
https://www.facebook.com/100006674354773/videos/2524107321155055/
Tagesthemen 15.10.2019
„Was Thüringen bewegt: Streit um Windkraft“ – ab min 11:00
Ökostromumlage steigt weiter – ab min. 16:45
https://www.ardmediathek.er e/daserste/player/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3RhZ2VzdGhlbWVuLzE1MDIxYmEwLTU4YWMtNDI2Ni1hNDRlLWE0NjdhNDlkMDk5YQ/tagesthemen
Die am 7. Oktober 2019 vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) veröffentlichte
„Aufgabenliste zur Schaffung von Akzeptanz und Rechtssicherheit für die
Windenergie an Land“ ist ein eklatanter Angriff auf die Gesundheit der Menschen
im ländlichen Raum, die Sicherheit im Luftverkehr, das Öffentliche Recht und
das Grundgesetz (GG) sowie den Natur- und Artenschutz! Siehe Link:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/S-T/staerkung-des-ausbaus-der-windenergie-an-land.pdf?__blob=publicationFile&v=10
Nachdem der Windenergieausbau an Land aus vernünftigen und rechtlichen
Gründen nahezu zum Erliegen gekommen ist, soll mit dem Strategiepapier zur
Beschleunigung des Ausbaus von Windenergie an Land und zum Abbau von
Hemmnissen im Genehmigung- und Gerichtsverfahren hingewirkt werden.
Für den Bundesverband Windenergie (BWE) war das „Klimapaket“ nach dem
Krisentreffen im BMWi eher enttäuschend. Über die „Aufgabenliste“ hingegen ist
der Vorsitzende des BWE, Hermann Albers, außerordentlich erfreut und sieht
darin ein “Aufbruchsignal”. Kein Wunder: Die Liste (vmtl. sogar unter massivem
Lobbyeinfluss entstanden) hätte er selbst nicht besser formulieren könne. „Die nun
vorgelegten Punkte stellen große Verbesserungen dar“, so Albers, Präsident des
BWE.
Vgl. https://w3.windmesse.de/windenergie/news/32787-bwe-bmwi-ausfbruchsignal-massnahme-ausbau-windenergie-deutschland-windgipfel
Tatsächlich beinhaltet die „Aufgabenliste“ eine Reihe von unglaublichen Maßnahmen,
die man sich zur beschleunigten Realisierung der Windkraftziele ausgedacht hat.
Siehe: Staerkung-des-Ausbaus-der-Windenergie-an-Land_mit-Markierung
Mit den Buchstaaben a., b. und e. bis h. werden schlimmste Befürchtungen über-
troffen. Besonders skandalös ist, dass nun sogar alle berechtigten Hindernisse im
Rechts- und Genehmigungsverfahren beseitigt bzw. über nicht vertretbare Aus-
nahmetatbestände geregelt und somit gerechtfertigt werden sollen.
Die Buchstaben j., k. und l. in der Aufgabenliste stellen einen Angriff gegen den
Artenschutz dar. Für die rücksichtslose Tötung und Ausrottung von geschützten
Arten wird ein „Persilschein“ ausgestellt und dies zum alleinigen Vorteil (Profit)
einer Branche, die ohne dreifache Privilegierung (im EEG, im Baugesetz, im
Naturschutzrecht) am Markt nicht überlebensfähig wäre.
Es bestehen grundsätzlich verfassungsrechtliche Bedenken (Art. 20a GG).
Vgl. Link: 2019-09-17_AnS-BuMinJustiz_§20aGG-i.O.gez
Die „Aufgabenliste zur Schaffung von Akzeptanz und Rechtssicherheit für die
Windenergie an Land“ vom BMWi ist einer obersten Bundesbehörde unwürdig und
wird noch mehr Ablehnung und weniger Vertrauen in den Rechtsstaat bewirken.
Zur Thüringer Landtagswahl am 27.10.2019 sollte dafür gesorgt werden,
dass zukünftig mehr auf die Stimme der Vernunft gehört wird und unsinnige
“Aufgaben” (gemeinhin Windenergie-Lobbywünsche) unrealisiert bleiben!
Am 27. Oktober 2019 ist Landtagswahl.
Keine Stimme den Windkraft-Politikern!
Eckpunkte für das Klimaschutzprogramm 2030
Am 20. September 2019 wurden sie beschlossen, vom „Klimakabinett“ der Bundesregierung, in der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD!
Siehe: Klimakabinett-Eckpunktepapier
oder: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Klimaschutz/2019-09-20-Eckpunkte-Klimaschutz-Download.pdf;jsessionid=294D24A4BB8F37DE649B1F7597E36D67?__blob=publicationFile&v=2
„Kann der Mensch das Klima retten? 45 Fragen und Antworten
zu Klimawandel und Energiewende“ (Autoren: Prof. Dr. Dr. Wulf Bennert, Prof. Dr. Wolfgang Merbach, Prof. Dr.-Ing. Hans-Günter Appel, Dr.-Ing. Helmut Wanicek).
Link:Kann-der-Mensch-das-Klima-retten_compressed-
Pressemeldung des THLEmV zur Energiegesetzgebung der Bundesregierung
und zur bevorstehenden Sitzung des „Klimakabinetts“
https://www.thlemv.de/wp-content/uploads/2019/09/2019-09-18_PM-THLEmV-Energiegesetzgebung-verfassungswidrig.pdf
Anlage 1_2019-09-17_AnS-BuMinJustiz_§20aGG_gez
Anlage 2_BT-Umweltausschuss_BjPeters_update_clean
Windkraft – Nein Danke – Demonstration gegen Windpark Stadtlengsfeld
Nach der Sommerpause will der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ein „Krisentreffen zur Windkraft“ einberufen. Der THLEmV hat dazu am 05.08.2019
ein Schreiben an die Herren Altmaier, Bareiß und Dr. Nüßlein übersandt.
Siehe Link: 2019-08-05_AnS-BuWiM-Krisentreffen-WK_final-gez
05.08.2019: „Kalte Sonne“: Der Artikel ‚Windräder lassen Immobilienpreise sinken,
Polen plant Ausstieg aus der Windkraft‘ – zum Lesen:
http://diekaltesonne.de/windrader-lassen-immobilienpreise-sinken-polen-plant-ausstieg-aus-der-windkraft/
oder als Video: https://youtu.be/ohmd-Uvza-c
03.08.2019: Von Wolfgang Clement: Interessant oder verrückt? „Energiewende
im Alleingang hat Deutschland ins Hintertreffen gebracht“
https://www.welt.de/wirtschaft/article197849673/Wolfgang-Clement-zum-Atomausstieg-Sind-wir-wirklich-so-reich-Und-so-verrueckt.html
Am 20.06.2019 erfolgte die öffentliche Anhörung zur Massenpetition 1526
zum „Erhalt der Natur- und Kulturlandschaft Vogtland“ im Thüringer Landtag.
Die Petition richtet sich gegen den weiteren Ausbau von Windenergieanlagen im
Thüringer, Sächsischen u. Bayerischen Vogtland. Mit über 4.800 Unterschriften wurde
das öffentliche Interesse dokumentiert (Quorum von mind. 1.500 Mitzeichnern erreicht).
Siehe Link https://petitionen-landtag.thueringen.de/petitions/1526/download
Vorträge und Dokumente zur Anhörung:
Präsentation_Schwarzstorch_probios_Petition-20.06.19_klein
Windmühlen Erfurt Landtag Pet. 20.06.2019
eine tonne co2 sparen kostet
Der Vorstand des THLEmV dankt den Initiatoren und Mitzeichnern der Petition sowie
den Experten, MdL und Besuchern, die zur Anhörung anwesend waren.
Stellungnahme des THLEmV zum „Integrierten Maßnahmenprogramm zur
Anpassung an die Folgen des Klimawandels im Freistaat Thüringen – IMPAKT II“
der Landesregierung gem. §11 Abs. 2 ThürKlimaG, Antrag der Landesregierung –
Drucksache 6/7143 – 2019-06-24_AnS-THL_AfUEA-Stn.-IMPAKT_II-final_gez
Zur Berlin DEMO am 23.05.2019 vor dem Bundeskanzleramt
Schluss mit dem zügellosen Ausbau der Windkraft in Deutschland!!!
http://www.vernunftkraft-hessen.de/wordpress/wp-content/uploads/2019/01/Berlin-wir-kommen-23.05.2019-Schluss-mit-dem-z%C3%BCgellosen-Ausbau-der-Windkraft-in-Deutschland.pdf
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland feiert seinen 70. Geburtstag!
…und WIR waren auch dabei!!!
http://www.vernunftkraft-hessen.de/wordpress/2019/01/19/demo-am-23-mai-in-berlin-um-1430-uhr-vor-dem-bundeskanzleramt/
Siehe: https://www.facebook.com/Berlindemo/videos/2121836264570005/ „Windkraftgegner demonstrieren am 23.05. in Berlin“
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/av7/video-windkraftgegner-demo-schlaubetal-mixdorf.html
Neuesten „Wende-Energie-Hit hören“
Höre: https://berlin-demo.de/wp-content/uploads/2019/05/selber_denken.mp3
„Vernunftkraft“ – Kurze „Impressionen von der Demo“, Berlin 23.5.2019
https://www.youtube.com/watch?v=xMaJCXBb4kc
Bilder zum runter laden: https://drive.google.com/drive/folders/1fedW7K-eZGsKbyiq8Okf0YS59cIUHFJE
„Klima ‚leugnen‘ mit der Kraft der Vernunft“ | AKTUELL Menschen mit Verstand:
Am 23.05.fand in Berlin eine DEMO gegen Windkraftanlagen statt. Seht und hört selbst!
https://www.youtube.com/watch?v=u9M5P3T0J_A&feature=share&fbclid=IwAR2MV6RHtj277kFdlzSVMgjDwqwYqlVqNgXtJLh8Ezau17vn4GuyhxpdHYk
Aufklärung: „Eine kleine CO2 Horror-Geschichte“ von Jasinna
https://www.youtube.com/watch?v=qhBodWEorgY
17.05.2019: mdr-Online-Artikel: Starker Gegenwind für Windparks in Thüringen
https://www.mdr.de/thueringen/windenergie-windpark-buergerinitiativen-100.html
In den Planungs-Regionen häufen sich die Einsprüche. Das stellt die Planer vor Herausforderungen. ………
16.05.2019: Radio mdr aktuell: „Thüringen: Hadern mit der Windkraft“
Link: https://www.mdr.de/mediathek/infothek/audio-1055034.html
Umweltministerin wirbt um Akzeptanz, THLEmV warnt vor Black Out ……..
14.05.2019: MDR THÜRINGEN JOURNAL: Waldflächen für Windräder?
https://www.mdr.de/thueringen/video-300716_zc-1201c59b_zs-4e0ede05.html
„Kleiner Thüringer Wald“; Planer prüfen Freiflächen in den Wäldern Südthüringens.
Oberstädter wehren sich gegen Windräder ……..
Als Landesverband vertreten wir die Interessen der Thüringer Bürgerinitiativen
im Kampf gegen die negativen Auswirkungen der sogenannten „Energiewende“.
Song – „Energiewende selber denken“
https://www.youtube.com/watch?v=yyQZbbDJk38
Wir wollen eine Energiepolitik:
- auf der Basis physikalisch-technischer Zusammenhänge
- unter Einbeziehung ökologischer und ökonomischer Aspekte
- die sozial gerecht und bezahlbar ist
Unsere Methoden sind:
- Wissenschaft und Ökonomie statt Ideologie und Wunschdenken
- schlüssige Konzepte und nachprüfbare Fakten
- Aufklärung der Bevölkerung sowie der Entscheidungsträger
- Auseinandersetzung mit fachlichen, rechtlichen, demokratischen Mitteln
Wir fordern:
- eine vernünftige und realistische Energiepolitik
– zum Allgemeinwohl
– zur Sicherung der Lebensqualität im ländlichen Raum
– zum Schutz der Betroffenen (Gesundheitsschutz)
– die für jedermann bezahlbar ist (Grundbedürfnis) - eine ökologische und ökonomische Ausgewogenheit
– Schonung von Natur, Umwelt und Lebensraum
– wirtschaftliche Erzeugung und Verbrauch
– stabile bedarfsgerechte Energieversorgung
– Ende der Subventionierung durch Verbraucher - die Abschaffung des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG)
- Beendigung der Privilegierung von Windenergie im Außenbereich
- Stopp vom weiteren Ausbau der Windenergie (Moratorium)
- keine Windenergie im Wald, in der Nähe von Wohngebieten
- mehr Mitbestimmung – insbesondere im ländlichen Raum
Es darf nicht hingenommen werden, dass Ideologien und Profitinteressen
Einzelner über den garantierten Grundrechten und dem Allgemeinwohl stehen.
