Alles Gute, beste Gesundheit, viel Glück und Erfolg im neuen JAHR 2021
wünscht der Vorstand des THLEmV.

Mit Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Freistaates Thüringen
am 30.12.2020 ist das
Dritte Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes vom 21.12.2020
– Verbot von Windenergeianlegen im Wald – in Kraft getreten.
Siehe: gesetz_und_verordnungsblatt_nr_33_2020_Ändg.ThürWaldG

Am 18. Dez. 2020 wurde durch den Thüringer Landtag mit der Änderung des
Thüringer Waldgesetzes (ThürWaldG) ein Verbot von Windenergieanlagen
im Wald beschlossen. Das Parlament hat dabei die Beschlussempfehlung
des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten angenommen.
https://parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/7/art/Drs/num/2334

Bundestag (BT) verabschiedet Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2021)
Der Bundestag hat am 17. Dez. 2020 das EEG 2021 verabschiedet. Mit 357 Ja– und
260 Nein-Stimmen die von der Bundesregierung eingebrachte Novelle des EEG,
19/23482; 19/24234; 19/24535 Nr. 10) beschlossen. Ein Abgeordneter enthielt sich.
In zweiter Lesung hatten die Koalitionsfraktionen für, die Oppositionsfraktionen
gegen das Regelwerk gestimmt. Die Gesetzesänderung soll am 1. Jan. 2021 in Kraft
treten. Zur dritten Lesung des Entwurfs wurden die Entschließungsanträge der FDP
(19/25375) und der Grünen (19/25376) zum EEG mit breiter Mehrheit abgelehnt.
Am 18. Dez. 2020 wurde das EEG durch den Bundesrat abschließend bestätigt,
damit kann es wie vorgesehen in Kraft treten.
Einerseits haben unsere gemeinsamen Aktionen maßgeblich dazu beigetragen,
dass der ursprünglich bei der Gesetzesvorlage für das EEG 2021 vorgesehene § 1
Absatz 5 EEG 2021 … „die Errichtung von Windenergieanlagen liegt im öffentlichen
Interesse und dient der öffentlichen Sicherheit“ … im Entwurf ersatzlos gestrichen
wurde. (Siehe: https://www.welt.de/bin/EEGSicherhiet_bn-222540790.pdf)
Anderseits sollen mit dem EEG 2021 zur Umsetzung des „Klimaschutzprogramms
2030“ im Jahr 2030 65 Prozent durch erneuerbare Energien des deutschen Strom-
verbrauchs bereitstellen, indem 259 TWh in 2021, 269 TWh in 2022, 281 TWh in
2023, 295 TWh in 2024, 308 TWh in 2025, 318 TWh in 2026, 330 TWh in 2027, 350
TWh in 2028 und 376 TWh in 2029 klimaneutral erzeugt werden u. a. durch die
illusorische Steigerung der installierten Leistung von Windenergieanlagen an Land
auf 57 GW in 2022, 62 GW in 2024, 65 GW in 2026, 68 GW in 2028 und 71 GW in
2030 erfolgen.
Durch das EEG 2021 wird für Stromverbraucher die teilweise Finanzierung der EEG-
Umlage aus dem Bundeshaushalt durch Zuschüsse in Höhe von 11 Milliarden Euro
geregelt, um die EEG-Umlage in 2021 auf 6,5 Cent/kWh und in 2022 auf 6,0 Cent/
kWh zu deckeln.
Einseitig können Gemeinden Zuwendungen bis zu 0,2 Cent pro KWh für tatsächlich
und fiktiv eingespeisten Strom von Betreibern der Windenergieanlagen erhalten.
Auch private Nutzer von Solarstrom und Eigentümer mit ausgeförderten Photovoltaik-
Anlagen profitieren vom EEG 2021.

Am 27.11.2020 wurde vom Bundesrat das Investitionsbeschleunigungsgesetz
bestätigt. Damit wird das Widerspruchs- und Klagerecht bei WEA-Vorhaben massiv
eingeschränkt. Kommt es zu Klagen gegen den Bau von Windenergie-Anlagen an
Land, ist künftig in nahezu allen Fällen sofort das jeweilige Oberverwaltungsgericht
zuständig. Damit entfällt eine gerichtliche Vorinstanz.

Vorranggebiete Windenergie in Ostthüringen genehmigt 
Quelle: https://infrastruktur-landwirtschaft.thueringen.de/medienservice/medieninformationen/detailseite/vorranggebiete-windenergie-in-ostthueringen-genehmigt
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) hat am
01.12.2020 die Vorranggebiete Windenergie des sachlichen Teilplans Windenergie
der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen genehmigt.
„Mit dem sachlichen Teilplan Windenergie weist die Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen 22 sogenannte Vorranggebiete Windenergie aus. Das bedeutet, dass sich diese Gebiete zum Bau von Windenergieanlagen eignen und diese künftig auch nur an diesen 22 Standorten errichtet werden dürfen. In anderen Gebieten ist es verboten, Windenergieanlagen zu bauen.“ ….
„Die in dem sachlichen Teilplan Windenergie enthaltenen 22 Vorranggebiete umfassen eine Fläche von etwa 1.882 Hektar. Dies entspricht 0,4 % der Regionsfläche Ostthüringens. Darunter sind etwa 748 Hektar Flächen in Waldgebieten.“

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat zum geänderten Baugesetzbuch (BauGB),
Neufassung des § 249 Absatz 3 im BauGB, geändert durch Artikel 2 des Gesetzes
vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1793) Quelle:
https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/text.xav?SID=&tf=xaver.component.Text_0&tocf=&qmf=&hlf=xaver.component.Hitlist_0&bk=bgbl&start=%2F%2F*%5B%40node_id%3D%27632472%27%5D&skin=pdf&tlevel=-2&nohist=1 
in den Thüringer Landtag einen Antrag zur Änderung der Thüringer Bauordnung (ThürBO) eingebracht. Dabei soll die bestehende Möglichkeit im BauGB genutzt
werden, in TH landesgesetzliche  Mindestabstände von höchstens 1.000 Metern zur
baulichen Nutzungen von Wohnzwecken festzulegen,
Der THLEmV hat dazu folgende Stellungnahme abgegeben:
2020-11-22_AnS-THL-Stn.THLEmV-Ändg.ThürBO_fin.i.O.gez 

Historisch hohe Bezahlung für Abschaltungen von „Windkraftanlagen“
Der deutsche Stromnetzbetreiber TenneT hat den dänischen Stromerzeugern
350 Mio. DKK für die Abschaltung der Windkraftanlagen gezahlt. Deutschland
hat sich verpflichtet, den dänischen Stromerzeugern für eine Abregelung von
Wind­energieanlagen – bis zu 1.300 MW – einen Ausgleich zu zahlen.
Quelle:
https://winddenmark.dk/nyheder/historisk-hoej-betaling-vindmoellestop
Übersetzung:
https://translate.google.com/translate?depth=1&hl=de&rurl=translate.google.com&sl=da&tl=de&u=https://winddenmark.dk/nyheder/historisk-hoej-betaling-vindmoellestop?fbclid=IwAR1WBAsjpgqZZ6ikDuCR2zG6nOB8sifKpyxR4Wrvw3tDLOopbx08M-dW708

Der Bundestag (BT) hat am 30.10.2020 zum „EEG 2021“ (TOP 29) beraten. 
Auszug aus der Live-Übertragung der BT-Sitzung zum EEG  2021: 
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7480687#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NDgwNjg3&mod=mediathek
Einführungs-Rede BMin. f.WE Altmaier, Peter, CDU/CSU:
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7480684#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mod536668
Rede Weeser, Sandra, FDP
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7480687#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mod536668
Rede Kotre, Steffen, AfD
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7480685#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mod536668
Ökostrom (d. h. erneuerbare Energie, insb. Windenergie) soll zum „öffentlichen
Interesse“ erklärt und zum Erfordernis für die „öffentlicher Sicherheit“ definiert
werden – mit weitreichenden negativen Folgen. Mit der Durchsetzung von bestimmten Lobbyinteressen im EEG 2021 werden nicht nur physikalische und technische Fakten, sondern auch das demokratische Rechtsstaatsprinzip ungeniert missachtet.
Der THLEmV hat dazu folgendes Widerspruchsschreiben an den BT versandt:
2020-10-24_Widerspr.-THLEmV_zum_EEG2021_i.O.gez

Die Bundesregierung hat die Absicht das EEG 2017 zu novellieren, um den
bisher schon kritischen Ausbau „erneuerbaren Energien“ noch weiter zu forcieren.
Ziel des neuen „EEG 2021“ soll es sein, die Energieversorgung umzubauen und
den Anteil der „erneuerbaren Energien“ an der Stromversorgung bis 2050 auf mind.
80 Prozent zu steigern, um so angeblich zum Klimaschutz eine nachhaltige und
sichere Energieversorgung zu gewährleisten.
Siehe Referentenentwurf zur „Novelle EEG 2021“:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/Gesetz/referentenentwurf-aenderung-eeg-und-weiterer-energierechtlicher-vorschriften.pdf?__blob=publicationFile&v=4 
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 14.09.2020 die
Länder- und Verbändeanhörung zum Gesetzentwurf eingeleitet. Stellungnahmen
zum Referentenentwurf konnten bis zum 17.09.2020 (17 Uhr), eingereicht werden.
Der THLEmV hat dazu folgende Stellungnahme abgegeben:
2020-09-17_Stn.-THLEmV_zum_EEG2021_i.O.gez
Nachfolgend die Stellungnahme der Bundesinitiative VERNUNFTKRAFT. (VK)
Vernunftkraft. Stellungnahme zur EEG Novelle 2021 

Am 15.10.2020 fand im Petitionsausschusses (PA), im Plenarsaal des Thüringer
Landtages, eine Anhörung zu folgenden vier Petitionen zum Waldschutz statt:
1. „Waldschutz ist Klimaschutz“ Petition E-507/19
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1660
Petent:  Frau Kerstin Bärthel
Unterstützer mit Vorträgen waren: Herr Hartmut Blume (Nabu) und
Herr Dieter Böhme (Dipl.-Physiker) siehe Link:
Windkraft_Pet.A-TH-15.10.2020_Dipl.-Phys.D.Böhme
2. „Wir sagen Nein zu Windkraft im Kleinen Thüringer Wald“ Petition E-318/19
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1794
Petent: Frau Ramona Schüler
Unterstützer mit Vorträgen waren: Herr Wolfgang Kanig (Ringberghaus Suhl, Tourismus), Herr Prof. Kremer (Architekt, nachhaltiges Bauen)3. „Keine Windräder im Wald der Vorderrhön: Gegen das Windvorranggebiet
W-4  Stadtlengsfeld“ Petition E-596/19
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1680
Petent: Herr Ralf Adam 
Unterstützer mit Vorträgen waren: Herr Neupert (Technik) und Herr Kotthoff (Brandschutz),  Dr. Friedrich Buer (Freier Biologe) siehe Link:
Windmühlen-statt-Wald_Pet.A-15.10.2020_Dr. F.Buer
4. Keine Windräder (240m) auf dem Bergsattel „Waldauer Berg“ Petition E-124/20
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1802
Petent: Herr Ernst-Detlev Ohlig 
Unterstützer mit Vorträgen waren: Herr Adam  und Herr Witter (Natur und Vogelwelt), 
Prof. Dr. Martin Heinze (Forstwissenschaftler) hielt das Schlusswort für alle Petenten:
Schlusswort_Pert.A-15.10.2020_Prof.Dr.M.Heinze
Im Zusammenhang dazu vom THLEmV ein Schreiben an den Petitionsausschuss:
2020-10-14_THLEmV_Inwerts.Wald_an-Pet.A_i.O.gez
Anlage 1: Anlage1_Öko_Studie_Wasserhaushalt_Wald_NABU_mark
Anlage 2: Windmühlen-statt-Wald_Pet.A-15.10.2020_Dr. F.Buer

Am 22.09.2020 hat im Thüringer Landtag der Ausschuss für Umwelt, Energie und
Naturschutz getagt. Behandelt wurden in der öffentlichen Sitzung der Antrag der
Fraktion der AfD (DS 7/49) und der Alternativantrag der  Fraktionen der CDU
(DS 7/171) und FDP (DS 7/133).
Der THLEmV wurde zu den Anträgen mündlich angehört und hat folgende schriftliche
Stellungnahmen abgegeben:
Vor der Sitzung:
Schreiben: 2020-09-21_Stn.-THLEmV_zu_AfUEN_gez
Anlage:      2020-04-14_AnS-THL-Stn.THLEmV-Ändg.ThürWaldG_fin_gez
Nach der Sitzung:
Schreiben: 2020-09-22_Stn.-THLEmV_Inwerts.Wald_zu_AfUEN_gez
Anlagen:    Anlage1_2019-10-05_AnS-TMUEN-1.Runder-Tisch_i.O.gez
                  Anlage2_Öko_Studie_Wasserhaushalt_Wald_NABU_mark
                  Anlage3_Dr.Buer_Windmühlen-statt-Wald

Nach der Veranstaltung am 15.06.2020 im Klima-Pavillon Gera (Vortrag
„Windkraft  im Wald“) kam es zu einer Diskussion von Vertretern des Landes-
verbandes (Herr Böhme, Dipl.-Physiker, Arbeitsgruppe Energie) mit einem
Vertreter der ThEGA zur Erwärmung und Austrocknung der Landschaft im Lee von Windparks.
Dazu wurde ein Schreiben an Herr Prof. Sell, Geschäftsf. der ThEGA, versandt:
2020-09-26_Schr.-an-Prof.Sell-ThEGA
Anlage1_E-Mail-Verkehr_Böhme-Platzek 
Anlage2_AnS-TMUEN-zum2.Runder-Tisch_i.O.gez._mark

THLEmV fordert von RRG versprochenen „Runden Tisch  Windenergie“ ein. 
Seit einem Jahr ist „Funkstille“. Keine Ahnung, keine Meinung, kein Konzept???
Schreiben an die Thüringer Umwelt-, und Energieministerin Frau Siegesmund:
2019-09-15_AnS-MinUEN-Runder-Tisch_i.O.gez  
2019-10-05_AnS-TMUEN-1.Runder-Tisch_i.O.gez

Waldgesetzentwurf soll öffentlich diskutiert werden
„Der Waldgesetz-Entwurf von FDP- und CDU-Fraktion im Thüringer Landtag soll
öffentlich diskutiert werden. Das hat der Forstausschuss des Landtages beschlossen.
Geplant ist eine Online-Diskussion, an der sich alle Interessierten beteiligen können.
Außerdem hat der Ausschuss eine Liste von mehr als 30 Betroffenen bestimmt, die
angehört werden sollen. Darunter sind Waldbesitzer, der Gemeinde- und Städtebund
und verschiedene Bürgerinitiativen. Der von der FDP initiierte Entwurf soll Windkraft-
anlagen im Thüringer Wald verbieten.“
Quelle: https://www.mdr.de/thueringen/nachrichten108.html

Rede von Prof. Dr. Mario Voigt MdL (CDU) am 20.06.2020 zum 5. ÜBERREGIO-NALEN  WALD–KAMPF–TAG

Thüringen – Grünes Herz Deutschlands – Kein Windkraftland!
https://www.youtube.com/watch?v=0LMOkPtS7RQ

Keine Windräder in den ‚Kleinen Thüringer Wald‚
https://www.youtube.com/watch?v=CObcyE5aLPU

Fehlentwicklungen Deutschlandweit – verschärfen politische Vertrauenskrise:
Wenn für Windräder Wald gerodet wird.
https://www.youtube.com/watch?v=5Bsayq-Rej8

Streit um Windkraftanlagen in Niedersachsen – neue Schallprognosen
https://www.youtube.com/watch?v=pdaiX0FunG8&t=90s

Aktuelle Infos:

Die „Corona-Krise“, verursacht durch Covid-19, lähmt derzeit viele wirtschaftliche
und gesellschaftliche Bereiche. Die Politik und die Medien sind überwiegend und
auf längere Zeit mit der Pandemie-Bekämpfung und der Krisenbewältigung befasst.
Andere ebenso wichtige Dinge – wie die Erhaltung der Natur – als vornehmliche Lebensgrundlage für Mensch, Flora und Fauna treten dabei in den Hintergrund.
Zum Schutz des Waldes vor Wind-Industrie-Anlagen haben die FDP- und CDU-
Fraktionen einen gemeinsamen Gesetzentwurf (Drucksache 7/62) am 22.01.2020
in den Thüringer Landtag zur Beratung und Beschlussfassung eingebracht.
(Vgl. https://parldok.thueringen.de/ParlDok/process?dokumentid=72802 )
Demnach soll im Thüringer Waldgesetz (ThürWaldG) – vernünftiger Weise – eine Nutzungsartenänderung zu Gunsten von Windenergieanlagen in Thüringer Wäldern verboten werden.
Der THLEmV hat dazu eine umfassende Stellungnahme abgegeben (siehe Link).
2020-04-14_AnS-THL-Stn.THLEmV-Ändg.ThürWaldG_fin_gez

Zur Vereinbarkeitsprüfung des Windenergieausbaus mit dem Grundgesetz
hat der THLEmV am 01.03.2020 folgendes Schreiben an 
die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz,
Frau Christine Lambrecht (persönlich) und
den Bundesminister für Wirtschaft und Energie,
Herrn Peter Altmeier (persönlich) sowie
die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie,
Frau Claudia Dörr-Voß und
den Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, 
Herrn Andreas Feicht, übersandt.
Anschreiben: 2020-02-28_As-THLEmV_an-BMWi+BMJV_i.O.gez 
Anlage 1: A1_Offener-Brief-2020-DSGSpdf
Anlage 2: A2_Windkraft+Grundgesetz-Art.20a
Anlage 3: A3_Offener-Brief-2019-Aefis-DSGS

15.02.2020 Vermögensverlust droht! 2,7 Millionen Daten ausgewertet:
Windräder lassen Wert von Häusern schrumpfen
http://www.gegenwind-saarland.de/Presse/2020/200215-FOCUS—Vermoegensverluste-durch-Windraeder.pdf und https://www.focus.de/finanzen/boerse/geldanlage/gewichtige-nachteile-fuer-anwohner-windkraft-an-land-bitte-abstand-nehmen_id_11662326.html

Widerstand in Waldau gegen geplante Windräder
17.02.2020 MDR THÜRINGEN JOURNAL ∙ 
https://www.mdr.de/video/mdr-videos/a/video-383342.html 
oder https://www.mdr.de/video/mdr-videos/a/video-383398.html 

31.01.2020: Windrad stürzt bei Wittstock einfach in sich zusammen
https://www.uckermarkkurier.de/brandenburg/windrad-stuerzt-bei-wittstock-einfach-in-sich-zusammen-3138273801.html
Kein Einzelfall: Windrad bei Leisnig umgestürzt
https://www.youtube.com/watch?v=vEC_Y1gb52Y
Flugzeug knallt in Windrad – Kollision mit Windkraftanlage – Windrad stürzt um
https://www.youtube.com/watch?v=ksI9kcIzPhE
Bei einem Unwetter ist ein Kleinflugzeug in ein Windrad geflogen. Wie durch ein Wunder ist das Flugzeug nur leicht beschädigt worden und flog weiter. Das Fahrwerk hat einen Flügel des Windrads getroffen.

Der Vorstand wünscht ALLEN  Mitstreitern ein gesundes neues Jahr.
Neujahrsbrief (Info 2020-1): Liebe Mitglieder und Mitstreiter 2020-1

Der THLEmV hat zur permanent gestörten Petitionsplattform im Thüringer
Landtag folgende Medieninformation (nebst Anlagen) verbreitet:
Pressemeldung: 2019-12-01_PM-THLEmV-zu-Petitonsplattform 
Anlage 1: 2019-11-28_AnS-Präs.TLT-zu-Pet.-Plattf  (Schr. an Landtagspräsidentin)
Anlage 2: Infraschall_2019-11-26  (Beitrag von Mario Berger – Infraschall von WEA)

Schreiben des THLEmV e. V. an die Landtagspräsidentin,
Frau Birgit Keller, zu Problemen mit der Petitionsplattform.
2019-11-28_AnS-Präs.TLT-zu Pet_fin.gez

Nach der Landtagswahl hat sich das parlamentarische Kräfte-
verhältnis in Thüringen erheblich verändert.
Die Regierungsbildung ist noch nicht erfolgt. Allerdings können
die nun gewählten Landtagsabgeordnetenden in den neuen 
Ausschüssen wesentlich Einfluss auf die zukünftige Entwick-
lung im Land sowie die Ausgestaltung von Gesetzen nehmen.
Durch RRG ist in der 155. bis 157. Plenarsitzung das Zweite Gesetz
zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes – Schaffung eines
forstwirtschaftlichen Vorkaufsrechtes (vom 10. Oktober 2019)
beschlossen worden. Das vorgeschlagene „Verbot für Windener-
gieanlagen im Wald“ wurde dabei nicht aufgenommen!
In Erwartung dieser Situation gab es bereits im Sommer 2019
Petitionen zur Verhinderung von Windenergieanlagen im Wald,
welche erst jetzt auf der Petitionsplattform des Landtags online ‚
gestellt worden sind. https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions
Links zu den Petitionen:
Achtung,
die Mitzeichnungsfrist der Petitionen endet am 09.12.2019:
Waldschutz ist Klimaschutz (Petition 1660)
Petitionsliste 1660 zur schr. Zeichnung: Petitionsliste 1660
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1660
Thüringer Wälder schützen – Windenergieanlagen im Wald
verbieten (Petition 1676)
Petitionsliste 1676 zur schr. Zeichnung::Petitionsliste 1676
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1676
Keine Windkraft im Wald – das Thüringer Waldgesetz ändern
(Petition 1679)
Petitionsliste 1679 zur schr. Zeichnung: Petitionsliste 1679
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1679
Verbot von Windenergieanlagen in Waldgebieten in Thüringen
(Petition 1665)
Petitionsliste 1665 zur schr. Zeichnung::Petitionsliste 1665
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1665
Keine Windräder im Wald der Vorderrhön: Gegen das Wind-
vorranggebiet W-4 Stadtlengsfeld (Petition 1680)
Petitionsliste 1680 zur schr. Zeichnung::Petitionsliste 1680
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1680
Windräder Stürzlieder Berg (Petition 1682)
Petitionsliste 1682 zur schr. Zeichnung: Petitionsliste 1682
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1682
und bezüglich Gesundheitsschutz
Petition zur Vorsorge vor den Gefahren durch Infraschall
von Windenergieanlagen (Petition 1672)
Petitionsliste 1672 zur schr. Zeichnung: Petitionsliste 1672
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1672
BITTE, zeichnet alle diese Petitionen mit!
Ein Verbot von Windrädern im Wald würde Natur und Umwelt
sowie Menschen in Stadt und Land helfen und unsere Wälder
in Thüringen vor der Rodung für Windrädern schützen.
Infolge der neuen parlamentarischen Verhältnisse im Landtag
könnte mittels dieser Petitionen eine Änderung des Thüringer
Waldgesetzes sowie die Realisierung weiterer Forderungen
der mehr als 50 BI`n in Thüringen erreicht werden.

„Wir sind gegen Windkraft – stop windenergy“
https://youtu.be/GQnd_dSFtRk

SPIEGEL-ONLINE, 26.10.2019, zur Landtagswahl: Streit um Windkraft im Wald
Die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen will auch Wälder für Windräder nutzen.
https://www.spiegel.de/video/landtagswahl-thueringen-streit-um-windkraft-im-wald-video-99030481.html

Abgeordnetenwatch
Mario Berger hat über die Online-Plattform https://www.abgeordnetenwatch.de
Fragen zum Thema Windenergie an die Spitzenkandidaten/in gestellt:
Hier findet ihr die Antworten:
Abgeordnetenwatch_Thueringer_Landtagswahl_2019_mark

Die BI Holzland e.V. ruft dazu auf Tobias Gruber, Kreistagsmitglied im SHK
und Mitglied im THLEmV e.V., in den Landtag zu wählen!
Tobias ist parteiloser Direktkandidat im SHK (Wahlkreis 35) und vertritt
die Interessen des THLEmV. Wahlaufruf-Tobias-Gruber-SHK
Siehe auch:
https://www.mdr.de/thueringen/landtagswahl/direktkandidat-portraet-tobias-gruber-100.html
https://www.otz.de/regionen/eisenberg/tobias-gruber-aus-dem-shk-mit-mir-koennen-leute-ein-original-waehlen-id227332101.html
https://www.otz.de/regionen/eisenberg/tobias-gruber-tritt-als-direktkandidat-zur-landtagswahl-an-id226428139.html

TAZ, 25.10.2019, Artikel von Anja Krüger, Wirtschaftsredakteurin.
Vor der Landtagswahl in Thüringen: „Wer Wind erntet, sät Sturm“
Windräder verschandeln die Wälder, davon ist Tobias Gruber überzeugt.
Bürgerinitiativen gegen Windkraft mischen den Wahlkampf in Thüringen auf.
https://taz.de/Vor-der-Landtagswahl-in-Thueringen/!5633376/

Wo die AfD gegen Windmühlen kämpft Reportage von Lars Radau, Schleusingen
Die Windkraft hat in Thüringen großes Empörungspotenzial, die AfD nutzt es im Wahlkampf und unterstützt die Gegner. Die sind davon nicht unbedingt begeistert.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-10/windkraft-thueringen-wahlkampf-afd-buergerinitiative

Der Röhnkanal 🙂
Posted by David Nolte 24. Oktober 2019 mit Gastbeitrag von Rüdiger Christ
Knallharte Ansage der BI Stadtlengsfeld – Kein Wahlkreuz für Windkraft
https://rhoenkanal.de/2019/10/knallharte-ansage-der-buergerinitiative-stadtlengsfeld-kein-wahlkreuz-fuer-windkraft/

Grüner Naturschutz: Graugänse u. Kraniche in der Uckermark, Konflikt mit WEA.
https://www.facebook.com/100006674354773/videos/2524107321155055/

Tagesthemen 15.10.2019
„Was Thüringen bewegt: Streit um Windkraft“ – ab min 11:00
Ökostromumlage steigt weiter – ab min. 16:45
https://www.ardmediathek.er e/daserste/player/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3RhZ2VzdGhlbWVuLzE1MDIxYmEwLTU4YWMtNDI2Ni1hNDRlLWE0NjdhNDlkMDk5YQ/tagesthemen

Die am 7. Oktober 2019 vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) veröffentlichte
 „Aufgabenliste zur Schaffung von Akzeptanz und Rechtssicherheit für die
Windenergie an Land“ ist ein eklatanter Angriff auf die Gesundheit der Menschen
im ländlichen Raum, die Sicherheit im Luftverkehr, das Öffentliche Recht und
das Grundgesetz (GG) sowie den Natur- und Artenschutz! Siehe Link:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/S-T/staerkung-des-ausbaus-der-windenergie-an-land.pdf?__blob=publicationFile&v=10

Nachdem der Windenergieausbau an Land aus vernünftigen und rechtlichen
Gründen nahezu zum Erliegen gekommen ist, soll mit dem Strategiepapier zur
Beschleunigung des Ausbaus von Windenergie an Land und zum Abbau von
Hemmnissen im Genehmigung- und Gerichtsverfahren hingewirkt werden.

Für den Bundesverband Windenergie (BWE) war das „Klimapaket“ nach dem
Krisentreffen im BMWi eher enttäuschend. Über die „Aufgabenliste“ hingegen ist
der Vorsitzende des BWE, Hermann Albers, außerordentlich erfreut und sieht
darin ein “Aufbruchsignal”. Kein Wunder: Die Liste (vmtl. sogar unter massivem
Lobbyeinfluss entstanden) hätte er selbst nicht besser formulieren könne. „Die nun
vorgelegten Punkte stellen große Verbesserungen dar“, so Albers, Präsident des
BWE.
Vgl. https://w3.windmesse.de/windenergie/news/32787-bwe-bmwi-ausfbruchsignal-massnahme-ausbau-windenergie-deutschland-windgipfel

Tatsächlich beinhaltet die „Aufgabenliste“ eine Reihe von unglaublichen Maßnahmen,
die man sich zur beschleunigten Realisierung der Windkraftziele ausgedacht hat.
Siehe: Staerkung-des-Ausbaus-der-Windenergie-an-Land_mit-Markierung

Mit den Buchstaaben a., b. und e. bis h. werden schlimmste Befürchtungen über-
troffen. Besonders skandalös ist, dass nun sogar alle berechtigten Hindernisse im
Rechts- und Genehmigungsverfahren beseitigt bzw. über nicht vertretbare Aus-
nahmetatbestände geregelt und somit gerechtfertigt werden sollen.

Die Buchstaben j., k. und l. in der Aufgabenliste stellen einen Angriff gegen den
Artenschutz dar. Für die rücksichtslose Tötung und Ausrottung von geschützten
Arten wird ein „Persilschein“ ausgestellt und dies zum alleinigen Vorteil (Profit)
einer Branche, die ohne dreifache Privilegierung (im EEG, im Baugesetz, im
Naturschutzrecht) am Markt nicht überlebensfähig wäre.
Es bestehen grundsätzlich verfassungsrechtliche Bedenken (Art. 20a GG).
Vgl. Link: 2019-09-17_AnS-BuMinJustiz_§20aGG-i.O.gez

Die „Aufgabenliste zur Schaffung von Akzeptanz und Rechtssicherheit für die
Windenergie an Land“ vom BMWi ist einer obersten Bundesbehörde unwürdig und
wird noch mehr Ablehnung und weniger Vertrauen in den Rechtsstaat bewirken.

Zur Thüringer Landtagswahl am 27.10.2019 sollte dafür gesorgt werden,
dass zukünftig mehr auf die Stimme der Vernunft gehört wird und unsinnige
“Aufgaben” (gemeinhin Windenergie-Lobbywünsche) unrealisiert bleiben!

Am 27. Oktober 2019 ist Landtagswahl.
Keine Stimme den Windkraft-Politikern!

Eckpunkte für das Klimaschutzprogramm 2030
Am 20. September 2019 wurden sie beschlossen, vom „Klimakabinett“ der Bundesregierung, in der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD!
Siehe: Klimakabinett-Eckpunktepapier 
oder: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Klimaschutz/2019-09-20-Eckpunkte-Klimaschutz-Download.pdf;jsessionid=294D24A4BB8F37DE649B1F7597E36D67?__blob=publicationFile&v=2

„Kann der Mensch das Klima retten? 45 Fragen und Antworten 
zu Klimawandel und Energiewende“ (Autoren: Prof. Dr. Dr. Wulf Bennert, Prof. Dr. Wolfgang Merbach, Prof. Dr.-Ing. Hans-Günter Appel, Dr.-Ing. Helmut Wanicek).
Link:Kann-der-Mensch-das-Klima-retten_compressed-

Pressemeldung des THLEmV zur Energiegesetzgebung der Bundesregierung
und zur bevorstehenden Sitzung des „Klimakabinetts“
https://www.thlemv.de/wp-content/uploads/2019/09/2019-09-18_PM-THLEmV-Energiegesetzgebung-verfassungswidrig.pdf
Anlage 1_2019-09-17_AnS-BuMinJustiz_§20aGG_gez
Anlage 2_BT-Umweltausschuss_BjPeters_update_clean

Windkraft – Nein Danke – Demonstration gegen Windpark Stadtlengsfeld

Nach der Sommerpause will der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ein „Krisentreffen zur Windkraft“ einberufen. Der THLEmV hat dazu am 05.08.2019
ein Schreiben an die Herren Altmaier, Bareiß und Dr. Nüßlein übersandt.
Siehe Link: 2019-08-05_AnS-BuWiM-Krisentreffen-WK_final-gez

05.08.2019: „Kalte Sonne“: Der Artikel ‚Windräder lassen Immobilienpreise sinken,
Polen plant Ausstieg aus der Windkraft‘ – zum Lesen:
http://diekaltesonne.de/windrader-lassen-immobilienpreise-sinken-polen-plant-ausstieg-aus-der-windkraft/
oder als Video: https://youtu.be/ohmd-Uvza-c

03.08.2019: Von Wolfgang Clement: Interessant oder verrückt? „Energiewende
im Alleingang hat Deutschland ins Hintertreffen gebracht“
https://www.welt.de/wirtschaft/article197849673/Wolfgang-Clement-zum-Atomausstieg-Sind-wir-wirklich-so-reich-Und-so-verrueckt.html

Am 20.06.2019 erfolgte die öffentliche Anhörung zur Massenpetition 1526
zum „Erhalt der Natur- und Kulturlandschaft Vogtland“ im Thüringer Landtag.
Die Petition richtet sich gegen den weiteren Ausbau von Windenergieanlagen im
Thüringer, Sächsischen u. Bayerischen Vogtland. Mit über 4.800 Unterschriften wurde
das öffentliche Interesse dokumentiert (Quorum von mind. 1.500 Mitzeichnern erreicht).
Siehe Link  https://petitionen-landtag.thueringen.de/petitions/1526/download
Vorträge und Dokumente zur Anhörung:
Präsentation_Schwarzstorch_probios_Petition-20.06.19_klein
Windmühlen Erfurt Landtag Pet. 20.06.2019
eine tonne co2 sparen kostet
Der Vorstand des THLEmV dankt den Initiatoren und Mitzeichnern der Petition sowie
den Experten, MdL und Besuchern, die zur Anhörung anwesend waren.

Stellungnahme des THLEmV zum „Integrierten Maßnahmenprogramm zur
Anpassung an die Folgen des Klimawandels im Freistaat Thüringen – IMPAKT II“
der Landesregierung gem. §11 Abs. 2  ThürKlimaG, Antrag der Landesregierung –
Drucksache 6/7143 – 2019-06-24_AnS-THL_AfUEA-Stn.-IMPAKT_II-final_gez

Zur Berlin DEMO am 23.05.2019 vor dem Bundeskanzleramt
Schluss mit dem zügellosen Ausbau der Windkraft in Deutschland!!!
http://www.vernunftkraft-hessen.de/wordpress/wp-content/uploads/2019/01/Berlin-wir-kommen-23.05.2019-Schluss-mit-dem-z%C3%BCgellosen-Ausbau-der-Windkraft-in-Deutschland.pdf
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland feiert seinen 70. Geburtstag!
…und WIR waren auch dabei!!!
http://www.vernunftkraft-hessen.de/wordpress/2019/01/19/demo-am-23-mai-in-berlin-um-1430-uhr-vor-dem-bundeskanzleramt/
Siehe: https://www.facebook.com/Berlindemo/videos/2121836264570005/ „Windkraftgegner demonstrieren am 23.05. in Berlin“
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/av7/video-windkraftgegner-demo-schlaubetal-mixdorf.html 
Neuesten „Wende-Energie-Hit hören“
Höre: https://berlin-demo.de/wp-content/uploads/2019/05/selber_denken.mp3
„Vernunftkraft“ – Kurze „Impressionen von der Demo“, Berlin 23.5.2019
https://www.youtube.com/watch?v=xMaJCXBb4kc
Bilder zum runter laden: https://drive.google.com/drive/folders/1fedW7K-eZGsKbyiq8Okf0YS59cIUHFJE
„Klima ‚leugnen‘ mit der Kraft der Vernunft“ | AKTUELL Menschen mit Verstand:
Am 23.05.fand in Berlin eine DEMO gegen Windkraftanlagen statt. Seht und hört selbst!
https://www.youtube.com/watch?v=u9M5P3T0J_A&feature=share&fbclid=IwAR2MV6RHtj277kFdlzSVMgjDwqwYqlVqNgXtJLh8Ezau17vn4GuyhxpdHYk
Aufklärung: „Eine kleine CO2 Horror-Geschichte“ von Jasinna
https://www.youtube.com/watch?v=qhBodWEorgY

17.05.2019: mdr-Online-Artikel: Starker Gegenwind für Windparks in Thüringen

https://www.mdr.de/thueringen/windenergie-windpark-buergerinitiativen-100.html
In den Planungs-Regionen häufen sich die Einsprüche. Das stellt die Planer vor Herausforderungen. ………

16.05.2019: Radio mdr aktuell: „Thüringen: Hadern mit der Windkraft“
Link: https://www.mdr.de/mediathek/infothek/audio-1055034.html
Umweltministerin wirbt um Akzeptanz, THLEmV warnt vor Black Out ……..

14.05.2019: MDR THÜRINGEN JOURNAL: Waldflächen für Windräder?
https://www.mdr.de/thueringen/video-300716_zc-1201c59b_zs-4e0ede05.html
„Kleiner Thüringer Wald“; Planer prüfen Freiflächen in den Wäldern Südthüringens.
Oberstädter wehren sich gegen Windräder ……..

Als Landesverband vertreten wir die Interessen der Thüringer Bürgerinitiativen
im Kampf gegen die negativen Auswirkungen der sogenannten „Energiewende“.
Song – „Energiewende selber denken“
https://www.youtube.com/watch?v=yyQZbbDJk38

Wir wollen eine Energiepolitik:

• auf der Basis physikalisch-technischer Zusammenhänge
• unter Einbeziehung ökologischer und ökonomischer Aspekte
• die sozial gerecht und bezahlbar ist

Unsere Methoden sind:

• Wissenschaft und Ökonomie statt Ideologie und Wunschdenken
• schlüssige Konzepte und nachprüfbare Fakten
• Aufklärung der Bevölkerung sowie der Entscheidungsträger
• Auseinandersetzung mit fachlichen, rechtlichen, demokratischen Mitteln

Wir fordern:

• eine vernünftige und realistische Energiepolitik
  – zum Allgemeinwohl
  – zur Sicherung der Lebensqualität im ländlichen Raum
  – zum Schutz der Betroffenen (Gesundheitsschutz)
  – die für jedermann bezahlbar ist (Grundbedürfnis)
• eine ökologische und ökonomische Ausgewogenheit
  – Schonung von Natur, Umwelt und Lebensraum
  – wirtschaftliche Erzeugung und Verbrauch
  – stabile bedarfsgerechte Energieversorgung
  – Ende der Subventionierung durch Verbraucher
• die Abschaffung des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG)
• Beendigung der Privilegierung von Windenergie im Außenbereich
• Stopp vom weiteren Ausbau der Windenergie (Moratorium)
• keine Windenergie im Wald, in der Nähe von Wohngebieten
• mehr Mitbestimmung – insbesondere im ländlichen Raum

Es darf nicht hingenommen werden, dass Ideologien und Profitinteressen
Einzelner über den garantierten Grundrechten und dem Allgemeinwohl stehen.

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