05.10.2024: Droht Blackout durch die Energiewende?
mdr: Die Zukunft unseres Stromnetzes im Wandel.
Das Verbundnetz immer mehr unüberschaubar komplex.
https://www.youtube.com/watch?v=3RNw7YVQEh8
04.10.2024: Kostenfalle – Deutschland zahlt 100 Mio. €
für überschüssigen Strom an einem Tag
https://blackout-news.de/aktuelles/kostenfalle-deutschland-zahlt-100-millionen-euro-fuer-ueberschuessigen-strom-an-einem-tag/
04.10.2024: Eine Billion € für die Energiewende https://www.achgut.com/artikel/die_verpulverte_billion_wo_bleibt_der_staatsanwalt
Die Energiewende kostete bisher 700 Milliarden Euro und
ruiniert die Wirtschaft. Bis 2030 wird eine Billion verpulvert
und praktisch nichts erreicht. Wo bleibt der Staatsanwalt?
04.10.2024: Karte zum Ausbaustand WEA
https://www.thewindpower.net/country_maps_de_2_deutschland.php
03.10.2024: 2025 steigen die Strompreise
Netzentgelte steigen 2025 um 3,4 Prozent.
https://www.kreiszeitung.de/wirtschaft/bekannt-2025-steigen-die-strompreise-betreiber-geben-neue-tarife-zr-93334568.html
Stromkunden müssen höhere Kosten hinnehmen.
Steigende Netzentgelte sind (wieder) der Grund.
Die 4 Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz, Amprion,
TenneT und TransnetBW, haben angekündigt, die
gestiegenen Kosten auf Verbraucher umzulegen
und die Gebühren für die Netze zu erhöhen.
02.10.2024: Irgendwo weht immer Wind. Oder?
https://www.dersandwirt.de/irgendwo-weht-immer-wind-oder/
Von Dr. Christoph Canne, Dipl.-Chemiker, Dipl.-Kaufmann
„Sie ist wohl kein Geniestreich, die deutsche Energiewende.“
01.10.2024: Offener Brief zum Windenergieausbau
hier: Wissenschafts-Portal des mdr
2024-10-01_Schreiben-an-mdr_WE-Ausbau-TH_i.O.gez.
Zur Untermauerung der Forderung eines „Windkraft-
moratoriums“ wird aufgrund der physikalisch-technischen
Widersprüche (Flächenplanung), der gravierenden Eingriffe
in die Natur und Umwelt (Naturschutzethik) und gigantischer
Subventionskosten (Infrastruktur, staatl. EEG-Umlagen)
noch auf folgende weitere Quellen verwiesen:
Ganzheitlicher Naturschutz von Dr. Wolfgang Epple
https://wolfgangepplenaturschutzundethik.de
Anmerkungen zum entfesselten Ausbau Erneuerbarer
Energien aus ganzheitlicher Sicht
https://www.windkraftfreiesgrobbachtal.de/wp-content/uploads/2023/10/Epple-Wolfgang-Vortrag-Baden-Baden-9-2023_klein.pdf
Nur 0,8 ha Wald…CO2-Reduktionismus im „Klimaschutz“
https://www.youtube.com/watch?v=bCuqfw493Ag
Die Akzeptanz für Mammutprojekt Energiewende bröckelt
https://www.zeit.de/news/2024-09/06/enbw-chef-akzeptanz-fuer-mammutprojekt-energiewende-broeckelt
2022 wurde die EEG-Umlage für die Stromkunden abge-
schafft. Die Übertragungsnetzbetreiber haben im Oktober
2023 einen Finanzbedarf von 10,6 Mrd. Euro für die staatl.
EEG-Umlage 2024 berechnet. Im Januar 2024 wurde für das
laufende Jahr ein EEG-Finanzbedarf von 18,4 Mrd. Euro
gesehen. Der Mehrbedarf von ca. 7,8 Mrd. Euro wird
als überplanmäßige Ausgabe aus dem Klimatransforma-
tionsfond (KTF) finanziert. Daher fehlt nun das Geld für
die Batterieforschung.
Dabei ist jedem klar, dass die Kardinalfehler der sog.
Energiewende neben der Nichtbeachtung der Physik,
der unzureichende Netzausbau (bis zum Stromkunden)
und die ungelöste Speicherlösung sind.
2025 droht Förderstopp für deutsche Batterieforschung
https://www.spiegel.de/auto/elektroautos-bundesregierung-plant-mit-foerderstopp-fuer-deutsche-batterieforschung-a-4fe4867a-5cd7-4d25-935b-933fd89ad211?sara_ref=re-em-em-sh
Beim weiteren EEG-Ausbau werden realistisch für 2025
ca. 22 Mrd. Euro Finanzbedarf für die staatl. subventio-
nierte EEG-Umlage gesehen.
https://dserver.bundestag.de/btd/20/121/2012169.pdfhttps://dserver.bundestag.de/btd/20/124/2012405.pdfhttps://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1012880
https://www.pv-magazine.de/2024/01/29/uebertragungsnetzbetreiber-erwarten-fuer-2024-einen-eeg-finanzierungsbedarf-von-184-milliarden-euro/
https://www.wattline.de/energiewissen/strom-umlagen/
Die Übertragungsnetzbetreiber haben die Umlagen auf
Strom für 2024 bekannt gegeben: Für Endkunden beträgt
die Stromumlage insgesamt 1,574 ct/ kWh. Gegenüber
dem Vorjahr bedeutet dies eine Erhöhung um 0,209 ct/kWh
bzw. 15,31 %.
Die Stromumlagen machen zusammen mit weiteren Abgaben
und der Stromsteuer etwa ein Drittel des Strompreises aus.
Die Umlagen und Abgaben betragen 2024 insgesamt 3,624 ct/
kWh und sind damit um 6,12 % zum Vorjahr gestiegen.
Rechnungshof rügt Wirtschaftsministerium wegen
Subventionspraxis
https://www.spiegel.de/wirtschaft/bundesrechnungshof-ruegt-robert-habeck-wegen-subventionspraxis-seines-ministeriums-a-22f93250-c255-4186-8278-a504ad721f65
27.09.2024: Vortrag Prof. Dr. Hans-Werner Sinn
Die Pläne, auf Wind- und Sonnenstrom zu setzen, ist eine
„irrsinnige Utopie“ und „erzwungene Deindustrialisierung“.
https://youtube.com/watch?v=wzmg8md2xYU&si=JnMHmEi_fgMWQxYR
27.09.2024: Von Windrädern „umzingelt“:
Bürger sind wütend – die Kommunen machtlos
https://www.schwaebische.de/regional/biberach/langenenslingen/von-windraedern-umzingelt-buerger-sind-wuetend-und-die-kommunen-machtlos-2929153
27.09.2024: Strommarkt komplett aus den Fugen
– negative Strompreise – verheerende Wirkungen –
https://www.agrarheute.com/energie/strom/strompreise-fuer-11-stunden-negativ-strommarkt-komplett-fugen-626619
26.09.2024: STROM-KRISE für 3 JAHRE!?
Prof. Dr. Fritz Vahrenholt
20 Mrd. € Steuergeld für Schrott-Strom-Subventionen
https://www.youtube.com/watch?v=W56VaoZnk88
19.09.2024: Scheinheiliger Gesundheitsschutz
EU-Kommission schränkt Verwendung von PFAS-
Chemikalien ein – Halbleiter, Batterien, Brennstoff-
zellen für grünen Wasserstoff sind ausgenommen.
https://www.nwzonline.de/wirtschaft-meldungen/gesundheit-eu-kommission-schraenkt-verwendung-von-pfas-chemikalien-ein_a_4,1,2555374684.html
Online-Vortrag am 18.09.2024 in Saarbrücken
Ist unsere Energiepolitik noch auf einem
vernünftigen Kurs oder müssen wir umsteuern?
Der Vortrag konnte via zoom live verfolgt werden.
Zwei wichtige Gründe, zum Thema:
1. Es wurden allgemeinverständlich Aspekte der
(Un-)Wirtschaftlichkeit sowie Versorgungs-(un)-
sicherheit der sog. Energiewende und neueste
Entwicklungen erklärt.
2. Mit dem Vortrag wurde die Relevanz und die
Wichtigkeit des Themas vermittelt.
12.09.2024: Fakten zu Nord-Stream-Anschlägen
Was wusste die Ukraine über die Nord-Stream-
Anschläge? – Markus Lanz v. 12. September 2024
https://www.youtube.com/watch?v=sKQL5Gj1zp4
Der gesamte Talk hier: https://kurz.zdf.de/uE7h/
Was passierte am 26. September 2022 wirklich?
Dazu äußert sich der beim „Wall Street Journal“
Journalist Bojan Pancevski bei Markus Lanz.
29.08.2024: „Keine Stimme für Windräder“
Falknerin & Elektroingenieur sprachen in Stadtlengsfeld
https://rhoenkanal.de/2024/08/keine-stimme-fuer-windraeder-falknerin-elektroingenieur-sprachen-in-stadtlengsfeld/#
24.08.2024: Die Energiewende in Deutschland !??
Die komplette Abhängigkeit von China – TE Wecker
https://www.youtube.com/watch?v=ZxuvWuUMZ8o
Ein ausführliches Gespräch über die Folgen einer
zerstörerischen Energiepolitik mit RA Thomas Mock.
Er ist seit 30 Jahren in Sachen Windkraft unterwegs.
01.08.2024: Weiterer Windkraftausbau hochriskant!
EU-Bank sichert Investitions-Risiko mit Milliarden EURO
https://www.oz-online.de/artikel/1492152/Windkraftausbau-EU-Bank-foerdert-Milliardenprogramm
Europas Windkraft soll weiter massiv ausgebaut werden.
Die EU-Förderbank (EIB) bürgt für die Deutsche Bank mit
einem dreistelligen Mio.-Betrag, der Anfang eines Projekts
in 3 Mrd.-Höhe, um die Windkraftlobby abzusichern. Eigen-
tümer der EIB sind die Mitgliedstaaten (d.h. Steuerzahler).
01.08.2024: Noch mehr PV-Anlagen – Blackoutgefahr
https://www.kreiszeitung.de/wirtschaft/photovoltaik-anlage-haus-dach-stromnetz-blackout-megawatt-batteriespeicher-messsysteme-trafo-zr-93217506.html
Zu viele PV-Anlagen! Experten befürchten Blackouts.
Die Überlastung verursacht instabile Netzsituationen.
Hohe Gefahr lokaler Stromausfälle, bis zum Blackout.
26.07.2024: Etwa 1 Milliarde Euro für 1.100 km
Wasserstoffleitungen in Mitteldeutschland nötig.
Energiekosten fünfzehnfach höher, kolossaler
grüner Energiebedarf, Finanzierung ungeklärt ….
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wirtschaft/wasserstoff-bedarf-produktion-leitungen-sachsen-anhalt-thueringen100~amp.html
Demnach werden in der Region im Jahr 2030 bis zu
39 Terawattstunden (TWh) Wasserstoff benötigt.
Zum Vergleich:
Mit 24 MW/h grüne Strom kann pro Tag ca. 450 kg
H2 produzieren, um etwa 90 H2-Autos zu betanken.
https://www.h-tec.com/h-tec-systems-me450-der-schluesselfertige-elektrolyseur/?gad_source=1&
14.07.2024: 20 WEA in Thüringen 2024 genehmigt.
Insg. 135 neue Windräder sind in Thüringen geplant.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/windrad-ausbau-genehmigung-100~amp.html
Im Beitrag leugnet Energie-Minister Stengele die
Gesundheitsgefahr von Infraschall. Nachweislich
stehen Chronische Infraschalleinwirkung im Verdacht,
unregelmäßige Informationen über endotheliale
Mechanotransduktion und weitreichende Störungen
der Gefäßregulation aller Organismen zu verursachen.
https://peerreviewarchive.com/review-history/727
30.06.2024: Texas: Erwärmung um 0,72 Grad
pro Jahrzehnt durch Windparks (Turbulenzen)
https://tkp.at/2024/06/30/texas-erwaermung-um-072-grad-pro-jahrzehnt-durch-windparks/
14.07.2024: Résumé zur Infoveranstaltung vom
27.6.2024 Windkraftanlagen und Solarparks vor
unserer Haustür
https://hallooberland.de/2024/07/resume-zur-infoveranstaltung-vom-27-6-2024-windkraftanlagen-und-solarparks-vor-unserer-haustuer/
27.06.2024: Windkraft-Ausbau im Bayernforst
„Staatsforsten streichen Vetorecht der Kommunen“
https://www.br.de/nachrichten/bayern/windkraft-ausbau-staatsforsten-streichen-vetorecht-der-kommunen,UGtUYv8
So „ticken“ Freie Wähler (Energieminister Aiwanger)
und die CSU in Bayern (Ministerpräsident M. Söder).
Der Aufsichtsrat der Bayerischen Staatsforsten hat die
Ankündigung v. Energieminister Aiwanger umgesetzt:
Künftig ist kein Veto der Kommunen gegen Windräder
in staatlichen Wäldern mehr möglich. Aiwanger hofft
so auf mehr Tempo beim Windenergie-Ausbau in BY.
Auch Bürgerbegehren sind dann nicht mehr möglich!
Zur „Akzeptanz“ der Windenregie:
13.06.2024: Grüner Strom: Teurer als geplant
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/eeg-foerderung-100.html
Immer mehr erzeugter Strom von Sonne und Wind.
Zugleich steigen auch die Kosten für die Erneuerbaren.
10.06.2024: Bürgerentscheid in Wewelsfleth
Windpark in Beesen darf nicht gebaut werden!
An das Votum des Bürgerentscheids muss sich
die Gemeindevertretung zwei Jahre halten.
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Buergerentscheid-in-Wewelsfleth-Windpark-in-Beesen-darf-nicht-gebaut-werden,regionheidenews668.html
06.06.2024: NWT-online: Windräder sollen
künftig (noch) schneller gebaut werden.
https://www.nwzonline.de/wirtschaft-meldungen/bundestag-windraeder-sollen-kuenftig-schneller-gebaut-werden_a_4,1,1412121429.html#
Mit dem Gesetz soll es deutlich leichter werden,
WEA u. Industrieanlagen neu- und umzubauen.
4/5.06.2024: Vor der 136./137./139. Plenarsitzung wurde
die Tagesordnung u. der Zeitplan mehrfach geändert.
https://live.thueringer-landtag.de/Veranstaltung/Plenarsitzung_2024_136-141
Neue Tagesordnung und Plenartermine siehe:
https://www.thueringer-landtag.de/uploads/tx_tltcalendar/invitations/zzPe7136-6.pdf
139. Plenarsitzung am 12. Juni 2024, 14.00 Uhr
140. Plenarsitzung am 13. Juni 2024, 9.00 Uhr
141. Plenarsitzung am 14. Juni 2024, 10.00 Uhr
02.06.2024: Info zur EU-Wahl-Entscheidung
Die größte Reform des BImSchG seit 30 Jahren!
Mit dem neuen Gesetz sollen Windräder und
WE-Industrieanlagen schneller gebaut werden!
https://www.morgenpost.de/berlin/article242481578/Scholz-Muessen-Bauvorhaben-fuer-Energiewende-beschleunigen.html
Hier: „Gesetz zur Verbesserung des Klima-
schutzes beim Immissionsschutz, zur Be-
schleunigung immissionsschutzrechtlicher
Genehmigungsverfahren und zur Umsetz-
ung von EU-Recht.“
Vgl.:https://democracy-app.de/gesetzgebung/299229/gesetz-zur-verbesserung-des-klimaschutzes-beim-immissionsschutz-zur-beschleunigung-immissionsschutzrechtlicher-genehmigungsverfahren-und-zur-umsetzung-von-eu-recht/
So wird im Bundestag (und EU) Politik gemacht!
Ex-SPD-Abgeordneter Bülow rechnet mit SPD ab
https://x.com/franziska59/status/1796173774426890664
Hinweis zum Link: Ton (Lautsprecher) einschalten
22.05.2024: Im TLT fand mit Unterstützung der
FDP einer öffentliche Podiumsdiskussion zum
Thema: „Vernünftige Energiepolitik – zum Wohl
von Mensch, Natur u. Wirtschaft“ statt.
Video-Doku: Podiumsdiskussion 22.05.2024 im TLT
Teil 1 (erste Stunde):
https://www.dropbox.com/scl/fi/czyk4djb5skair4rxj4q5/Teil-1_Podiumsdisk.22.05.2024_TLT.mp4?rlkey=3sjqacce7e9mzv2lqjka8wo9v&st=j5lbhaw7&dl=0
Teil 2 (zweite Stunde):
https://www.dropbox.com/scl/fi/o783dxxge5t7n2axd5iq6/Teil-2_Podiumsdisk.22.05.2024_TLT.mp4?rlkey=e6tumh1y9tkuemi8q067qt6kr&st=uzmmhb1v&dl=0
Teil 3 (dritte Stunde):
https://www.dropbox.com/scl/fi/tjrnaezdkn8h6ue0ek8ua/Teil-3_Podiumsdisk.22.05.2024_TLT.mp4?rlkey=qqebenzbpcl7xcc5akgm6l8wp&st=3aqlj29u&dl=0
Siehe auch Röhnkanal:
https://rhoenkanal.de/2024/06/bi-aus-stadtlengsfeld-war-vor-ort-podiumsdiskussion-zur-energiepolitik-in-erfurt/
Der Vorstand VK-TH wünscht allen Mitgliedern und
Mitstreitern in den BI-n Frohe Pfingsten.
16.05.2024: Plusminus | MDR
Stromnetze: Hohe Kosten und absurde Bürokratie
https://www.youtube.com/watch?v=3uY1g1zwgnY
Nach Einschätzung des Bundesrechnungshofs ist eine
preisgünstige Versorgung mit Strom „nicht gesichert“.
Energie wird u. a. teurer, weil Netzentgelte steigen.
Zum einen müssen Erzeuger von Wind- und PV-strom
entschädigt werden, wenn sie wegen einer Stromnetz-
überlastung die Anlage abschalten müssen. Zum and.
wird der Netzausbau u. a. d. Bürokratie immer teurer.
„Man muß das Peter-Prinzip auch umdrehen: Die
Chance für die höchste Inkompetenz erreicht man
nur in großen Organisationen und dem Staat.“
Hans-Jürgen Quadbeck-Seeger (Bundesverdienstkreuz)
Der Widerstand gg. WE-Ausbau wird immer größer,
sowohl in den neuen als auch alten Bundesländern.
Demnächst wird die Regionale Planungsgemeinschaft
Barnim-Uckermark in Brandenburg (BB) den neuen
Regionalplan zur Windenergieplanung verabschieden.
Der Plan bedeutet für Anwohner und Natur nichts Gutes.
Die Probleme: Unnötige, deutlich überhöht Flächenziele
in der Region. In den betroffenen Gebieten werden über
10% der Fläche als „Windvorranggebiet“ ausgewiesen.
Viele Anwohner und BI-n lehnen den neuen Plan ab.
Der weit. Ausbau erfolgt ohne Rücksicht auf Anwohner,
Wälder, Landschaft oder den Artenschutz.
https://www.youtube.com/watch?v=p7GcaeOIEZ4
„Die größten menschlichen Errungenschaften sind durch
Kommunikation zustande gekommen – die schlimmsten
Fehler, weil nicht miteinander geredet wurde.“
Stephen Hawking
Beachtlich: In Baden-Württemberg (BW) sagt fast
eine halbe Million Menschen NEIN zur Naturzerstörung
durch die Windindustrie und durch die Politik. Sieben
Bürgerinitiativen in der Region Neckar-Alb haben im
April 24 dem Regionalverband 438.921 Einwendungen
gegen die Windkraftpläne dem Direktor des Regional-
verbandes Dr. Dirk Seiemann per Lastwagen übergeben.
https://www.youtube.com/watch?v=QXor-KQFvt8
https://www.zak.de/Nachrichten/Einwendungen-gegen-Windkraftplaene-kommen-per-Laster-438921-Menschen-in-der-Region-unterzeichnen-161067.html
„Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat
schon verloren.“ Bertolt Brecht
Marktversagen des BMWK: Windparks besitzen
zu über 80 Prozent ausländische Investoren!!!
https://www.zdf.de/politik/frontal/windkraft-chinas-zugriff-auf-deutschen-strom-offshore-100.html
„Das, wobei unsere Berechnungen versagen, nennen
wir Zufall.“ Albert Einstein
03.05.2024: Zum Gesetzentwurf der CDU-Fraktion
(Drucksache 7/9616) „Viertes Gesetz zur Änderung
des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der
Anstalt öffentlichen Rechts „ThüringenForst„
hat VK-TH folgende Stellungnahme übersandt:
2024-05-03_AnS-AfILF-Stn.VK-TH-Ändg.AöR-Thür.Forst
25.04.2024: ThürLPlG-Veränderungssperre beschlossen
Eine gute Nachricht. Der Gesetzentwurf der CDU-Fraktion,
„Zweites Gesetz zur Änderung des Landesplanungs-
gesetzes – Sicherung der raumordn. Steuerung
des Windenergieausbaus“
ist in der Schlussabstimmung zustande gekommen.
Beschlossen ist die Veränderungssperre im ThürLPlG.
Die Reden dazu können am 26.04. noch während der
Plenarsitzung über folgenden Link angehört werden:
https://live.thueringer-landtag.de/Veranstaltung/Plenarsitzung_2024_133-135
TOP 6 anklicken, dann rechts einzelne Redner aufrufen.
20.04.2024:GEFÄHRLICHER BRANDHERD
Umschau: Brände an Windrädern löschen:
Wo die Drehleiter nicht mehr hinkommt
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/panorama/feuer-loeschen-windrad-114~amp.html
20.04.2024: Das Windrad | Shaun das Schaf
https://www.youtube.com/watch?v=TnaPqgkANLo
Kindgerecht: Stromrechnung, Lärm, Wackelstrom etc.
18.04.2024: Stn. zum Entwurf des 2. Sachl. Teilplans
WE in Mittelthüringen von Dipl.-Phys. Dieter Böhme
2024-04-18_Stn.-z.-E-d.-2.Sachl.-Teilplans-WE–M-TH
16.04.1024: Brennende Windkraftanlagen
Wie man WEA in schwindelnder Höhe löscht?
mdr – Umschau (16.04.2024, 20:15 Uhr)
Link des Videos:
https://www.mdr.de/video/mdr-videos/c/video-816114.html
15.04.2024: Zur Aufstellung des 2. Sachlichen TP WE
in Mittelthüringen hat VK-TH im Rahmen der Öffentlich-
keitsbeteiligung folgende Stellungnahme übersandt:
2024-04-13_Stn.-THLEmV_zum-RPl-M-TH_i.O.gez.
05.04.2024: Deutsche Energiewende ist ein
Balanceakt zwischen grünen Idealen und
schmutzigen Realitäten.
Schattenseite d. Energiewende | extra3 | NDR
https://www.youtube.com/watch?v=mSmoNZdFcHU
Schon lange bekannt zu SF6:
https://www.youtube.com/watch?v=fT-dYQeKs3k
… zu Neodym:
https://www.youtube.com/watch?v=gcP2Afp7xnE
… zu Lithium:
https://www.youtube.com/watch?v=h0hMetLlBDw
u. viele and. Rohstoffe verursachen Umweltschäden!
04.04.2024: Nach Windrad-Brand bei Alt Mahlisch:
Laboruntersuchungen zeigen keine schädlichen Stoffe?
Der Beitrag berichtet zu den Gefahren was anderes!
https://www.rbb-online.de/brandenburgaktuell/archiv/20240404_1930/Nachrichten-zwei.html
11.04.2024: Bürgerversammlung in Martinroda
Vortrag „Woher kommt der Strom – Grenzen der
Erneuerbaren“ von Dipl.-Physiker Dieter Böhme
(siehe nachf. Link) mit anschließender Diskussion.
Woher kommt d. Strom – Grenzen d. Erneuerbaren
Einladung Veranstaltung 11.04.2024 Martinroda
Die Präsentation:
Woher kommt der Strom – Grenzen der Erneuerbaren
02.04.2024: Die CDU hat einen Gesetzentwurf zu
„Zweites Gesetz zur Änderung des Landesplanungs-
gesetzes – Sicherung der raumordn. Steuerung
des Windenergieausbaus“ eingebracht (DrS 7/9392).
Hintergrund: Mit Urteil vom 22.11.2022 hat das OVG
Weimar den 1. Sachlichen TP Windenergie des Reg.-
Plans Mittelthüringen aus 2018 für unwirksam erklärt.
VK-TH hat dazu folg. Stellungnahme abgegeben:
2024-03-30_Stn.-THLEmV_ThürLPlG_i.O.gez.
A1_Fragenkatalog mit Antworten zum ThürLPlG
24.03.2024: Info-VA im Schloss Weißenburg
Einladung 24.03.2024 Info-VA Waldbürger-Initiative
23.03.2024: „Wir pflanzen Bäume statt Windräder„:
Fünfte Baumpflanzaktion der BI gegen das Windvor-
ranggebiet W4 Stadtlengsfeld im Revier Hundskopf
bei Leimbach. Der Rhönkanal berichtete aktuell über
die Pflanzaktionen der BI:
https://rhoenkanal.de/2023/01/stadtlengsfelder-buergerinitiative-weiter-bei-baumpflanzaktion-aktiv/#google_vignette
22.03.2024: Info-VA in Oberndorf mit Fachvortrag
Einladung 22.03.24 Oberndorf
21.03. der Tag des Waldes!!! Zur Erinnerung:
Eine Vernünftige Energiepolitik heißt:
– Zum Wohl von Mensch und Natur! Des Waldes!
https://www.youtube.com/watch?v=DijXCuUk5KI
21.03.2024: Bürgerversammlung Günthersleben
2024-03-21 Einladung Bürgerversammlung
Link zur Bildergalerie und zum Video Autokorso:
https://photos.app.goo.gl/8xModFHKHo3drzES7
Presseberichterstattung:
TA_Irres+Szenario+im+Kreis+Gotha_+„Alle+6,4+Kilometer+ein+Windpark“
20.03.2024: Info-VA im Bürgerhaus Klettbach
BI Gemeinde Klettbach-lebenswert wurde gegründet.
BI Gemeinde Klettbach-lebenswert – Einladung
13.03.2024: VK-TH hat zum Zweiten Entwurf zur
Änderung des Landesentwicklungsprogramms
(LEP) folgende Stellungnahme abgegeben:
2024-03-13_Stn.-THLEmV_2.E-LEP_i.O.gez.
23.02.2024: WEA-Gefahr für Menschenleben
Das abgerissene Rototblatt landet relativ dicht an
der Autobahn. Es ist nur noch eine Frage der Zeit
bis Menschenleben zu beklagen sind. Notwendige
Mindestabstände für große WEA gibt es nicht!
https://www.augsburger-allgemeine.de/neu-ulm/dornstadt-ulm-rotorblatt-von-windrad-abgebrochen-was-war-die-ursache-id69545146.html
22.02.2024: 5 Windräder im Wald inakzeptabel
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/saale-holzland/windkraft-park-waldgesetz-erneuerbare-energie-100~amp.html
4000 Stellungnahmen durch die Bürgerinitiative!
Seit 2017 plant Abo Wind den Bau von Windrädern
im Wald. Statt anfangs angestrebter neun, sollen
es nun nur noch fünf werden. Das Gebiet bei St.
Gangloff ist laut Regionalplan Ostthüringen als
Windvorranggebiet ausgewiesen und im neuen
Bescheid verkleinert worden.
Das Maß ist voll! Die BI „Unser Holzland – Kein
Windkraftland“ hatte am 21.02.2024, in Hermsdorf
zur DEMO gg. Windräder im Holzland eingeladen.
Zur VA prach Dr. Hans Georg Maßen (Werteunion)
Einladung_ABO-Wind_Demo-21.02.2024-St.Gangloff
07.02.2924:ThürWaldG kann in Kraft treten!
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/windraeder-wald-gesetz-fdp-strom-100~amp.html
Der Bau von Windkraftanlagen in Thüringer Wäldern
wird erschwert. Landtagspräsidentin Birgit Pommer
(Linke) hat das neue Waldgesetz nun ausgefertigt.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/windraeder-wald-gesetz-100~amp.html
Das ThürWaldG soll im Februar 2024 in Kraft treten.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/windkraftrad-verbot-waldgesetz100.html
07.02.2024: Neues Waldgesetz soll in Kraft treten
Über die Medien (MDR THÜRINGEN) wurde am 7.2.
verbreite, dass das neues Waldgesetz nun in Kraft
treten kann. Die Landtagspräsidentin Pommer hat
das neue Waldgesetz angeblich ausgefertigt. Das
ThürWaldG soll noch im Februar 2024 in Kraft treten.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/windkraftrad-verbot-waldgesetz100.html
04.02.2024:Vertreiben Riesen-Windräder Ärztin?
https://www.nordkurier.de/regional/neubrandenburg/dicke-luft-wegen-geplanten-windraedern-aerztin-will-weg-2191191
Als PDF: Vertreiben Windkraft-Riesen eine Ärtztin?
Das würde uns mit Windkraft im Wald auch treffen!
Windkraft in Haunetal Stärklos
https://www.youtube.com/watch?v=Tm42_svh6KY
28.01.2024: McKinsey-Studie v. Januar 2024
Nachtrag zur Stellungnahme des THLEmV
vom 08.01.2024
(https://www.thlemv.de/wp-content/uploads/2024/01/2024-01-08_2.Stn_.-THLEmV_ThuerWindBeteilG_i.O.gez_.pdf)
und vom 12.01.2024 zum ThürWindBeteilG
(https://www.thlemv.de/wp-content/uploads/2024/01/2024-01-12_2.Stn_.-THLEmV-Nachtrag_ThuerWindBeteilG_i.O.g-1.pdf)
hat VK-TH die unabh. Analyse von McKinsey
an den AfUEN im Thüringer Landtag übersandt.
Siehe Link:
Januar 2024_McKinsey_Zukunftspfad Stromversorgung
Dies bezüglich wurde dem AfUEN empfohlen:
In Kenntnis der aktuellen McKinsey-Studie sollte
der Antrag zum ThürWindBeteilG zurückgezogen
oder parlamentarisch nicht verabschiedet werden.
Anderenfalls wird durch fortgesetzte Eingriffe in
den Energiemarkt die Wettbewerbsfähigkeit des
Industriestandorts Deutschland weiter gefährdet
(höhere Investitions-, Strom- und Energiekosten),
die Allgemeinheit immer stärker belastet (Steuern,
Nerzentgelte, Umlagen) und Risiken auf die
Kommunen u. Grundstückseigentümer verlagert
(fragwürdige Gewinn, Rückbau, Altlasten etc.).
25.01.2024: BNetzA korrigiert die Beträge nach oben
Auf Anfrage von FOCUS online ordnet die BNetzA die
Summen nun noch einmal ein – und sagt plötzlich etwas
ganz anderes: „Belastbare Zahlen zum Investitionsbedarf
in die Strom-Verteilernetze erhalten wir Ende April aus den
Netzausbauplänen“, sagt F. Wulff, Pressesprecher BNetzA.
€Konkret: „Aktuell halten wir unter erheblichen Unsicher-
heiten einen Investitionsbedarf von gut 150 Milliarden €
bis 2045 für plausibel.“ Der Investitionsbedarf in Strom-
Übertragungsnetze betrage laut Netzentwicklungsplan
300 Milliarden Euro bis 2045, so Wulff. Die Zahlen, seit
der Pressekonferenz (PK) im Umlauf, stimmen nicht!
Frau Haller habe sich lediglich versprochen. „Wir haben
einen genauen Überblick über die Zahlen. Und die genauen
Zahlen sind jene, die ich ihnen genannt habe“, so Wulff.
Alte Kalkulation für Übertragungsnetz: 209 Mrd.€ bis 2037
Fr. Haller in d. PK: „mittl. dreist. Milliardenbetrag“ bis 2030
Neue Kalkulation für Übertragungsnetz: 300 Mrd.€ b. 2045
Alte Kalkulation für Verteilnetz: 42,3 Mrd. Euro bis 2032
Frau Haller in der PK: „150 Mrd. bis 2030“
Neue Kalkulation für Verteilnetz:150 Mrd. Euro bis 2045.
https://m.focus.de/finanzen/news/energiewende-in-deutschland-500-milliarden-euro-mehr-fuer-stromnetze-jetzt-kassiert-habeck-behoerde-eigene-zahlen-ein_id_259605348.html
Das McKinsey-Strommarktmodell testiert d. Bund.Reg.
gesamtsystemischen Investitionen der Energiewende
zwischen 2023 u. 2035 von ca. 700 bis 850 Mrd. EUR.
Lt. Netzentwicklungsplan 2023 sind etwa 250 Mrd. € für
den Ausbau der Übertragungsnetze, 120 bis 160 Mrd. €
für den Ausbau der Verteilnetze, 300 bis 400 Mrd. € für
den Ausbau der erneuerb. Energieerzeuger, 30 bis 50
Mrd. € für den Neubau disponibler Stromerzeuger
(Gaskraftwerke) bis 2035 zu veranschlagen. S. Quelle:
https://www.mckinsey.com/de/~/media/mckinsey/locations/europe%20and%20middle%20east/deutschland/news/presse/2024/2024-01-17%20zukunftspfad%20stromversorgung/januar%202024_mckinsey_zukunftspfad%20stromversorgung.pdf
24.01.24: Stimmt! Der Nachrichten-Talk ++ Kosten-
explosion bei Energiewende ++ Wirtschaft kritisiert
Ampel ++ Altersarmut
https://www.youtube.com/watch?v=AdtYFUOOiPw
20.01.2024: EifelBlick-Reportage; Stromschläge durch
Wasserader?
https://www.youtube.com/watch?v=2iqb_hg7baQ
Dipl.-Landwirt Otto Theißen hat seit Jahren Probleme und
Sorgen mit einem Windrad. Sein und das Leben der Tiere
auf dem Hof werden beeinträchtigt. Ursachen: Blitz, Kurz-
schluß, Infraschall vom Windrad, über die Wasserader?
20.01.2024: Verfassungsverstoß durch Landtagspräsi-
dentin Birgit Pommer (LINKE).
Der TLT hat in der 124. Sitzung am 08.12.2023 (DS 7/9213)
den Beschluss gefasst „Wald muss Wald bleiben – Keine
Windkraftanlagen in Thüringer Wäldern“. Der Beschluss
wurde am 20.12.2023 von der Präsidentin des Thüringer Landtags (TLT) unterzeichnet.
https://parldok.thueringer- landtag.de/ParlDok/dokument/95382/wald_muss_wald_bleiben_keine_windkraftanlagen_in_thueringer_waeldern.pdf
Das „Vierte Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetz„
wurde am 08.12.2023 im Parlament mehrheitlich verabschiedet.
Der Gesetzentwurf der Parlamentarischen Gruppe der FDP
(DS 7/6811) wurde in der zweiten Beratung nach kontroverser
langer Diskussion in der Schlussabstimmung angenommen.
Vgl. Protokoll (Abstimmung S. 83):
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/95290/124_plenarsitzung_arbeitsfassung.pdf#page=54
Nun verweigert Frau Pommer mit Schreiben vom 20.12.2023,
das ThürWaldG im Gesetz- u. Verordnungsblatt Thüringen
zu veröffentlichen. Somit kann das Landesgesetz nicht in Kraft
treten. Das stellt eine eklatante Missachtung des parlamen-
tarischen Demokratie und der Thüringer Verfassung dar.
Artikel 85 bestimmt: „(1) Der Präsident des Landtags fertigt
die verfassungsmäßig zustande gekommenen Gesetze aus
und verkündet sie innerhalb eines Monats im Gesetz- und
Verordnungsblatt. …“
Am 20.01.2024 ist die Frist zur Veröffentlichung abgelaufen.
Ein Novum und ein unglaublicher Vorgang!
15.01.2024: Bauernproteste Berlin aktuell und Live
https://www.youtube.com/watch?v=HZT1kAYf7ps
https://www.bauernzeitung.de/news/bauernprotest-demo-der-landwirte-in-berlin-live/
12.01.2024: OVG NRW: Genehmigung von WEA rechtmäßig
Az: 8 D 92/22.AK – Schutzrechte noch weiter eingeschränkt!
WEA die 528 m u. 860 m entfernt stehen „verursachen keine
unzumutbaren Lärmbeeinträchtigungen“. Anwohner müssen
die bei Witterungsbedingungen erhöhten nächtlichen Lärm-
werte, Schattenwurf und optische Bedrängung hinnehmen. https://www.justiz.nrw/JM/Presse/presse_weitere/PresseOVG/03_240112/index.php
Grüne Ministerin Mona Neubaur und Oliver Krischer (NRW)
laden die Bürgermeister in NRW zu einer Veranstaltung ein.
Ziel ist der Ausbau weiterer 1000 WEA bis 2027 zu errichten.
Das bedeutet auch: „Mehr Lärm für Windkraft-Anwohner“
Gastkommentar von Dr. Christoph Canne, Sprecher der
Bundesinitiative Vernunftkraft e.V. Siehe Link:
https://www.nius.de/Energie/dank-energiepolitik-der-ampel-mehr-laerm-fuer-windkraft-anwohner/efb25887-48e0-4e3f-b55c-0764ec635194
12.01.2024: Dipl.-Physiker Dieter Böhme hat folgende
Stellungnahme zum ThürWindBeteilG abgegeben.
Siehe Link: Stellungnahme-zum-ThürWindBeteilG_DBö
12.01.2024: Zur Stellungnahme zum ThürWindBeteilG
v. 08.01.2024 hat VK-TH folgenden Nachtrag übersandt:
2024-01-12_2.Stn.-THLEmV-Nachtrag_ThürWindBeteilG_i.O.g.
Anlage 1_Wind_tbl Abfrage_BNetzA_31.12.2023
Anlage 2_ 50Hertz-2023-12-Analyse-Faktencheck
08.01.2024: Stellungnahme zum ThürWindBeteilG
Im zweiten schriftlichen Anhörungsverfahren gemäß §79
der GO des Thüringer Landtags gibt der THLEmV zum
ThürWindBeteilG eine Stellungnahme ab. Siehe Link:
2024-01-08_2.Stn.-THLEmV_ThürWindBeteilG_i.O.gez.
07.01.2024: Unterstützung der Bauernproteste
Vernunftkraft Thüringen unterstützt die Bauernproteste
vom 08.1.-15.01.2024, weil es nicht nur um den AGRAR-
Diesel geht. Deutschlands Landwirte sehen wegen der
Sparpläne der Bundesregierung ihre Existenz bedroht,
weil sie u. a. mehr für Dieselkraftstoff bezahlen sollen,
aber es geht um viel mehr.
Ackerland ist ein knappes Gut und sollte verantwortungs-
voll genutzt werden und nicht zu immer mehr Energie-
flächen umgewandelt werden. Gemeinsam wollen wir
uns für den Erhalt unserer Lebensgrundlage und für
eine vernünftigere Energiepolitik einsetzen.
Diese Energiewendepolitik der Ampel-Regierung bewirkt
einen gewaltigen Landverbrauch. Immer mehr Fläche
wird nicht mehr zur Produktion von Lebensmitteln
verwendet oder als Naturlandschaft bewahrt, sondern
durch immer mehr Solar- und Windkraftanlagen zur
industriellen Energiegewinnung zweckentfremdet!
Diese Energiepolitik verursacht enormen Flächenverlust
zu Lasten der Nahrungs- und Futtermittelproduzenten,
der durch Windkraft- und Solarinvestoren zu extrem
hohen Pachtpreisen für Ackerland führt.
Diese Energiepolitik treibt die Energiekosten für Land-,
Forst- und Transport-Unternehmer in die Höhe. Geringe
und sinkende Effizienz der Erneuerbaren Energien,
steigende Redispatchkosten, EEG-Kosten, CO2-Kosten
und Netzentgelte treiben Ausgaben massiv in die Höhe.
Ein -weiter so- darf es nicht geben, denn es trifft jeden,
wenn weiter an der kostentreibenden, natur- und land-
schaftszerstörenden „Energiewende“ festgehalten wird.
Mittelstand, Unternehmer, Landwirte, Freiberufler, etc.
haben immer mehr unter dieser Energiepolitik Existenz-
sorgen und werden von der Umweltbürokratie erstickt.
Wir begrüßen es daher, wenn energiekritische Bürger
an den Protestaktionen der Landwirte teilnehmen!
Ein weiterer Ausbau der Windkraft geht zu Lasten der
Menschen, der Natur, löst keine Grundsatzprobleme
und hilft dem Klima nicht.
Der Vorstand
Ein gesundes & erfolgreiches neues Jahr
wünscht der Vorstand des THLEmV e. V.
===================================
Vernunftkraft TH wünscht allen Mitstreitern
ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest
und alles Gute für das kommende Jahr 2024!
23.12.2023: Fortsetzung zu Offener Briefe an
Physik Prof. Gerhard G. Paulus, Uni-Jena
vom 08.12.2023 Kontroverse 15 um Sättigung_
20.12.2023: Folgen der „Energiewende“
JP Agrar: Bauerndemo Berlin im Vlog!
Tausende Traktoren auf den Straßen! |
https://www.youtube.com/watch?v=gcbUcSIng5s
Geplanter Stopp der Agrarsubventionen:
Bauern protestieren in Berlin | mdr Thür.J.
https://youtu.be/Sfpud9B5DNM
19.12.2023: Gute Nachricht – Zulässigkeit
nachträglicher artenschutzrechtlicher
Beschränkungen des Betriebs von WEA
„Gericht fällt knallhartes Urteil zu Windrädern
und legt sie zeitweise lahm“
PM des BVerwG (7 C 4.22 – vom 19.12.2023)
https://www.bverwg.de/pm/2023/95
Das Urteil des BVerwG 7 C 4.22 – v. 19.2023
https://www.bverwg.de/191223U7C4.22.0
12.12.2023, 9:00-12:00 Uhr, fand eine Kund-
gebung für den Erhalt des Thüringer Waldes,
für biologische Artenvielfalt statt. Die „Wald-
bürger-Initiative“ hatte dazu nach Erfurt, Am
Anger, Lutherdenkmal, Wald- und Naturschützer
zur Kundgebung mit anschließendem Umzug
bis zum Domplatz, eingeladen. Am Anger, am
Domplatz konnten Bürger vom Rednerterminal
zum Thema Waldschutz klare Worte sagen.
08.12.2023: Offener Brief an einen Physik-Prof.
der auszog, die Welt mit Erneuerbaren Energien
zu retten – und eine öffentliche Diskussion dazu
absagte. Offener Brief_Antwort an Prof. Paulus
08.12.2023: Ein guter Tag für die Wälder und
die Naturschützer in Thüringen.
Der Gesetzentwurf der Parlamentarischen Gruppe
der FDP – Drucksache 7/6811 – Viertes Gesetz
zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
(ThürWaldG) wurde im Thüringer Landtag (TLT)
– trotz Gegenstimmen von RRG – verabschiedet.
https://beteiligtentransparenzdokumentation.thueringer-landtag.de/fileadmin/Redaktion/Beteiligtentransparenzdokumentation/Dokumente/7-6811/1_Drs/DRS706811_01.pdf und
der Antrag der CDU zur Entschließung zum
Gesetzentwurf der Parlamentarischen Gruppe
der FDP – Drucksache 7/6811 – Viertes Gesetz
zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes –
Wald muss Wald bleiben. Keine Windkraft-
anlagen in Thüringer Wäldern wurde ebenso
– mit Gegenstimmen von RRG – angenommen.
https://parldok.thueringer-landtahttps://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/95024/viertes_gesetz_zur_aenderung_des_thueringer_waldgesetzes_wald_muss_wald_bleiben_keine_windkraftanlagen_in_thueringer_waeldern.pdfg.de/ParlDok/dokument/95024/viertes_gesetz_zur_aenderung_des_thueringer_waldgesetzes_wald_muss_wald_bleiben_keine_windkraftanlagen_in_thueringer_waeldern.pdf
Mit der Änderung des ThürWaldG wird die
Errichtung von WEA in Wäldern Thüringens
durch objektive Schutzkriterien des Waldes
weitgehend ausgeschlossen. Zugleich wird
das vom BVerfG-Urteil bemängelte absolute
Verbot der Nutzungsartenänderung für WE
berücksichtigt („Eine Änderung der Nutzungs-
art zur Errichtung von Windenergieanlagen
ist nicht zulässig.“).
Mit Annahme der Entschließung der CDU-
Fraktion spricht sich der TLT mit Mehrheit
– gegen die Errichtung von Windenergie-
anlagen im Wald aus und – gegen den
Unterschied zwischen gesunden Wäldern
und Waldschadensgebieten aus.
Zudem erwartet der Landtag von der Landes-
regierung, dass
– Wiederaufforstung und Waldumbau sowie
Pflegemaßnahmen absoluten Vorrang vor
der Umnutzung geschädigter Waldflächen
haben und
– entsprechende Maßnahmen dazu ergriffen
werden.
Die Landesregierung wird aufgefordert,
– sich beim Bund für eine Länderöffnungs-
klausel im BauGB einzusetzen, um in
Landeshoheit bestimmte Flächen (Wald)
von der Windenergienutzung ausnehmen
zu können.
Außerdem fordert der TLT die Landesregie-
rung auf,
– dem TLT bis 29.02.2024 einen Regelungs-
u. Umsetzungs vorschlag vorzulegen, der
beinhaltet, dass es nicht Aufgabe des
ThüringenForst ist WEA auf eigenen Wald-
flächen zu errichten oder zu betreiben und
– nicht zulässig ist, Dritten Waldflächen zur
Errichtung oder zum Betrieb von WEA zu
überlassen bzw. Dritten Rechte zur Errich-
tung/zum Betrieb von WEA einräumt.
30.11.2023: KOP28 Krisen-Klimagipfel in Dubai
Über 70 Tausend Teilnehmer aus der ganzen Welt
nehmen an der UN-Klimakonferenz vom 30.11. bis
voraussichtlich am 12.12.2023 in Dubai teil. Um
die Besucher nach Dubai zu fliegen sind mind. 193
Boeing 747 notwendig. Bei der deutschen Airline
Lufthansa sind z. Zt. 361 Flugzeuge im Einsatz. Die
Boeing 747-8 hat insges. 363 Sitzplätze.
Ziel KOP28: schneller Ausstieg aus fossilen Energien.
Mit 193 schädlichen Flügen könnte man anfangen.
Die Delegation aus Dt. ist über 250 Personen stark.
Bundeskanzler Scholz reiste mit 40 Personen an,
das Klimaschutzministerium unter Habeck mit 47
Menschen, Außenministerin Baerbock mit 60 Leuten.
Klimaschutz ist demnach nicht wichtig für Politiker!
Willkommen im neuen „Internationalen Klimaklub.“
https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/klimaschutz/g7-klimaclub-2058152
Dubai ist ferner Geburtsort einer „Atom-Allianz“.
22 Staaten haben das Ziel, die Atomkraft bis 2050
zu verdreifachen. Zu den Unterzeichnern gehören
neben den US-Gesandten Kerry auch Staats- und
Regierungschefs von 13 europäischen Ländern.
Deutschland ist erwartungsgemäß nicht dabei.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/klima-durchblick/klimakonferenz-kernkraftwerke/amp?s=09
Das Pariser Klimaabkommen war ein Fehler (illusorisch).
„Jeder wusste, dass das 1,5-Grad-Ziel unerreichbar war.“
WELT-Video: https://www.welt.de/wissenschaft/video248832600/COP28-in-Dubai-Jeder-wusste-dass-das-1-5-Grad-Ziel-unerreichbar-war.html
Ergo: 1,5 Grad Begrenzung, erdacht, wirkungslos,
unsagbar teuer, technisch nicht umsetzbar, sehr
Ressourcen aufwendig, nicht subventionierbar, für
Industrie/Mittelstand Existenz bedrohend, unsozial, ….
Analyse aus Norwegen: Welchen Einfluss hat CO2?
Die Ergebnisse belegen, dass der Effekt der vom
Menschen verursachten CO2-Emissionen offenbar
nicht stark genug ist, um systematische Veränderungen
im Muster der Temperaturschwankungen zu bewirken.
2023-12-03_Reitschuster_Studie-zur-Klima-Hysterie_Zweifel-an-CO2-Narrativ
29.11.2023: Offener Brief an Wiegand-Glashüttenwerke GmbH
Die BI Gegenwind im Kleinen Thüringer Wald hat folgenden
Offenen Brief veröffentlicht, nachdem die Geschäftsführung der
Wiegand-Glashüttenwerke die MdL aufgefordert hat, gegen den
eingebrachten Gesetzentwurf „4. Änderung des Thüringer Wald-
gesetzes“ zu stimmen. Siehe Stellungnahme von Wiegand-Glas.
Dazu der Offene Brief an Wiegand-Glas von der o. a. BI.
27.11.2023: Smart-Zähler schränken Strombezug ein.
Laut BNetzA dürfen Netzbetreiber Strom für Elektroautos
und Wärmepumpen drosseln.
Am 27.11.2023 hat die Beschlusskammer 6 das Festlegungs
verfahren mit folgender Entscheidung abgeschlossen.
Beschluss vom 27.11.2023 (pdf / 766 KB)
Anlage 1 zum Beschluss BK6-22-300 vom 27.11.2023 (pdf / 150 KB)
Die Niederspannungsnetze in Deutschland sind bisher nicht
für den steigenden Strombedarf ausgelegt. Die Bundesnetz-
agentur (BNetzA) erlaubt es nun den Netzbetreibern den
Strombezug von Ladestationen und Wärmepumpen einzu-
schränken.
In der BRD wird der Strombedarf in den kommenden Jahren
durch die große Anzahl an Elektroautos und Wärmepumpen
deutlich zunehmen. Laut der BNetzA ist ein Großteil der
Niederspannungsnetze für diese Belastung nicht ausgelegt.
Die BNetzA hat nun mitgeteilt, dass Stromnetzbetreiber
zukünftig den Strombezug von Ladestationen und Wärme-
pumpen einschränken dürfen, wenn eine Überlastung des
Stromnetzes droht. Eine Mindestleistung muss den Kunden
jedoch in allen Fällen zur Verfügung stehen. So haben nun
Verteilnetzbetreiber die Erlaubnis, den Strombezug während
Überlastungsperioden auf 4,2 Kilowatt zu begrenzen. Dies
ermöglicht es, Wärmepumpen eingeschränkt weiter zu
nutzen und Elektroautos innerhalb von zwei Stunden für
eine Distanz von etwa 50 Km aufzuladen. Der normale
Haushaltsstrom sei von der Maßnahme nicht betroffen.
Als Gegenleistung für die Steuerung ihrer Geräte sollen
Haushalte Vergünstigungen bekommen. Dies kann eine
jährliche Pauschale beim Netzentgelt od. die Reduzierung
des Strom-Arbeitspreises für betroffene Geräte sein.
Die neuen Regelungen treten ab Januar 2024 in Kraft.
Laut BNetzA sind vollständige Abschaltungen der steuer-
baren Verbrauchseinrichtungen nicht mehr gestattet.
Kommentar: Jedoch auch nur, bis ein Blackout eintritt.
22.11.2023: VLAB klagt gg. WEA in der Nähe von Denkmalen
Eine Gesetzesänderung in BY erleichtert den Bau von WEA um
Denkmäler. Der ByVerfGH muss das jetzt überprüfen. Der VLAB
hat beantragt, die Änderungen des BayDSchG und weit. Vor-
schriften vorläufig außer Vollzug zu setzen. So soll verhindert
werden, dass Behörden u. Planungsverbände einseitig Fakten
zulasten des Denkmal- u. Kulturlandschaftsschutzes schaffen.
Der VLAB rügt die Verletzung des Eigentumsgrundrechts. Durch
das BayDSchG ist den Denkmaleigentümern die Möglichkeit
genommen, sich gg. Beeinträchtigungen ihres Denkmals durch
WEA zu wehren. Der VerfGH hat d. Eingang der Klage bestätigt.
Siehe auch: https://www.landschaft-artenschutz.de/popularklage-gegen-aenderung-des-bayerischen-denkmalschutzgesetzes/
15.11.2023: Info-Veranstaltung zu gepl. „Windindustrieanlagen“ –
„Windkraft im Spessart – Was droht Bad Orb, Biebergemünd?“
https://www.youtube.com/watch?v=Yc-1jbgFVM8
Am Anfang Zu Flächenfraß und Hessenforst.
ab min. 27 Zum Thema Wald, min. 41 Info zu TH
ab min. 48 Zum Nutzen und Schaden von Bad Orb
Std./min. 1:10 Zu Beitrag, Klimakrise und Alternativen
Std./min. 1:43 Film zum Projekt Windkraft um Bad Orb
15.11.2023, ab 18:30 Uhr: „Natur braucht Schutz!“
Die BI „Gegenwind im Kleinen Thüringer Wald“ lädt zum
Fachvortrag & zur Diskussion im Dorfgemeinschaftshaus
in 98553 Waldau – Orstteil der Stadt Schleusingen – ein.
Natur- und Artenschutz sind zentrale Aspekte: Gehen Sie
der Frage nach, wie sich der Klimawandel und die daraus
abgeleiteten Maßnahmen auf unsere Natur und die bei
uns heimische Artenvielfalt auswirken können.
Interessante Einblicke gibt der Forstingenieur und Leiter
der Arbeitsgruppe Artenschutz e.V. Martin Görner.
Eine spannender Erkenntnisgewinn für jederman.
Die Veranstaltung ist kostenfrei, aber nicht umsonst!
Natur-braucht-Schutz_15.11.2023_Waldau_Martin-Görner
Presseartikel zu: Waldexperte lehnt Windkraft ab
13.11.2023: Urteil Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)
vom 18.07.2023 (Az: BVerwG 4 CN 3.22, 3 S 3180/19)
Quelle: https://www.bverwg.de/180723U4CN3.22.0
Der Verzicht auf eine Umweltprüfung verstößt aus Sicht des
BVerwG gegen die europäische Richtlinie über die SUP-RL.
Überraschend hat das BVerwG entschieden, dass beschl-
Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen für Freiflächen
im Außenbereich rechtswidrig sind. Kommunen können
laufende Verfahren im Außenbereich ohne Umweltprüfung
weiterbetreiben. Sie müssen sie in ein Regelverfahren
überführen. Inzwischen liegt die Urteilsbegründung vor.
Siehe: Zum Urteil BVerwG vom 18.07.2023_SUP-RL
Das Urteil mit Begründung: https://www.bverwg.de/entscheidungen/pdf/180723U4CN3.22.0.pdf
07.11.2023: MDR SPASSZONE (Oder doch kein Spaß?)
„Überall Windräder! Lisa Eckhart bei Olafs Klub“
https://www.youtube.com/watch?v=achYWhTMht4
24.10.2023: Der Unsinn geht mit dem „Windkraftpaket“ weiter!
Brüssel plant neues Paket zur Unterstützung der EU-Windindustrie
Lt. bekanntgewordener Entwürfe, plant die Europäische Kommission,
am 24. Oktober ein europäisches „Windkraftpaket“ vorzulegen, das
die Windindustrie in der EU stärken und die bestehenden Probleme
der Branche beheben soll. Demnach sollen 2030 42,5 Prozent des
Stroms aus erneuerbaren Quellen kommen. Dafür müsste die Wind-
kraft-Kapazität von derzeit 200 Gigawatt auf 500 Gigawatt steigen.
Der jährliche Neubau müsste sich verdoppeln. So lautet die Analyse.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/klima-eu-kommission-windenergie-100.html
Deutschland geht noch weiter: 80 Prozent Strom aus eE bis 2030!
„Bundeskanzler Scholz hat sich zuversichtlich geäußert, dass 80 %
des Stroms in Deutschland bis 2030 aus erneuerbaren Energien
stammen.“ Demnach müsste der Ausbau in Dt. vervierfacht werden.
https://www.deutschlandfunk.de/80-prozent-strom-aus-erneuerbaren-energien-bis-2030-bundeskanzler-scholz-zuversichtlich-100.html
ZDF: Die Pläne der EU-Kommission, bis 2050 klimaneutral werden
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-sendungen/eu-kommission-windkraft-klimaneutralitaet-video-100.html
Wie abwegig dies ist erklärt Prof. Hans-Werner Sinn: Wir machen
Wirtschaft und Wohlstand kaputt. Dieser Weg ist verwegen und absurd.
https://www.youtube.com/watch?v=2actqkLFpuc
Presseartikel zu: Atomkraft Chancen und Risiken
19.10.2023: Die Interessengemeinschaft „Zukunft SHK I
BLK & Umgebung“ in den „Ratskellersaal“ 07619 Schkölen,
bei Eisenberg, Naumburger Str. 1, hatte zu einer Podiums-
diskussion eingeladen.
Der Dipl.-Physiker D. Böhme hielt den Vortrag zum Thema:
„Woher kommt der Strom – Die Grenzen der Erneuerbaren„
Siehe: Flyer-Zukunft-Region-Einladung_19.10.23-Schkölen
13.10.2023: Die BI „Gegenwind im Kleinen Thüringer Wald„
hatte in den „Ratssaal“, Markt 9, 98553 Schleusingen, zu
einem Fachvortrag eingeladen.
Die anwesenden Gäste beteiligten sich an der Diskussion.
Atomkraft Chance & Risiken eine unaufgeregte Analyse,.
Diskussion mit Kernchemiker Dr. Andreas Kronenberg
über die Chancen, Gefahren & Mythen rund um das Thema
Kernenergie. Die Teilnahme war kostenfrei und nicht umsonst!
Siehe: Vortrag_A. Kronenberg_13.10.2023_Schleusingen
Der Vortrag von Dr. Kronenberg: schleusingen-13Okt2023
06.10.2023: Vortrag von Prof. Dr. Fritz Vahrenholt
„Die große Energiekrise und das Scheitern der Energiewende“
Forum Bergstrasse, BI Gegenwind Schriesheim-Hirschberg e.V.
Siehe: 2023-10-06_Forum-Bergstrasse-Schriesheim
29.09.2023: Bundesrat billigt GEG 2023
https://www.gesetze-im-internet.de/geg/GEG.pdf
Das neue GEG regelt ab 01.01.2024 (1. – 4. kurz und knapp):
1. „Klimafreundliche Energie“ für neue Heizungen
Ab 2024 muss jede neu eingebaute Heizung zu 65 % mit „Er-
neuerbaren Energien“ betrieben werden. In Neubaugebieten
gilt dies ab 01.01.2024. Bei Bestandsgebäude u. Neubauten
außerhalb von Neubaugebieten gibt es Übergangsfristen.
2. Funktionierende Öl- und Gasheizung
Können weiter betrieben werden, solage sie repariert werden
kann. Muss die Erdgas- o. Ölheizung ausgetauscht werden,
(kann nicht repariert werden) oder über 30 Jahre alt ist (bei
Konstanttemperatur-Kessel), gibt es Übergangsfristen.
3. Förderung durch den Bund
Umstellung auf eine Heizung, mit 65 % Erneuerbaren Energien,
fördert der Bund mit Zuschüssen und zinsvergünstigten Krediten:
https://www.energiewechsel.de/KAENEF/Redaktion/DE/Dossier/geg-gesetz-fuer-erneuerbares-heizen.html#id10c88a0b-6ef3-4cb3-811a-66cc7c69f59e
4. Schutz für Mieterinnen und Mieter
Mieter werden vor hohen Kosten geschützt: Vermieter dürfen bis
zu 10 % der Kosten umlegen, wenn sie in eine neue Heizungsanlage
einbauen. Die Umlage ist gedeckelt: Die monatl. Kaltmiete darf pro
Quadratmeter und Monat um maximal 50 Cent steigen.
17.09.2023: „Im Schatten der Windräder „
Ernste Probleme der Energiewende in Bayern (und Thüringen)
„Ein Projekt von Städtern, die das Leben auf dem Land verändern.“
https://www.youtube.com/watch?v=09W1qdiBXXE
14.09.2023: RHÖNER, SEHT HER! – WANDERAUSSTELLUNG
ÜBER WINDKRAFTAUSBAU MACHT HALT IN STADTLENGSFELD
https://rhoenkanal.de/2023/09/rhoener-seht-her-wanderausstellung-ueber-windkraftausbau-macht-halt-in-stadtlengsfeld/
14.09.2023: Zerstört die Politik das Wohnen? | Tichys Einblick Talk
https://www.youtube.com/watch?v=A3PIjhAV_rs
Zur den Auswirkungen des neuen GEG spricht Roland Tischy mit
Silke Schröder (Immobilien-Managerin), Gunter Weißgärtner (SPD)
Christian Ritschel (Haus & Grund), Prof. Fritz Söllner (TU Ilmenau).
11.09.2023: Kontrafunk aktuell zur „Energiewende“
Gernot Danowski spricht mit Dr. Christoph Canne
über die deutsche Energiepolitik und ihre Fehler –
gerade im Hinblick auf die erneuerbaren Energien.
Canne ist Sprecher der „Bundesinitiative Vernunftkraft“
Höre ab min. 22:00 bis 36:00:
https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/politik-und-zeitgeschehen/kontrafunk-aktuell/kontrafunk-aktuell-vom-11-september-2023
08.09.2023: Der Deutsche Bundestag (BT) hat das sogen.
Heizungsgesetz (20/6875) (Änderung des GEG, Änderung
der Heizkostenverordnung, Änderung der Kehr- und Über-
prüfungsordnung), in der vom Ausschuss für Klimaschutz u.
Energie (AfKE) geänderten Fassung (20/7619), beschlossen.
Dafür votieren 397 MdB, 275 MdB haben gegen den Entwurf
gestimmt, fünf MdB enthielten sich. Die Abstimmung über das
Gesetz war am 7. Juli geplant. Das Bundesverfassungsgericht
hat am 5. Juli einem Eilantrag des MdB Thomas Heilmann
stattgegeben, wodurch die abschließende Beratung des
Gesetzentwurfs im BT vertagt werden musste.
Da es sich hier um ein Einspruchsgesetz handelt wird mit
Fristablauf am 29.09.2023 der Bundesrat zustimmen.
Das neue GEG soll regeln, dass Wohnungen und Gebäude
zukünftig klimafreundlicher beheizt werden. Über die Inhalte
des GEG war zuvor monatelang divers gestritten worden.
Mit der Änderung müssen ab 1. Jan. 2024 neu eingebaute
Heizungen mind. 65 % erneuerbare Energien verwenden.
Mögliche Technologien sind Fernwärme-Anschluss, elektr.
Wärmepumpe (WP), Stromdirektheizung oder Heizung mit
Solarthermie. Auch eine Hybridheizung (Kombination aus
Erneuerbaren-Heizung, Gas- oder Ölkessel) ist unter best.
Bedingungen möglich.
Eigentümer müssen nun rechnerisch nachweisen, dass der
Anteil erneuerbarer Energie der neuen Heizung 65 % beträgt.
Das neue GEG ist kompliziert, widersinnig und wirkungslos:
1. Elektr. WP sind ökonomisch und ökologisch nicht nützlich!
Vgl. 06.08.2023 UNIVERSITÄT REGENSBURG:
https://www.youtube.com/watch?v=Ye433pzlCfw
S. ab min 29:00 Wirkungsgrad WP, min. 38:00 CO2-günstig,
min. 32:00 Leistungszahl Kosten sparend: Wirkungsgrad (WG)
muss > 3,83 sein! CO2-sparend: der WG muss > 2,59 sein!
Der WG der Luft-WP liegt in Dt. bei 2,2 (im Durchschnitt).
2. Das GEG schafft mehr Bürokratie/Verwaltungsaufwand.
3. Die Kosten werden unsozial auf Eigentümer abgewälzt.
4. 30 Jahre alten fossile Heizungen müssen ab 1.1.24 ersetzt werden.
Bei Weigerung droht gesetzlich Bußgeld bis 50.000 Euro. Sihe
Energieeinsparverordnung und Bundes-Immissionsschutzverordnung.
5. Neue Konflikte werden über die Schonsteinfeger ausgetragen!
6. Notwendige Ressourcen (Strom, Rohstoffe, Fachkräfte,
Know how, Geld, Zeit) zur Realisierung des GEG fehlen.
7. Verteil- und Hausnetze sind i.d.R technisch nicht geeignet und
die Menge eE steht lange nicht durchgehend zu Verfügung.
Es gibt hier nur eine Lösung der Probleme u. Widersprüche,
die ideologiefreie Wende der verfehlten Energiewende!!!
Wer anderer Meinung ist soll dies stichhaltig beweisen
oder mindestens mit uns sachlich und fachlich erörtern.
02.09.2023: Planet-e (ZDF) „Streitfall Windenergie“
Der Streit um den Ausbau spitzt sich zu!
https://www.zdf.de/dokumentation/planet-e/planet-e-streitfall-windenergie-100.html
25.08.2023: Der Kultur- und Heimatverein Oberstadt e.V.
hat zum ThürWindBeteilG eine Stellungnahme abgegeben:
Stellungnahme WIndkraftbeteiligung K.u.H.-Verein Oberstadt
25.08.2023: Strom- und Energieversorgung mit
Erneuerbaren, wie der Windkraftst ist eine Illusion
Dipl.-Phys. Dieter Böhme: Windkraft-eine-Illusion
25.08.2023: Im Anhörungsverfahren gemäß §79 der
GO des Thüringer Landtags hat der THLEmV zum
ThürWindBeteilG folgende Stellungnahme abgegeben:
2023-08-23_Stn.-THLEmV_ThürWindBeteilG_i.O._gez.
Anlage 2a WEA-TH_in-Betrieb
Anlage 2b WEA-TH_in-Planung
Anlage 4 Beitrag Rolf Schuster
27.07.2023: Paradoxe Klimawende:
Windräder statt Bäume | SPIEGEL TV
https://www.youtube.com/watch?v=GHCqxhdPmqw
Der Ausbau der erneuerbaren Energien in deutschen
Wäldern bringt Naturschützer gegen den grünen
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck
auf. Adrian-Basil Mueller berichtet über den Kampf
um die Windmühlen im Wald.
26.07.2023: Plusminus ∙Das Erste | Energetische
Sanierung: Lohnen sich die Maßnahmen wirklich?
https://www.ardmediathek.de/video/plusminus/energetische-sanierung-lohnen-sich-die-massnahmen-wirklich/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3BsdXNtaW51cy80N2IyYzdhNS04YzZlLTQyZDktYWY3OS01OTAwZWQxYmFjOWY
14.06.2023: Im Bürgerhaus von Pausa-Mühltroff,
„Alte Turnhalle“ Pausa, fand zum Thema
„erneuerbare Energien“ ein „Infomarkt“ statt.
Zur Veranstaltung haben Projektentwickler, die SAENA
(Sächsische Energieagentur) und die „Mittelstands-
initiative“ die Bürgerinnen und Bürger über die sog.
„erneuerbare Energien“ informiert. Vor dem Veranstal-
tungsort haben proVOGTLANDschaft e. V. und
Vernunftkraft Thüringen eine Gegenveranstaltung
durchgeführt. Verlauf siehe Link:
Info-Veranstaltung zur Windkraft am 14.06.2023 in Pausa_ Vogtland
und
https://c.web.de/@400979851323905469/UOy-ZhWkRya0h96Ceg-v7Q
Video kann angesehen od. heruntergeladen werden..
Am 13.06.2023 fand bei Wiegand Glas Schleusingen
ein „MITTELSTANDSFORUM SÜDTHÜRINGEN“ statt.
Eine Veranstaltung der „Mittelstandsinitiative“ und von
VK Thüringen mit Prof. Dr. Fritz Vahrenholt und lokalen
Vertretern aus dem Mittelstand. Verlauf siehe Link:
https://www.youtube.com/watch?v=QF4zzm3pKsE
Einladung_230613_Mittelstandsforum_SüdTh_102
https://www.bvmw.de/de/energie-und-nachhaltigkeit/veranstaltungen/mittelstandsforum-suedthueringen-energiewende-in-die-de-industrialisierung
10.06.2023: Vortrag zur MV der WerteUnion in Erfurt
„Es gibt keinen Konsens in der Klimawissenschaft |
Vortrag zum Thema Klimawandel“
https://www.youtube.com/watch?v=UutnAlxuadQ
14.05.2023: Familien-Waldfest in Fischbach,
im Dorfgemeinschaftshaus 98553 Fischbach, mit einem
Vortrag vom Förster Bernd Hoffmann: „WEA im Wald –
Eine Zerstörung unseres natürl. Ökosystems“.
Einladung: Waldfest_Einladung_14.05.2023_Fischbach
Programm: Waldfest_Programm_14.05.2023_Fischbach
10.05.2023: Aussprache über Personalpolitik im BMWK
Union kritisiert „Habecks grüne Familienclique“
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7553520#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTUzNTIw&mod=mediathek
07.05.2023: „TE Wecker“ …. „by Tichys Einblick“ So wirken WEA!
https://open.spotify.com/episode/1AqYzUT64WLlfL3VJuymXN?si=h7D1dFPER5Gy1l4ycLS9mA&nd=1
08.05.2023: Live aus dem „Fernsehzimmer“ (im SRF)
Unser Thüringer Wald stirbt – Gefahren, Chancen, Lösungen
https://www.youtube.com/watch?v=WrJXTCduivc
Hinweis: Beginn nach dem Countdown
Gäste:
Matthias Pfannstiel, Präsident Waldbesitzerverband Thüringen
Hendrik Frühauf, BI „Gegenwind Kleiner Thüringer Wald“
Martin Görner, Arbeitsgruppe Artenschutz Thüringen e.V.
05.05.2023: „Mit voller Kraft gegen die windkraft“
(Artikel „Schweizzeit“) Gegen Windkraft SZ 05.05.23_min
04.05.2023: Im Anhörungsverfahren (gem. §79 der GO des TLT)
zum „Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes“
(Gesetzentwurf der parlament. Gruppe der FDP (Drucksache 7/6811)
hat der THLEmV eine Stellungnahme abgegeben. Siehe folgender Link:
2023-05-04_AnS-THL-Stn.THLEmV-4.Ändg.ThürWaldG_i.O.gez.
Z. Zt. berät der Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
über den Gesetzentwurf. Auf der Diskussionsplattform des TLT
konnte der Gesetzentwurf bis zum 28.04.2023 kommentiert werden.
Die Einträge (65 Beiträge) können über den folg. Link gelesen werden:
https://forum.thueringer-landtag.de/node/18084
1. Mai 2023: „Mut zur Vernunft in St. GANGLOFF“
Keine weiteren Windkraftanlagen in Thüringen!
Die BI „UNSER HOLZLAND – KEIN Windkraftland“ hat
den „8. Überregionalen Wald – Kampf – Tag“ organisiert.
Einladung: 8.Waldkampftag_1.Mai.2023
Hier die Hans-Georg Maaßen Rede in St. Gangloff
https://www.youtube.com/watch?v=lPu9Qe7V684
Widerstand gegen den Windrad-Wahnsinn:
Das neue Wackersdorf
https://www.youtube.com/watch?v=cqNAJ1Cnrd0
28.04.2023: Stromabschaltung in Deutschland?
Prof. André Thess zeigt Lösungswege auf …………
https://www.youtube.com/watch?v=5bPSoQH74Sc
11.04.2023: Deutschland schaltet ab – Der Atomausstieg und die Folgen
ARD – Doku im Ersten∙- Wachen nun doch die Medien langsam auf?
https://www.ardmediathek.de/video/dokus-im-ersten/deutschland-schaltet-ab/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JlcG9ydGFnZSBfIGRva3VtZW50YXRpb24gaW0gZXJzdGVuLzIwMjMtMDQtMTFfMjItNTAtTUVTWg
29.03.2023: Stimmt! Der Nachrichten-Talk zum„Modernisierungspaket“
Habecks Heizplan gekippt, AKW gehen vom Netz und und …
https://www.youtube.com/watch?v=Ueq9MNSuon0
„Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung“
Vgl. https://img.welt.de/bin/Koalitionsausschuss.pdf_bn-244543616.pdf
27.03.2023: Kriminelle Verträge zu Windprojektflächen
Vom gefeierten Multimillionär zum überführten Betrüger –
der Fall des Windkraft-Unternehmers Hendrik Holt
schlug Wellen weit über Norddeutschland hinaus. https://www.noz.de/audiothek/nachschlag/audio/Nachschlag-Alles-nur-Lug-und-Trug-44427157
Mit seinen Komplizen soll er von Haselünne im Emsland aus
Weltkonzerne wie RWE um Millionenbeträge gebracht haben.
Wie konnte ihm das gelingen? Und wie wurde er überführt?
Das erklärt Journalist Dirk Fisserin dieser Folge „Nachschlag“.
25.03.2023: Fleischhauer – 9 Minuten Netto:
„Der Wärmepumpen-Plan: Werden Sie reich dank grüner Verbotspolitik!“
https://www.youtube.com/watch?v=60ZCeIuMLsw
2024 heißt es in Deutschland bye, bye zu Gas- und Ölheizungen.
24.03.2023: WÄRMEPUMPE – klimaschädlicher als GAS? Energie und Klima
https://www.youtube.com/watch?v=X0r7chzlfW0
„Dieter Nuhr röstet DIE GRÜNEN und BERLIN 2030 klimaneutral!“
https://www.youtube.com/watch?v=1HdYBvg7UmM
23.03.2023: WINDKRAFTAUSBAU: „Eine totale Schnapsidee.
Und sie sind dabei, die Landschaft massiv zu zerstören“
https://www.youtube.com/watch?v=fJ6lE7MuE5c
15.03.2023: Zu den Änderungen im „Landesentwicklungsprogramm“
hat VK-TH folg. Stellungnahme abgegeben (Öffentlichkeitsbeteiligung):
2023-03-15_AnS-TMIL-Stn.THLEmV-LEP_i.O.gez.
A1 – Dr. Stiller-zu-Infraschall
A2 – Prof. Roos_Infraschall-aus-Windenergieanlagen
A3 – Prof. Roos-gesundh.Beurteil.-Infraschall
A4 – Statement-zur-UBA-Studie-Infraschall
A5 – AEFIS-Stellungnahme-zur-DIN-45680
Stellungn._Dipl.-Physiker-K.D.Böhme_zu-Änderung-des-LEP-TH
15. März 2023: Veranstaltung „Mittelstandsinitiative in Ostthüringen“
in Hermsdorf mit Prof. Dr. Fritz Vahrenholt, weit. Prominenten Gästen
und betroffenen Vertretern aus dem Mittelstand statt (s. Einladung).
Einladung_Mittelstandsgipfel_OstTh_15.03.2023_Hdf.
Die zwei Vorträge der Veranstaltung zur Info und zur Verbreitung:
RV_230315_MiStaG_Ostthüringen_Impulse_101sh.Öpptx
230115_Vahrenholt_Die grosse Energiekrise – Ostthüringen
14.03.2023: Kontrafunk aktuell – Die Stimme der Vernunft
D. Ahlborn Thema: Energiewende gescheitert (höre ab min. 4:00)
https://kontrafunk.radio/de/?option=com_content&view=article&id=2234:kontrafunk-aktuell-vom-14-maerz-2023&catid=26
14.03.2023: In Vollradisroda fand ein Vortrag von
Prof. Dr. Rainer Beckert zum Thema
„CO2 – Fluch oder Segen der Menschheit“ statt.
10.03.2023: Die Strom-Lage ist äußerst angespannt …. s. Link:
Deutschland plant Stromabschaltungen für Wärmepumpen und E-Mobile
8. März 2023 – Zum Internationalen Frauentag
Der Vorstand des Landesverbandes VERNUNFTKRAFT.-Thüringen
sendet allen Frauen Glückwünsche zum „Internationalen Frauentag„.
06.03.2023: Als Antwort im schriftlichen Anhörungsverfahren gem.
§ 79 der GO des Thüringer Landtages (TLT) hat der THLEmV
folgende Abhandlung zum „Klimakiller Schwefelhexafluorid in
Windkraftanlagen“ von Dipl.-Phys. Dieter Böhme an den
„Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz“ im TLT
übersandt.
Siehe Link: Klimakiller Schwefelhexafluorid in Windkraftanlagen
Umweltgift in Windrädern: Warum ein „Klimakiller“ zur Energiewende
beitragen soll | Umschau | MD
https://www.youtube.com/watch?v=fT-dYQeKs3k
03.03.2023: Der Bundestag hat trotz Fehler der Änderung des ROG
u. a. Vorschriften sowie die Umsetzung der EU-Notfallverordnung
zugestimmt. Skandalös, undemokratisch, willkürlich, gewissenlos!
Vgl. Rede MdB Breilmann/CDU zum Ablauf der Bauausschusssitzung:
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7551488#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTUxNDg4&mod=mediathek
Zum Dokument:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw09-de-raumordnungsgesetz-936012
07.02.2023: VERNUNFTKRAFT.-Thüringen lehnt den Plan
der Bundesregierung, 10.000 neue Windenergieanlagen in
Deutschland zu errichten, ab und fordert statt dessen ein
zukunftsfähiges und schlüssiges Energiekonzept.
Der von Bundeskanzler Scholz im Interview mit Bild am Sonntag
angekündigte Bau von 4-5 Windkraftanlagen pro Tag ist aus Sicht
des Thüringer Landesverband Energiepolitik mit Vernunft e. V.
technisch widersinnig und praktisch kontraproduktiv. Auf diese
Weise wird sowohl der Natur- und Artenschutz in Deutschland
erheblich geschädigt als auch die Versorgungssicherheit gefährdet.
1. Seit Einführung des EEG im Jahr 2000 haben sich die Strompreise
in Deutschland für Privathaushalte verdreifacht, für die Industrie
verneunfacht. Die sog. Energiewende stellt eine schwere Belastung
der Stromkunden da und ruiniert die Wettbewerbsfähigkeit der
deutschen Industrie. Die Tatsache, dass gerade erst die Mindest-
vergütung für Windkraftausschreibungen von der Bundesregierung
um 25% angehoben wurden, verdeutlicht, dass mit dieser – wegen
Wetterabhängigkeit und geringer Energiedichte – kostenintensiven
Technologie ohne Dauersubventionen keine konkurrenzfähigen
Strompreise erreicht werden können.
2. Die Netzstabilität gerät immer stärker unter Druck. So haben
sich die Kosten der Netzbetreiber zur Stabilisierung des Netzes
(sog. Engpassmanagement) in den letzten 5 Jahren verdreifacht.
3. Der von der Bundesregierung angestrebte Weg der Beschleu-
nigung des Windkraftausbaus wird diese Fehlentwicklungen weiter
verschärfen.
4. Wir brauchen stattdessen ein Konzept „Versorgungssicherheit
first“, mit dem langfristig eine stabile und bezahlbare Versorgung
sichergestellt werden kann. Hierfür sollten die letzten sechs Kern-
kraftwerke in Deutschland langfristig ans Netz gehen, da diese im
Gegensatz zu Windenergie und den reaktivierten Kohlekraftwerken
CO2-armen, kostengünstigen, versorgungssicheren Strom liefern.
5. Es ist nun dringend ein Umdenken in der Politik erforderlich,
sonst wird die Strom- und Energieversorgung immer teurer und
zum nicht zu unterschätzenden Standortnachteil für Deutschland.
6. Für eine solche Fehlentwicklung opfert die Bundessregierung
auch noch den Natur- und Artenschutz. Das Ökosystem retten –
sieht anders aus!
25. Januar 2023, 18:30 Uhr, BI „Gegenwind im keinen Thüringer Wald“
Information und Diskussion im „Ratssaal“ in 98553 Schleusingen
mit Prof. em. Dr. rer. nat. habil. Sigismund Kobe
Thema: „Über Sinn oder Unsinn einer politischen Windkraft-Offensive“
Siehe: https://www.thlemv.de/wp-content/uploads/2022/12/Schleusingen_25.01.2023_Sinn-oder-Unsinn.jpg
Präsentation: Schleusingen_20230125_short_Prof.Kobe
9. Januar 2023, 18:00 Uhr, BI „Unser Holzland -Kein Windkraftland!“
Informationsveranstaltung im Vereinshaus „Zum Schwan“ St. Gangloff
Thema: „Unser Kampf gegen Windräder im Holzland geht in die nächste
Runde! Gemeinsam überwinden wir die Grüne Ideologie!“
Siehe: https://www.thlemv.de/wp-content/uploads/2022/12/Extrablatt-12-22-2022.pdf
Windkraft – ein Kampf gegen die Physik von Dipl.-Phys. Dieter Böhme
Siehe Link: Windkraft – ein Kampf gegen die Physik
06.01.2023: ÜBERRASCHUNG IN GRÜN & FEHLSTART INS NEUE JAHR?
– DISKUSSION ÜBER WINDKRAFT IN DER RHÖN GEHT WEITER
Siehe:
https://rhoenkanal.de/2023/01/ueberraschungen-in-gruen-fehlstart-ins-neue-jahr-diskussion-ueber-windkraft-in-der-rhoen-entfacht/
Der Vorstand des THLEmV – VERNUFTKRAFT-TH – wünscht
den Mitgliedern und Mitstreitern in den Bürgerinitiativen sowie
deren Angehörigen frohe Weihnachtsfeiertage
und für das neue Jahr 2023 Gesundheit, Glück und Zuversicht.
20.12.2022: Neues Thüringer Landesplanungsgesetz (ThürLPlG) in Kraft
Mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt am 20.12.2022 (Nr. 26/2022)
ist das geänderte ThürLPlG in Kraft gesetzt. Die wichtigste Änderung ist rot markiert:
„Die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Raumordnungsplans einschließlich der
Begründung sowie im Falle einer Umweltprüfung auch des Umweltberichts und
weiterer, nach Einschätzung der für die Aufstellung des Raumordnungsplans
zuständigen Stelle zweckdienlicher Unterlagen erfolgt abweichend von § 9 Abs. 2
Satz 2 und 5 ROG für die Dauer von zwei Monaten auf den Internetseiten der für
die Aufstellung des Raumordnungsplans zuständigen Stelle sowie bei der für die
Aufstellung des Raumordnungsplans zuständigen Stelle.“ D. h. die Veröffentlichung
in den Amtsblättern erfolgt nicht mehr (damit weniger Öffentlichkeitsbeteiligung).
19.12.2022: EU Notverordnung angenommen – Artenschutz vor dem Aus!!!
Die Grünen haben nun den Naturschutz endgültig beerdigt und in der EU durchgesetzt,
dass die sogenannten „Erneuerbaren“ zum herausragenden öffentlichen Interesse
erhoben worden sind.
Pressemitteilung des BMWK vom 19.12.2022:
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2022/12/20221219-habeck-energierat-ebnet-weg-fuer-mehr-tempo-beim-ausbau-erneuerbarer-energien.html
Mit der „EU-Notverordnung“ wird die europäische FFH-Richtlinie rechtswidrig aushebelt.
Der Individualschutz von geschützten Arten und das Tötungsverbot wird der Windlobby
geopfert.
10.12.2022: Petition E-84/22 der BI Großschwabhausen; bitte mitzeichnen!!!
„PETITION GEGEN DIE ERRICHTUNG EINES MÖGLICHEN WINDPARKS UM DIE
GEMEINDEN GROSSSCHWABHAUSEN, KLEINSCHWABHAUSEN, LEHNSTEDT,
HAMMERSTEDT, HOHLSTEDT UND KÖTSCHAU“
eingereicht von Peter Dornblut, wh. 99441 Kleinschwabhausen
Die Petition E-84/22 wurde am 06.12.2022 auf der Petitionsplattform unter
dem nachfolgenden Link veröffentlicht und kann dort bis zum 13.01.2023
mitgezeichnet werden:
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petition/petition-gegen-die-errichtung-eines-moeglichen-windparks-um-die-gemeinden-grossschwabhausenkleinschwabhausen-lehnstedt-hammerstedt-hohlstedt-und-koetschau
Die Petition kann auch mittels Sammelliste (siehe Link) mitgezeichnet werden!
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petition/petition-gegen-die-errichtung-eines-moeglichen-windparks-um-die-gemeinden-grossschwabhausenkleinschwabhausen-lehnstedt-hammerstedt-hohlstedt-und-koetschau/mitzeichnungen/sammelliste
08.12. 2022: Habeck geht in Kapstadt auf Tuchfühlung
Wirtschaftsminister Habeck hat bei seinem Besuch in einer Bildungseinrichtung
in Kapstadt eine klare Vorgabe bekommen: Bitte keine langen Reden. Das nutzt
der Grünen-Politiker, um mit den angehenden Experten ins Gespräch zu kommen.
Für das Land sind die Ziele, mit denen der Minister anreist, noch ferne Zukunfts-
musik. Derzeit Kollaps des eigenen Stromnetzes ……
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Habeck-geht-in-Kapstadt-auf-Tuchfuehlung-article23770203.html
04.12.2022: Robert Habeck plant Milliarden zure Förderung der Industrie:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/habeck-klimaschutzvertraege-101.html
Beim Umstieg auf klimafreundlichere Produktion will der Staat die „Differenzkosten„
für die Umstellung auf erneuerbare Energien oder Wasserstoff ausgleichen.
04.12.2022: 3,8 Billionen Dollar für eine wirkungslose Energiewende!?
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/701223/38-Billionen-Dollar-fuer-eine-wirkungslose-Energiewende
02.12.2022: Falsche Energiepolitik treibt Redispatchkosten in die Höhe.
Hauptursache ist der Mangel an gesicherter Leistung (Grundlastkraftwerke).
01.12.2022: Was die „Dunkelflaute“ für Deutschland bedeutet
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/wirtschaft/Was-die-Dunkelflaute-fuer-Deutschland-bedeutet-article23756907.html?fbclid=IwAR2ZZlCoLLBjy7oQzJZQWT6p6WqyIADGXio4BKYBbB2MrPhX0X-nJUrkr_g
Windräder und Sonnenkollektoren haben nichts zu tun, kein Wind, keine Sonne.
Deutschland steckt in der Dunkelflaute. …klärt ntv-Börsenexperte Frank Meyer.
01.12.2022: Notfall-Szenario „Brownout„
„Wenn der Strom mit Absicht ausfällt.“
Die Strom-Mangellage führt zur Zufallsabschaltung!
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/stromausfall-brownout-energiekrise-netz-101.html
01.12.2022: Habeck hilft der Industrie mit Milliarden bei Transformation
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/klimaneutralitaet-habeck-hilft-der-industrie-mit-milliarden-bei-der-transformation/28842606.html
Das Bundeswirtschaftsministerium will der energieintensiven Industrie den Weg
zur Klimaneutralität ebnen. Ein Konzept soll zeigen, wie Transformation geht.
27.11.2022: UBI – Deindustrialisierung Deutschlands schreitet voran!
https://www.youtube.com/watch?v=Th4ptIcN2H0
Interview mit ex-Geheimdienstchef Maaßen, er nimmt kein Blatt vor den Mund.
25.11.2022: Energie-Wende = Krise? Mit Dr.-Ing. Detlef Ahlborn
Bildungskrise => Energiekrise => Wirtschaftskrise => Wohlstandskrise
https://www.youtube.com/watch?v=FLEst0yhn_4
24.11.2022: Änderung des Energiesicherungsgesetzes
Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. November 2022, den Gesetzentwurf der
Koalitionsfraktionen „zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer
energiewirtschaftlicher Vorschriften“ (20/4328) gebilligt. In namentlicher Abstimmung
votierten 383 Abgeordnete für das Gesetz, 263 Abgeordnete stimmten dagegen, 32 enthielten sich.
Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hatte zuvor noch Änderungen am
Ursprungsentwurf beschlossen (20/4561). Angenommen wurde außerdem eine
Entschließung, der zufolge die Bundesregierung aufgefordert wird, mögliche
Engpässe bei „unentbehrlichen Stoffen und Gütern“ für Wirtschaft und Bevölkerung
durch ein geeignetes Monitoring rechtzeitig zu erkennen. Keine Mehrheit fand
hingegen ein von der CDU/CSU-Fraktion zu dem Gesetzentwurf vorgelegter
Entschließungsantrag (20/4584), der unter anderem eine Verlängerung des
Betriebs der drei Kernkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland bis
zum 31. Dezember 2024 vorsah.
Bemerkenswert: die Rede von Lenkert, Ralph (Die Linke)
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7548529#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTQ4NTI5&mod=mediathek und
und die Rede von Heilmann, Thomas (CDU/CSU)
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7548530#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTQ4NTMw&mod=mediathek
15.11.2022: Wirkt!? Rückenwind für Windkraft: „Zeitenwende“ auf dem Land
https://www.zdf.de/politik/frontal/energiekrise-kurswechsel-energiepolitik-gemeinde-windkraft-erneuerbare-energie-windpark-100.html#xtor=CS5-92
Die „Energiekrise“ ändern die Einstellung von Politik, Bevölkerung, betroffenen
Städten u. Gemeinden! Strom aus Erneuerbaren Energien: preiswert, zuverlässig???
09.11.2022: Schlimmer geht immer ……..
Neue Rahmenbedingungen für erneuerb. Energien im Städtebaurecht geplant
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw45-de-erneuerbare-energien-staedtebau-917426
Mit einem neuen Gesetzentwurf der Ampel soll der Abstand von „Windkraft-Anlagen“ bis zu Wohngebäuden auf 300 Meter verringert werden.
Vgl. https://twitter.com/VLAB_Natur/status/1594975639106473985
In erster Lesung hat der Bundestag am Mittwoch, 9. November 2022, den von der
Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf „zur sofortigen Verbesserung der
Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht“ (20/4227)
beraten. Nach der Debatte wurde der Entwurf an den federführenden Ausschuss
für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen zur weiteren Beratung überwiesen. Siehe: https://dserver.bundestag.de/btd/20/042/2004227.pdf
Auszug aus dem Gesetzentwurf:
„Zu Nummer 1
Die Regelung konkretisiert und begrenzt die aus dem sogenannten „Verbot der
optisch bedrängenden Wirkung“ folgenden Anforderungen für Windenergieanlagen.
Das Verbot der optisch bedrängenden Wirkung ist bislang gesetzlich nicht geregelt,
sondern wird aus dem planungsrechtlichen Rücksichtnahmegebot abgeleitet.
Die auf dieser Grundlage geforderten Abstände zwischen Windenergieanlagen
und Wohnbebauung sind optisch und nicht durch Erwägungen des Gesundheits-schutzes begründet.
Die Regelung stellt klar, dass der optische Schutz allein den Nahbereich um die
Windener gieanlagen erfasst. Bei einem Abstand von über 300 Metern ist eine
optische Bedrängung regelmäßig nicht anzunehmen. Die Regelung lässt jedoch
Raum, den besonderenVerhältnissen im Einzelfall Rechnung zu tragen. Eine
optisch bedrängende Wirkung von weiter als 300 Meter entfernten Anlagen
kommt jedoch nur ausnahmsweise in Betracht, wenn anderenfalls die Schwelle
der Zumutbarkeit aufgrund besonderer Umstände überschritten würde.
Hiervon unberührt bleiben die immissionsschutrechtlich begründeten Abstands-vorgaben, die dem Lärm- und Gesundheitsschutz der Anwohner dienen.“
17.10.2022: Alle drei deutschen Atomkraftwerke sollen bis Mitte April laufen …
Ein Machtwort des Kanzlers? Nein, nur Symbolpolitik, um die Koalition im Bund zu
retten und praktisch auch nur und untauglicher Versuch am untauglichen Objekt!
„Nach wochenlangem Streit um den Weiterbetrieb der noch verbliebenen Atom-
kraft werke in Deutschland hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort gesprochen.
In einem Schreiben an die zuständigen Minister ordnete er am Montag an, die
gesetzliche Grundlage zu schaffen, um die Kernkraftwerke Isar 2, Neckarwestim 2
sowie Emsland über den 31. Dezember 2022 hinaus bis längstens zum 15. April 2023
betreiben zu können.“
1. Eine kurzfristige, ca. drei Monate, Laufzeitverlängerung von drei Kernkraftwerken
im Streckbetrieb kann die gegenwärtige „Energiekrise“ nicht lösen. Vielleicht hilft es
noch halbwegs ohne Blackout über den Winter 2022/23 zu komme. Nach den Worten
von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, aber „ohne einen harten Winter“.
2. Das Grundproblem der „Energiewende“ – eine vollständige Dekarbonisierung der
Energieversorgung in allen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereichen, kann
nicht durch den beschleunigten Ausbau der volatilen Wind- und Sonnenenergie
gelöst werden. Vielmehr müssen alle bezahlbare und-umweltverträglichen Formen
der Energieerzeugung – u. a. der Kernkraft (KK) – genutzt werden. Die Energiekrise
wird noch lange bestehen. Kann das Energieproblem 2023 ohne KK gelöst werden???
3. Bis alle technischen (Speicher, Stromnetze, effiziente Technologien, Grundlast) sozialen (Marktpreise bezahlbar, betriebswirtschaftlich) und ökologischen (Natur- und Artenschutz, globale naturverträgliche/r Rohstoffe, Produktion, Betrieb, Entsorgung) Rahmenbedingungen geschaffen sind, ist eine sicherer Energieversorgung mit volatilen Energien nicht möglich, d. h. unrealistig (ein ideologischer Wunschtraum).
10.10.2022: EnSiG 3.0 Lösung zur Bewältigung der Energieversorgungskrise?
Der Bundesrat hat am 7.10. das Energiesicherungsgesetz (EnSiG 3.0) beschlossen
Bei der Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher
Vorschriften geht es darum, die Stromproduktion aus „erneuerbaren Energien“
kurzfristig zu erhöhen, die Transportkapazitäten im Stromnetz zu steigern. Die Ziele:
1. Mehr Windstromproduktion an Land, indem
– Betreiber von Windenergieanlagen – befristet bis 31.3.2023 – Grenzwerte der
TA-Lärm um 4 dB (A) und zum Schutz vor Schattenschlag überschreiten können.
– Der Wegfall der Lärmabschaltungen gestattet es Betreibern zw. 22 Uhr und 6 Uhr
die Leistung der Anlagen zu erhöhen, um mehr Strom zu erzeugen. Der Wegfall
der Schattenabschaltungen ermöglicht es Betreibern, in Morgen- und Abendstunden
mehr Strom zu produzieren.
– Änderungen zur Leistungssteigerung (Softwareupdates, Typenänderung)
schneller und unbürokratischer möglich werden.
– durch die gesetzliche Klarstellung im Baugesetzbuch zur sog. „isolierten
Positivplanung“ Anreize (Flexibilität für die Kommunen) geschaffen werden.
– Bei einer bestehenden Planung mit Ausschlusswirkung können zusätzliche Flächen für Windenergie an Land ausgewiesen werden.
– bei Windenergiegebieten im Entwurfsstadium eine „positive Vorwirkung“ verliehen wird, können vorzeitig Windenergieanlagen zugelassen werden.
2. Mehr Strom aus Photovoltaik, indem
– zur kurzfristigen Beschleunigung des Ausbaus von Solaranlagen die maximale
Gebotsgröße für alle Ausschreibungstermine in 2023 von 20 auf 100 MW erhöht
wird. Jetzt ist eine Erweiterung bestehender Anlagen möglich (dafür entfällt die vorgesehene Krisensonderausschreibung). Die Ausschreibungen stehen unter Beihilfevorbehalt.
– die für 1.1.2022 beschlossene Abschaffung der sogenannten 70-%-Regelung für
PV-Neuanlagen bis einschl. 25 kW installierter Leistung zeitlich vorgezogen wird.
– Bisher waren Betreiber von PV-Anlagen verpflichtet, die Wirkleistungseinspeisung
der Anlagen auf 70 % zu begrenzen o. die Anlagen mit einer Steuerung auszustatten. Die Abschaffung der Regelung für Neuanlagen wird vorgezogen, die nach dem 14.9.
2022 in Betrieb genommen wurden.
– die sogenannte 70-%-Regelung ab dem 1.1.2023 bei PV-Bestandsanlagen bis
einschließlich 7 kW installierter Leistung aufgehoben wird. Bei PV-Anlagen mit
einer installierten Leistung über 7 kW bleibt es bei dem bereits im Gesetz angelegten
Übergangspfad, wonach die Regelung ab Einbau eines intelligenten Messsystems
ausläuft. Nach dem Messstellenbetriebsgesetz gelten EE-Anlagen mit einer
installierten Leistung über 7 kW als Pflichteinbaufall.
– durch Klarstellungen zugunsten der sogenannten Balkon-PV, die zwischenzeitlich teilweisezu Unsicherheiten geführt haben, etwaige Strafen drohen.
3. Weitere Maßnahmen
zur Beschleunigung des Stromnetzausbaus, zur Erhöhung der Transportkapazitäten
des Stromnetzes (Höherauslastung), zur Erleichterung bei der Errichtung sowie für
die bessere Auslastung der Offshore-Anbindungsleitungen und zur Verbesserung der
Nutzung von LNG-Anlagen sowie der Möglichkeiten zur Lastflexibilität industrieller
Großverbraucher sind gesetzlich festgelegt.
16. Sept. 2022: Der ThLEmV hat zum Entwurf der Landesregierung eines Ersten
Gesetzes zur Änderung des Thüringer Landesplanungsgesetzes vom 31.05.2022
– Drucksache 7/5550 – folgende Stellungnahme abgegeben:
Stn. THLEmV zu Entwurf Erstes Gesetzes Änderung des ThürLPlG_fin.gez
Anlage_2019-11-27_AnS-Präs.TLT-zu Pet_fin.gez
14. Sept. 2022 WIEDER EINE DEMONSTRATION IN STADTLENGSFELD –
BÜRGERINITIATIVE STADTLENGSFELD KRITISIERT „WINDFRIEDENGESETZ“
https://rhoenkanal.de/2022/09/wieder-demonstration-in-stadtlengsfeld-buergerinitiative-kritisiert-windfriedengesetz/
Die energiepolitische Entwicklung; mehr als besorgniserregend:
Kommt der Blackout? Robert Jungnischke bei Viertel nach Acht (16.09.22)
https://www.youtube.com/watch?v=pxpzgQ8ON10
BLACKOUT-GEFAHR: „Polizei muss sich auf gewalttätige Aktionen vorbereiten“
(16.09.22) https://www.youtube.com/watch?v=TQKiR9-aYYQ
Geheimpapier „Energiekrise“ – Berliner Polizei bereitet sich auf Blackout vor
(15.09.22) https://www.youtube.com/watch?v=c0eTO5K55DY
„Ohne Kernkraft geht es nicht“ Prof. Dr. Fritz Vahrenholt, Viertel nach Acht
(15.09.22) https://www.youtube.com/watch?v=a1FEELRZwhM
„Habeck hat keinen Plan“ | Nena Schink bei Viertel nach Acht (15.09.22)
https://www.youtube.com/watch?v=SOs_dyMdIcg
Selbstgemachte Energiekrise: Könnte Nordstream II uns helfen? (15.09.22)
https://www.youtube.com/watch?v=U3JInRxTJek
„Die dümmste Regierung Europas“ (Zitat S.W.) Themencheck mit Hans A.
Bernecker (14.09.22) https://www.youtube.com/watch?v=PkDi-ZxONjo
STROMAUSFALL IN DEUTSCHLAND: Blackout? Experte warnt! (12.09.22)
https://www.youtube.com/watch?v=hr1bbQ4uNiw
„Landsberg warnte konkret vor der Gefahr einer «Überlastung des Stromnetzes –
etwa wenn die 650.000 in diesem Jahr verkauften Heizlüfter ans Netz gehen,
sollte die Gasversorgung ausfallen». Auch feindliche Hackerangriffe seien ein
realistisches Szenario. «Wir können flächendeckende Stromausfälle nicht aus-
schließen», sagte er. „Für diesen Fall sei Deutschland ungenügend gerüstet.„
Insolvenz-Welle droht! Fachkräftemangel in der Politik! Reaktion auf ROBERT HABECK (07.09.22) https://www.youtube.com/watch?v=l7nGLeB2ry0
Das Energie-Dilemma: Wie sichern wir unsere Versorgung? (30.07.22)
https://www.youtube.com/watch?v=XfLMG8H5eOA
Bedenkliche Klimawirkung – Solarenergie und Windkraft heizen globale Erwärmung an – schuld ist das Gas SF6 Bedenkliche Klimawirkung-SF6
https://www.focus.de/wissen/klima/ausstoss-entspricht-1-3-millionen-zusaetzlichen-auto-kritik-an-solarenergie-und-windkraft-die-klima-gefahr-durch-das-toxische-gas-sf6_id_11443694.html
https://www.ardmediathek.de/video/plusminus/sf6-die-schlummernde-gefahr-in-windraedern/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3BsdXNtaW51cy9kMzUyYzFlZS0wZmRiLTQ3ZjUtOGFhNy1iNGFlODVjMjI5YmU
30.08.2022 ENERGIEWENDE: „Unternehmen in Hermsdorf planen mit
Windkraft – doch Ausbau stockt“
Wie kann die Windenergie den Energiebedarf von kleinen und mittel-
ständischen Unternehmen decken?
Das war Thema in Hermsdorf im Saale-Holzland-Kreis, wo ein ganzes
Gewerbegebiet den benötigten Strom selbst erzeugen will.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/saale-holzland/hermsdorf-energiewende-windkraft-tridelta-campus-100.html
Zur Veranstaltung am 29.08. in Hermsdorf nimmt die BI „Unser Holzland-
Kein Windkraftland“ im folgenden – Offenen Brief – Stellung:
Siehe Link Offener Brief Tridelta-Campus
Jeder Entscheidungsträger muss Nutzen und Risiko der Energiepolitik prüfen!
Mit „Wind ‚und Sonne“ ist keine ausreichende und sichere Stromversorgung in Deutschland möglich! Die Vervielfachung von WEA bzw. der Anlagenleistung
schafft keine sichere Stromversorg: Nullwind und Nullsonne (Winter, nachts)
bringen bei noch so vielen WEA eben Null-Strom. Der Industriestandort
Deutschland und die Allgemeinheit braucht eine sichere und bezahlbare Energieversorgung! Alle Beschäftigte und Bürger (Wähler) sollten sich daher
über den Offenen Brief: Offener Brief Tridelta-Campus
und Windkraft – erklärt auf einem Bierdeckel_von Dipl.-Phys. Böhme
und „Achtung, Reichelt!“: Habecks grüne Freunde scheffeln Milliarden
mit unserem Strom-Leid
https://www.pi-news.net/2022/09/achtung-reichelt-habecks-gruene-freunde-scheffeln-milliarden-mit-unserem-strom-leid/
informieren.
27.08.2022 „Windkraft – erklärt auf einem Bierdeckel“„ von Dipl.-Physiker
Dieter Böhme
Das Dokument ist vom Autor ausdrücklich zur weiteren Verbreitung freigeben.
Die evidenzbasierte Abhandlung ist überzeugend und umfangreich. Man kann
auch nur die Zusammenfassung auf Seite1 lesen, wo dargelegt ist, dass eine
„Energiewende“ mit Windkraft physikalisch unmöglich ist.
Windkraft – erklärt auf einem Bierdeckel_Dipl.-Phys. Böhme_freigegeben
22.07.2022: EINFLUSS VON WINDKRAFTANLAGEN AUFS KLIMA
„Das ABC von Energiewende und Grünsprech 105 – ´Terrestrial Stilling`“
von FRANK HENNIG Siehe Link:
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/lichtblicke-kolumnen/das-abc-von-energiewende-und-gruensprech-105-terrestrial-stilling-windkraft/ oder
EINFLUSS VON WINDKRAFTANLAGEN AUFS KLIMA
19.07.2022 WELT: „Kretschmer: Geplante Energiewende ist gescheitert“
https://www.welt.de/regionales/sachsen/article239969813/Kretschmer-Geplante-Energiewende-ist-gescheitert.html?icid=search.product.onsitesearch
18.07.2022 „Die Energiewende, so wie sie geplant war, ist gescheitert“, sagt Kretschmer“ (CDU)
https://www.welt.de/politik/deutschland/article239973109/Sachsens-Ministerpraesident-Kretschmer-Energiewende-in-urspruenglicher-Planung-ist-gescheitert.html
15.07.2022 WELT: Ist die Energiewende gescheitert? Höre dazu den Podcast.
https://www.welt.de/podcasts/kick-off/article239925703/Podcast-Kickoff-Politik-Ist-die-Energiewende-gescheitert.html
15. Juli 2022 Redaktion Röhnkanal
ERFURT – DEMO AM 14.07.22 GEGEN WINDPARK W4 BEI STADTLENGSFELD
VOR DEM THÜRINGER LANDTAG
https://rhoenkanal.de/2022/07/erfurt-demo-gegen-windpark-w4-bei-stadtlengsfeld-vor-dem-thueringer-landtag/
Am 14.07.2022 verabschiedet Thüringer Landtag die Änderung der ThürBO.
Der Gesetzentwurf der CDU wurde mit den Stimmen von R2G und CDU mit Änderungen beschlossen. Siehe Link: DRS705949_4.ThürBO_beschlossen
Damit gilt:
– 1000m-Abstand ist nicht pauschal. Land und Bund wurden ermächtigt,
„bei Bedarf“ den Abstand weiter zu reduzieren.
– Raumordnungs- und Flächennutzungspläne erlauben eine Unterschreitung.
– bis zur Inkraftsetzung sind eingereichte nicht genehmigte Anträge zulässig.
Mit dem ebenso beschlossenen Entschließungsantrag von R2G und CDU
wird das Waldgesetz (Verbot von WEA) schon 2022, d. h. früher, „evaluiert“.
Siehe Link: DRS705950_Antrag-R2G+CDU_beschlossen
Heute (aktuell) ist Plenum:
https://live.thueringer-landtag.de/Veranstaltung/Plenarsitzung_2022_85-87
Gesetzentwurf Fraktion der CDU – Änderung ThürBO – 1000m Abstand zu WEA
https://parldok.thueringen.de/ParlDok/dokumentvorgang/Drucksache/7/1584
14.07.2022:: Wie die Fraktionen im Thüringer Landtag zur Windenergie
und zu den Menschen im ländlichen Raum stehen zeigen die zwei bekannt
gewordenen kurzfristigen Entschließungsanträge zur 86. Plenarsitzung und
das Abstimmungsverhalten der MdL zur Abstandsregelung in der ThürBO:
DRS705950_Antrag-R2G-inTH_mark
DRS705946_Antrag-AfD-Fraktion_mark.
DRS5953_Antrag_FDP-Parlm.Gr._mark
Siehe auch: https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/vorgaenge/77350/1
Am Donnerstag, den 14. Juli 2022, wird voraussichtlich in der 86. Plenarsitzung
des Thüringer Landtags über das Dritte Gesetz zur Änderung der Thüringer
Bauordnung – Einführung einer Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur
Wohnbebauung Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 7/1584 – 1)
http://parldok.thueringer-landtag.de/parldok/tcl/PDDocView.tcl?mode=get&LP=7&DokNum=1584&DokArt=DRS
dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft
und Forsten – Drucksache 7/5588 – http://parldok.thueringer-landtag.de/parldok/tcl/PDDocView.tcl?mode=get&LP=7&DokNum=5588&DokArt=DRS
beraten (zweite Beratung) und beschießen (über das Gesetz abstimmen).
Dazu wird die BI W4 Stadtlengsfeld am 14.07. um 10.00 Uhr, eine angemeldete
DEMO vor dem Thüringer Landtag durchführen!
Mitstreiter der Thüringer BI‘n, die Gelegenheit haben an der DEMO teilzunehmen,
sind eingeladen.
12.07.2022: Windkraftanlagen machen Anwohner und auch Tiere krank.
Reale Gesundheitsprobleme versuchen die Politik und die milliardenschwere
Windkraftindustrie zu unterdrücken.
https://apolut.net/windkraftanlagen-zerstoeren-die-gesundheit-dr-med-stephan-kaula/
oder über Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=LxJrk2YdEuI&t=251s
Betroffenen-Videos: https://www.youtube.com/channel/UCkoHNBKOoDUQmkHzA0ox86w
Zur Website auf der die Studie aufgerufen werden kann: www.infrage.org
Weitere Informationen auf: www.vernunftkraft.de, www.windwahn.com
Die Folgen sind schon lange festgestellt und werden immer noch bestritten!!!
Interview mit Prof. Mathys zu Infraschall von Windkraftanlagen und Gesundheit
https://youtu.be/79YjydJpLs0
Jan. 2020 – Dr. Werner Mathys, ehemaliger Leiter Bereich Umwelthygiene und
Umweltmedizin zu Infraschall und Gesundheit: Der Gesetzgeber muss nachbessern.
12.07.2022 Der Thüringer Landesverband Energiepolitik mit Vernunft e. V. hat mit
folg. Schreiben (Widerspruch) dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier
erhebliche Bedenken zu den durch den Bundestag beschlossenen und vom Bundesrat
unbesehen im „Eilverfahren“ bestätigten Gesetzen des „Osterpakets“ mitgeteilt und
gebeten, aus angeführten Gründen die Gesetze nicht zu unterzeichnen.
Anschreiben: 2022-07-12_Schreiben an BuPräs.-zu-Osterpaket_i.O.gez
Anlage (Gutachten): Anlage_CL-Rechtsgutachten-EEG-Novelle-2021
Am 8. Juli 2022 hat sich der Bundesrat (BR) mit im Bundestag beschlossenen
Gesetzen befasst: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/1023/tagesordnung-1023.html?cms_currentView=numerisch
Der BR hat das Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau
der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor gebilligt.
Dieses regelt die Bereithaltung von Ersatzkraftwerken zur Reduzierung des Gas-
verbrauchs im Stromsektor im Fall einer drohenden Gasmangellage. In einer
Entschließung fordern die Länder die Sicherung der Versorgungssicherheit.
Interessant: Vier Redebeiträge von Robert Habeck im Bundesrat (zu TOP 8,
TOP 40, TOP 7, TOP 2)
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/personen/DE/bundesregierung/bmwk/habeck-robert-bmwk.html?view=
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/1023/tagesordnung-1023.html?nn=4352766
Der BR billigt durch Verzicht auf ein Vermittlungsverfahren die Weiterentwicklung
des Energieund Klimafonds (TOP 8)
https://www.bundesrat.de/DE/service/mediathek/mediathek-node.html?cms_id=2016365
Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines
Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“ sollen neue Investitionen und
Wachstumsimpulse erfolgen.
Bundesrat billigt Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes (TOP 50)
Die Novelle ist Teil des sogen. „Osterpakets“ der Bundesregierung. Derart soll mehr
Windenergie an Land einrichtet werden. Dazu wird festgelegt, dass Errichtung und
Betrieb von Windenergieanlagen im überragenden öffentlichen Interesse liegen und
der öffentlichen Sicherheit dienen.
Bundesrat macht Weg frei für EEG-Novelle 2023 (TOP 51)
Das Gesetz regelt Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der
erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor, indem die die
gesamte Klima-, Energie- und Wirtschaftspolitik auf den 1,5-Grad-Klimaschutz-Pfad
ausgereichtet und überarbeitet werden soll. Ziel ist, bis 2045 Treibhausgasneutralität
zu erreichen und 2030 sollen 80 Prozent des in Deutschland verbrauchten Stroms
aus erneuerbaren Energien stammen.
Ersatzkraftwerke bei Gasmangel – BR stimmt zu (TOP 52)
Das Gesetz sieht Bereithaltung von Ersatzkraftwerken zur Reduzierung des Gasver-
brauchs im Stromsektor bei Gasmangellage vor. In einer Entschließung fordern die
Länder Maßnahmen zum Schutz der Versorgungssicherheit. Mit Reservekraftwerken
sollen befristet zusätzliche Kapazitäten zur Stromerzeugung mit Stein- u. Braunkohle
sowie Mineralöl ermöglicht werden, um Erdgas zu ersetzen. Eine Verordnungser-
mächtigung kann schnell den Einsatz von Gaskraftwerken weiter beschränken.
Zweites Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und and.
Vorschriften (TOP 53)
Bundesrat hat den Vermittlungsausschuss nicht angerufen (verzicht).
Bundesrat billigt Wind-an-Land-Gesetz (TOP 54)
Das Gesetz regelt die erhöhten Ausbauziele für Stromgewinnung aus erneuerbaren
Energien, (Vgl. EEG-Novelle 2023, https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/22/1023/51.html?nn=4352766#top-51
indem bis spätestens 31. Dezember 2032 2 Prozent der Landesflächen für Windenergie
an Land zur Verfügung stehen sollen. Das bedeutet mehr als eine Verdoppelung der
derzeit ausgewiesenen Fläche. Das neue Windenergieflächenbedarfsgesetz gibt
den Ländern in zwei Etappen verbindliche Flächenziele vor („Flächenbeitragswerte“).
Ein Verteilungsschlüssel legt für jedes Bundesland konkrete Quoten bis 2027 bzw. 2032
fest. Er berücksichtigt die bereits vorhandenen Flächenpotenziale für den Ausbau der
Windenergieanlagen in den einzelnen Ländern. Die Staffelung reicht von 0,5 Prozent
für Stadtstaaten bis zu 2,2 Prozent für einige Flächenländer (z. B. Thüringen).
Bestehende Länderöffnungsklauseln, die es den Ländern bislang erlaubt, Mindest-
abstände der Windräder von bis zu einem Kilometer zu Wohngebieten festzulegen,
bleibt zwar bestehen. Die Landesregeln greifen jedoch nur dann, wenn die im
Verteilerschlüssel festgelegten Flächenziele in den jeweiligen Ländern und Zeiträumen
erreicht sind. Außerdem wird das so genannte Repowering von älteren Windkraft-
anlagen, bei denen neue, leistungsstärkere Anlagen am alten Standort errichtet
werden können, erleichtert.
Weitergabe von Preisanpassungen bei Fernwärme – Länder stimmen zu (TOP 57)
In verkürzter Frist hat der BR am 8. Juli 2022 einer Verordnung des Bundesmin. für
Wirtschaft und Klimaschutz zur Versorgung mit Fernwärme zugestimmt. D. h.
Preisanpassungen werden früher als im Vertrag vorgesehen, möglich.
Beachtlich: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (TOP 48)
Wurde dem Ausschuss für Umwelt, Naturschutz u. nukleare Sicherheit und dem
Wirtschaftsausschuss zugewiesen. Vgl. Redebeitrag:
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/personen/DE/laender/by/herrmann-florian.html?view=
07.07.2022 Osterpaket zum Ausbau erneuerbarer Energien beschlossen
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw27-de-energie-902620
Abstimmungsergebnisse:
In namentlichen Abstimmungen votierten im Bundestag die Abgeordneten
mit 379 Ja-Stimmen und 281 Nein-Stimmen für den Gesetzentwurf zum
„beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien“
(siehe https://dserver.bundestag.de/btd/20/016/2001630.pdf ,
https://dserver.bundestag.de/btd/20/019/2001979.pdf
https://dserver.bundestag.de/btd/20/021/2002137.pdf Nr. 7).
Mit 564 Ja-Stimmen, 101 Nein-Stimmen und einer Enthaltung wurde
das „Windenergie-auf-See-Gesetz“ beschlossen.
(siehe https://dserver.bundestag.de/btd/20/016/2001634.pdf ,
https://dserver.bundestag.de/btd/20/019/2001973.pdf ,
https://dserver.bundestag.de/btd/20/021/2002137.pdf )
Die Abgeordneten haben darüber hinaus
mit 379 Stimmen gegen 254 Stimmen bei 31 Enthaltungen der
„Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land“
zugestimmt.
(siehe https://dserver.bundestag.de/btd/20/023/2002355.pdf )
und mit 383 Ja-Stimmen bei 287 Nein-Stimmen wurde die
„Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes“ verabschiedet.
(siehe https://dserver.bundestag.de/btd/20/023/2002354.pdf ).
Mit 482 Stimmen gegen 187 Stimmen wurde ein von der Union vorgelegter
Antrag (https://dserver.bundestag.de/btd/20/023/2002345.pdf ) abgelehnt.
Zwei weitere Anträge der AfD
( https://dserver.bundestag.de/btd/20/013/2001344.pdf ,
https://dserver.bundestag.de/btd/20/000/2000035.pdf ) wurden mehrheitlich
von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linke abgelehnt.
Bericht des AfU: https://dserver.bundestag.de/btd/20/026/2002641.pdf
Überdies schneiderten mehrheitlich drei Entschließungsanträge der AfD
zum Gesetzentwurf zum Ausbau von Windenergieanlagen an Land, zum
Windenergie auf-See-Gesetz und zum beschleunigten Ausbau der EE.
( https://dserver.bundestag.de/btd/20/266/2026601.pdf,
https://dserver.bundestag.de/btd/20/026/2002662.pdf
https://dserver.bundestag.de/btd/20/002/2000266.pdf )
sowie ein Entschließungsantrag der CDU/CSU zur Änderung des BNatschG
( https://dserver.bundestag.de/btd/20/026/2002659.pdf ).
Unwürdig: MP Bodo Ramelow verleumdet und spaltet VK und BI’n in TH
und weist CDU-Vorschlag zur Windkraft zurück im Fakt Ist!-Interview des mdr:
Vgl. ab min. 12:45 „und dem Landesverband der Bürgerinitiativen habe ich
auch eingeladen in die Staatskanzlei …. , wenn da aber Argumente kommen wie,
dem Staatsanwaltschaft Möller gegenüber, so jemand wie dich haben wir früher
an die Laterne gehenkt. Das ist kein Beitrag um miteinander sachgerecht zu reden.„
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/windkraft-interview-ramelow-100.html
Der THLEmV widerspricht der Behauptung von Herrn Ramelow entschieden!
1. Das Gespräch beim MP kam auf Bitte des Landesverbandes (LV) zustande und
2. in der Staatskanzlei (StK) ist kein Wort zu Herrn Staatssekretär Möller gefallen,
noch wurde eine derartige unverschämte und beleidigende Aussage getroffen.
Zur Besprechung mit dem MP waren 7 Vertreter vom Landesverband anwesend.
Diese können die falsche Behauptung und Verleumdung bezeugen. Das besagte
Gespräch mit Herrn MP fand am 07.02.2019, 13:30-15:30 Uhr, in der StK statt.
Siehe Präsentation vom Landesverband (TH) zum Gespräch mit Herrn Ramelow:
Gespräch mit MP Ramelow_fin_PPP_07.02.2019
Vgl.: Schreiben zu den sieben Thesen („Windhraftmanifest“):
Windkraft Manifest Ostthüringen_Fragen an MP Ramelow_i.O.gez
Antwort an MP Bodo Ramelow _zu 7 Thesen_i.O.gez
§ 187 StGB – Verleumdung:
„Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“
Siehe auch: „Energiewende: Sind wir bereit für Windkraft?“ https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/video-614812_zc-1201c59b_zs-4e0ede05.html
Der mdr hat mit fadenscheiniger Begründung die Teilnahme von Vertretern
des THLEmV (Vernunftkraft Thüringen) an der Sendung Fakt ist! Aus Erfurt
am Mo 27.06.2022, 22:10 Uhr (Live-Sendung), abgelehnt.
Das „Das Thema der Woche„, „Windkraft“ wurde nur durch Zufall bekannt.
Bis zum 24.06. gab es keinen Hinweis in der Programmübersicht des mdr!
Laut Antwort des mdr sollen „u.a. auch Vertreter von Bürgerinitiativen gegen
die Windkraft mit ihren Argumenten zu Wort kommen.“
Seit 25.06.2022 findet man folgende Information auf der Website des mdr:
„Nach welchen Kriterien werden die Vorranggebiete für Windenergie ausgewählt?
Welche Einflussmöglichkeiten haben Bürgerinnen und Bürger in den anliegenden
Kommunen bei der Planung? Wie kann die Bevölkerung von Windkraftanlagen in
ihrer Nachbarschaft profitieren? Diese und andere Fragen diskutieren Politikerinnen
und Politiker mit dem Energieforscher Thure Traber und dem Publikum bei „Fakt ist! …
Andreas Menzel und Lars Sänger moderieren die Sendung mit folgenden Gästen:
* Susanna Karawanskij, Die Linke, Thüringische Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft
* Christian Herrgott, CDU-Generalsekretär in Thüringen
* Holger Mann, SPD, Bundestagsabgeordneter aus Leipzig
* Dr. Thure Traber, Energieforscher
Der Ökonom und Energieforscher Dr. Thure Traber ist der Meinung, dass in Deutsch-
land nicht zwangsläufig mehr Windräder gebaut werden müssen. Er beruft sich auf
eine Analyse der Energy Watch Group, wonach die Anzahl sogar sinken könnte, da
die modernen Anlagen viel mehr Leistung bringen, als die alten. Allerdings sind die
modernen Anlagen auch viel höher, räumt Traber ein, was Gegenwehr bei Anwohnern
in der Nachbarschaft hervorrufen könnte.
Die Akzeptanz bei den Menschen vor Ort stellt der Thüringer CDU-Politiker Christian Herrgott in Frage. Für ihn ist es der falsche Ansatz, dass die Länder künftig zwei Prozent ihrer Fläche für Windenergie ausweisen müssen. Windräder im Wald schließt
er völlig aus.
Das sieht der sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Holger Mann ganz anders. Gerade die dünn besiedelten Gebiete in Mitteldeutschland bieten sich aus seiner Sicht
für die Erzeugung von Windenergie an.
Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij verweist auf ihre Aufgabe, für
gleichwertige Lebensverhältnisse überall im Freistaat zu sorgen. Somit könne es nicht
sein, dass die Menschen in Südthüringen sich immer auf ihre Waldflächen berufen und
deswegen keine Windkraftanlagen bekommen. Vielmehr müsse man in jedem einzel-
nen Fall genau hinsehen und vor allem die Kommunen sowie die Bürgerinnen und
Bürger auch an den Erträgen beteiligen.“
Vgl.: https://www.mdr.de/tv/programm/sendung-765556.html
Was für ein (Be)Trugschluss, es sei „ihre Aufgabe, für gleichwertige Lebensverhältnisse überall im Freistaat zu sorgen.“ in dem Waldbesitzer „Windkraftanlagen bekommen“!?
Die Infrastrukturministerin Frau Karawanskij sollte erst einmal ihre Forstgesetze, das
„Gesetz zur Erhaltung des Waldes und zur Förderung Forstwirtschaft“ (BWaldG):
(siehe: https://www.gesetze-im-internet.de/bwaldg/BWaldG.pdf )
und das „Gesetz zur Erhaltung, zum Schutz und zur Bewirtschaftung des Waldes und zur Förderung der Forstwirtschaft“ (ThürWaldG)
(siehe: http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=172083,1 )
lesen und begreifen, bevor derart rechtlich unhaltbare Aussagen getroffen werden!!!
24.06.2022 Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie –
hier: Gesetz zum Windkraftausbau
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw25-pa-klimaschutz-energie-windkraft-899622
Trotz grundsätzlicher Zustimmung zu den Zielen des Gesetzentwurfes der Koalitions-fraktion „zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an
Land“ sehen Experten Nachbesserungsbedarf. Siehe (20/2355) https://dserver.bundestag.de/btd/20/023/2002355.pdf
Am 23.06.2022 ruft Wirtschaftsmin. Habeck die Alarmstufe 2 des Notfallplans Gas aus!
Was bedeutet das für die Energieversorgung in Deutschland (Erzeugung & Kosten)?
Das „Agorameter“ (!!!) gibt dazu Auskunft:
2022_06_23_Strom_aus_Gaskraftwerken_und_Export
Deutsche Gaskraftwerke erzeugen durchschnittlich 9,7 bis 12.8 GWh Strom und
Deutschland exportiert sogar noch bis 6 GW Strom (z. B. nach Frankreich). Derzeit schwankt der Strompreis an der Strombörse zw. 240 € und 480 € je MWh. Und
dennoch wehrt sich Minister Habeck (GRÜNE) gegen eine Laufzeitverlängerung der
noch drei am Netz befindlichen Kernkraftwerke (Jahreserzeugung 30.000 GWh).
Dafür werden stillgelegte, stark CO2 emittierende Braunkohlekraftwerke reaktiviert.
Die Not scheint nicht groß genug. Grüne Ideologie macht offenbar blind. So handelt
die Bundesregierung grob fahrlässig! Herr Habeck sollte sich dringend an seinen Amtseid erinnern: „Es ist ihre Pflicht Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.“!!!
08.06.2022: Medieninformation des THLEmV – Einführung einer Abstandsregelung von Windkraftanlagen in Thüringen 2022-06-08_PM_1000m-Abstand-WEA_fin.
05.06.2022: GESETZESENTWURF – CDU beharrt auf Mindestabstand von Windrädern in Thüringen ……..
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/windkraft-windfrieden-cdu-voigt-ramelow-100~amp.html
1000 m-Abstandsregelung für WEA in Thüringen
Der Thüringer Landtag wird voraussichtlich in seiner 83. od. 84. Plenarsitzung am 9. od.
10. Juni 2022, zum „Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung –
Einführung einer Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung“,
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 7/1584 – (TOP 25) und damit auch über die Zukunft des weiteren Windenergieausbaus in Thüringen entscheiden.
Vgl.: https://www.thueringer-landtag.de/uploads/tx_tltcalendar/invitations/Pe7082.pdf
Worum geht es hier? Um die Akzeptanz für Windenergieanlagen zu erhöhen, haben
die Länder mit § 249 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) die Möglichkeit bekommen,
Schutzräume zur Wohnbebauung landesgesetzlich zu regeln. Dabei können Mindest-
abstände von höchstens 1.000 Metern zu im Gesetz näher bezeichneten baulichen
Nutzungen zu Wohnzwecken in der Thüringer Bauordnung (ThürBO) festgelegt werden.
Siehe: https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/77350/drittes_gesetz_zur_aenderung_der_thueringer_bauordnung_einfuehrung_einer_abstandsregelung_von_windkraftanlagen_zur_wohnbebauung.pdf
Mit dem Antrag der CDU-Fraktion zum Gesetzentwurf will Thüringen von der Länder-
öffnungsklausel Gebrauch machen und den Mindestabstand gesetzlich auf einheitlich
1.000 Meter festlegen und definiert die Gebiete mit baulicher Nutzung zu Wohn-
zwecken, zu denen dieser Mindestabstand gelten soll. Ausdrücklich unberührt bleiben
weitergehende Vorsorgeabstände, die von den Planungsträgern für die in den
Planungsregionen aufzustellenden Regionalpläne festgelegt sind bzw. werden.
Der federführende Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten (AfILF) hat den Antrag der CDU-Fraktion zum Gesetzentwurf seit 2020 in 13 Sitzungen beraten, er
kam am 01.06.2022 zum Abschluss:
Beschlussempfehlung des AfILF zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU –
Drucksache 7/1584 – https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/87046/drittes_gesetz_zur_aenderung_der_thueringer_bauordnung_einfuehrung_einer_abstandsregelung_von_windkraftanlagen_zur_wohnbebauung.pdf
„§ 91 Windenergie
(1) § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB findet auf Vorhaben, die der Erforschung, Entwicklung oder
Nutzung der Windenergie dienen, nur Anwendung, wenn diese Vorhaben einen
Mindestabstand von 1.000 Meter zu Wohngebäuden in Gebieten mit Bebauungsplänen
(§ 30 BauGB) und innerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile (§ 34 BauGB),
sofern in diesen Gebieten Wohngebäude nicht nur ausnahmsweise zulässig sind,
einhalten. Der Abstand bemisst sich von der Mitte des Mastfußes bis zum nächst-
gelegenen Wohngebäude im Sinne des Satzes 1, das zulässigerweise errichtet wurde
oder errichtet werden darf.
(2) Absatz 1 findet keine Anwendung‘
1. auf Windenergieanlagen mit einer Gesamthöhe von nicht mehr als 50 Meter,
2. wenn in einem Raumordnungsplan oder einem Flächennutzungsplan für Vorhaben
nach Absatz 1 eine Darstellung für die Zwecke des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB erfolgt
ist,
3. soweit vor Ablauf des 8. September 2020 bei der zuständigen Behörde ein vollstän-
diger Antrag auf Genehmigung von Anlagen zur Erforschung, Entwicklung oder
Nutzung der Windenergie eingegangen ist und soweit vor Ablauf des [einsetzen:
Datum des Inkrafttretens dieser Regelung] die Anlage zur Erforschung, Entwicklung
oder Nutzung der Windenergie zwar noch nicht errichtet, aber entweder bereits
genehmigt war oder ein vollständiger Antrag für die Anlage vorlag und statt ihrer eine Anlage am selben Standort mit gleicher, geringfügig höherer oder niedrigerer Höhe
errichtet werden soll.“
Nach der aktuellen Medienberichterstattung wird die Thüringer CDU von SPD,
Linken und Grünen aus Bund und Land für ihre Vorgehensweise zum Gesetzentwurf
heftig kritisiert. Zudem bietet Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) der
CDU im sogenannten „Windstreit“ neue Gespräche an, um zu „deeskalieren“
vgl.: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-06/thueringen-windkraft-cdu-afd-bodo-ramelow?wt_zmc=sm.ext.zonaudev.mail.ref.zeitde.share.link.x
und die Thüringer Umweltministerin bietet der CDU „Windfrieden“ an, will jedoch „einen
Mindestabstand von Windrädern zu Siedlungen auf Eis legen“.
vgl.: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-gruene-umweltministerin-bietet-cdu-windfrieden-an-a-e3273ef4-55d8-4ba3-9457-a520dbc9d731
Der THLEmV fordert und erwartet, dass die CDU-Fraktion nach monatelangen
Verhandlungen zu einem konsensfähigen Vorschlag, der maximal mögliche Abstand
und weitgehende Rechtssicherheit bei der Planung und Errichtung von Windenergie-
anlagen (WEA) zur Wohnbebauung gibt, nicht einknickt. Das ist bei WEA von mehr als
250 Metern Höhe im Sinne der Bürger (Gesundheitsschutz) und findet in anderen
Bundesländern (Brandenburg und Sachsen) längst Anwendung.
Sollte am 9. od. 10. Juni 2022 im Thüringer Landtag (TLT) das „Drittes Gesetz zur
Änderung der Thüringer Bauordnung – Einführung einer Abstandsregelung von
Windkraftanlagen zur Wohnbebauung“ (Gesetzentwurf der Fraktion der CDU) nicht
beschlossen werden, ist die Möglichkeit des Schutzes für die Menschen in Thüringen auf Dauer verwirkt, wie bei der 10H-Regelung in 2015.
Nach dem vorliegenden „Entwurf eines […]ten Gesetzes zur Änderung des Bau-gesetzbuchs:“
„Hierzu soll die bestehende Länderöffnungsklausel in § 249 Absatz 3 BauGB aufgehoben werden.“
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/Downloads/referentenentwuerfe/aenderung-baugesetzbuch-loek.pdf?__blob=publicationFile&v=2
Die BI-n und Mitglieder im Landesverband sollten daher alle Möglichkeiten nutzen, um
den Antrag zum „Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung -Einführung einer Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU“, zu unterstützen!
BI „Gegenwind“ Großschwabhausen hat Petition im Landtag eingereicht
BI-Großschwabhausen_WE_Warme-Worte-reichen-nicht_OTZ
Mai 2022: Wie steht es wirklich um die „Energiewende“ in Deutschland?
Vortrag von Prof. Dr. Dr. Hans-Werner Sinn an der Universität Konstanz
https://www.youtube.com/watch?v=z5trsBP9Cn4
Klima und sein Wandel (Thomas Peter) | 4pi-Klima-Symposium
https://www.youtube.com/watch?v=NimOJpKWRck
3 Fragen zum Klimaschutz (Hermann Hess) | 4pi-Klima-Symposium
https://www.youtube.com/watch?v=Ic0BFTQ1pCg
Podiumsdiskussion zur Klimakrise | 4pi-Klima-Symposium
https://www.youtube.com/watch?v=aOzI-I-jIQE
In der abschließenden „Podiumsdiskussion“ kamen zu Wort:
Prof. Dr. Hans-Werner Sinn (ehem. Ifo München)
Prof. Dr. Axel Ockenfels (Universität Köln)
Maike Schmidt (ZSW)
Prof. Dr. Thomas Peter (ETH Zürich)
sowie Prof. Dr. Gerd Ganteför (Universität Konstanz) als Moderator
Weitere Videos gibt es unter Ganteför: https://www.youtube.com/ganteförklima
Weniger Windkraft? Verteidigungsministerium bremst Ausbau Monitor 12.05.2022
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/verteidigungsministerium-bremst-windkraft-100.html
Die BI „UNSER HOLZLAND – KEIN Windkraftland“ SANKT GANGLOFF hatte
am 1. Mai 2022 zum „7. Überregionalen Wald – Kampf – Tag“ eingeladen.
Ort: Festplatz am Saal und Vereinshaus, 07629 St. Gangloff, Beginn: 10:00 Uhr
Siehe: Einladung 7. Waldkampftag 1.5.2022_
Am 1.Mai fand in St. Gangloff bei Gera ein „Waldkampftag“ statt. Dabei ging es um
die verfehlte Energie- und Klimapolitik der jetzigen und der Vorgängerregierung.
Vera Lengsfeld sprach zum 7. Waldkampftag am 1. Mai in St. Gangloff
Siehe:https://www.youtube.com/watch?v=Pbw5c0NPNZ4
MDR THÜRINGEN JOURNAL 01.05.2022 19:00 Uhr Video verfügbar: bis 28.10.2022
Siehe ab Min. 7:10 „Windkraftgegner demonstrieren“
https://www.ardmediathek.de/video/mdr-thueringen-journal/mdr-thueringen-journal/mdr-thueringen/Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0cmFnL2Ntcy8xODNiZGQ1Yy00MGM0LTQ0MWYtYWI2Mi1lNTU4NmEyODFhNDI
Die Bundesinitiative VERNUNFTKRAFT. hat am 28. April 2022 eine aktualisierte
erweiterte Neuauflage des „Kompendiums für eine vernünftige Energiepolitik“ vorgestellt. Vgl.:
https://www.vernunftkraft.de/de/wp-content/uploads/2022/04/KOMPENDIUM-2.0.pdf
Pressekonferenz (PK) anlässlich der Veröffentlichung des Kompendiums 2.0
https://www.youtube.com/watch?v=M1tK_9ljBzs
Zur PK wurde die aktualisierte und erweiterte Auflage des Kompendiums für eine
vernünftige Energiepolitik vorgestellt. Mitwirkende an den einzelnen Kapiteln umrissen
die Kerninhalte – technische, wirtschaftliche, ökologische und gesundheitliche Aspekte
der Energiewende kamen zur Sprache. Menschen- und naturfreundliche Änderungen
wurden aufgezeigt.
18. April 2022 „Künftig geht der Schutz der Art vor den Schutz des Individuums“ –
Bei Mensch und Tier!
Schnellere Verfahren und mehr Ausnahmen Windkraft oder Artenschutz –
Diese Maßnahmen plant die Bundesregierung:
https://www.bmuv.de/fileadmin/Daten_BMU/Download_PDF/Artenschutz/eckpunkte_windenergie_land_artenschutz_bf.pdf
https://www.bmuv.de/pressemitteilung/einigung-bei-naturvertraeglichem-ausbau-der-windenergie-an-land-erzielt
https://www.bfn.de/besonderer-artenschutz-bei-eingriffen
Siehe: „Die verschwiegenen Gesundheitsgefahren der Energiewende“ https://gegenstimme.tv/w/3Bt9Jpkv5cFKcZdvQz81s6 und
https://www.wetter.de/cms/windkraft-oder-artenschutz-kompromiss-im-konflikt-um-windenergie-und-tierschutz-4955389.html
Veranstaltung Berliner Kreis 08.04.2022, 14-17 Uhr in der Kaiserin-Friedrich-Stiftung
„Energiesicherheit in Zeiten europäischer Konflikte und ideologischer Umwälzungen“ Zum Videolink: https://youtu.be/F93IYGAsur8
Vorwort Sylvia Pantel (CDU, MdB bis 2021) https://youtu.be/F93IYGAsur8?t=8
Grußwort Marcim Krol (Konsul d. Rep. Polen) https://youtu.be/F93IYGAsur8?t=170
Dietmar Grosser (Journalist, Moderator) https://youtu.be/F93IYGAsur8?t=808
Prof. Fritz Vahrenholt (Jurist) https://youtu.be/F93IYGAsur8?t=1071
Frank Henning (Dipl.-Ing. Kraftwerksanlagen) https://youtu.be/F93IYGAsur8?t=2970
Dr. Pjörn Peters (Deutscher Arbeitgeberverb.) https://youtu.be/F93IYGAsur8?t=4165
„Ideologie“ und „Inkompetenz“ https://youtu.be/F93IYGAsur8?t=5195
Die Thüringer Landesregierung beabsichtig eine Teilfortschreibung zum
Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025 (LEP 2025).
Vernunftkraft Thüringen hat dazu folgende Stellungnahme abgegeben:
2022-04-08_AnS-TMIL-Stn.THLEmV-LEP2025_i.O.gez.
Anlage A1-Offener Brief an Herrn Altmaier
Anlage A2-Dr.Stiller-zu-Infraschall
Anlage A3-ProfRoos_Infraschall aus Windenergieanlagen
Anlage A4-Prof.Roos-gesundh.Beurteil.-Infraschall
Anlage A5-Statement zur UBA-Studie Infraschall
Anlage A6-AEFIS Stellungnahme zur DIN 45680
„Engpass bei Erdgas in Mitteldeutschland unwahrscheinlich“ (?)
Nach Angaben des Thüringer Energieministeriums könne perspektivisch auch ohne Lieferungen aus Russland genügend Gas geliefert und erzeugt werden – allerdings zu höheren Preisen.
https://odmdr-a.akamaihd.net/mp4dyn2/b/FCMS-b7a42821-27db-4d08-8d7e-62c32f1276c2-1af20647950e_b7.mp4
Eckpunkte zu Windkraftausbau verstoßen gegen europäisches Recht und „die
schiere Physik“ (R. Habeck)
Rittersdorf, 6. April 2022
Am 4. April 2022 stellten die Bundesumweltministerin, Steffi Lemke, und der Bundes-
minister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck, gemeinsame „Eckpunkte
für einen naturverträglichen Windkraftausbau“ vor. Damit würden „Bremsklötze
beseitigt“ (Lemke). Das sei „gerade heute besonders wichtig, da wir uns zügiger denn je
aus der Klammer von Öl- und Gas-Importen befreien müssen“ (Habeck). Die Eckpunkte
sehen u. a. vor, Landschaftsschutzgebiete für die Windkraft zu öffnen und artenschutz-rechtliche Standards erheblich zu senken. VERNUNFTKRAFT.Thüringen (VK-TH)
lehnt diese Vorhaben entschieden ab.
VK-TH weist darauf hin, dass die Eckpunkte zu Windkraftausbau gegen europäisches
Natur- und Arten schutzrecht verstoßen. Das Ziel des Koalitionsvertrags der Bundes-
regierung, Natur- und Artenvielfalt stärker zu schützen sowie die EU-Biodiversitäts-
strategie werden durch die vorgesehene Absenkung von Schutzvorschriften und die
Bebauung und Versiegelung von Schutzgebieten konterkariert. Die Vorgaben aus
beiden Ministerien untergraben die Arbeit der Länderarbeitsgemeinschaft der Vogel-
schutzwarten.
Deren fachlich begründete Empfehlungen für Schutzabstände zu Brutplätzen („Helgo-
länder Papier“) gehen weit über die definierten Tabubereiche aus dem Eckpunktepapier
hinaus. Des Weiteren widerspricht eine Abwägung der Schutzgüter zu Lasten des Artenschutzes und eine Höherbewertung der erneuerbaren Energien mit der Begrün-
dung „öffentliche Sicherheit“ europäischer Rechtsprechung – wie in mehreren Rechts-
gutachten (im Okt. 2020 und Dez. 2021) dargelegt wurde.
Die Formulierung im Eckpunktepapier „Erneuerbare Energien liegen im über-ragenden öffentlichen Interesse und dienen der öffentlichen Sicherheit. Damit
liegt der Ausnahmegrund in der Regel vor.“ ist irrational und suggeriert die Möglich-
keit, durch eine unsichere wetterabhängige Technologie zur öffentlichen Sicherheit
beizutragen zu können. Die Aussage des Ministers Habeck, wonach erst „zukünftig
klare und verbindliche Regeln für den Artenschutz beim Windausbau“ gelten würden,
weist VK-TH zurück. Vielmehr scheint es erklärte Absicht zu sein, verbindliche klare
Artenschutzregeln aus ideologischen und parteipolitischen Gründen aus dem Weg zu
räumen.
Vehement widerspricht VK-TH Minister Habecks Äußerung, dass der Windenergie-ausbau der Verminderung der Abhängigkeiten von Öl- und Gasimporten diene. Das
Gegenteil ist der Fall: Erst der massive Ausbau von wetterabhängiger Stromerzeugung
hat die Notwendigkeit (Schattenkraftwerke zur Stromnetzstabilisierung) und damit die
Abhängigkeit von schnell regelbaren Gas- und Ölkraftwerken (sogen. Brückentechno-
logien) verursacht – diese benötigen nun mal Gas und Öl (Kraftstoff) zur Stromer-zeugung.
Dr.-Ing. Detlef Ahlborn, VERNUNFTKRAFT.-Technologie-Vorstand, erläutert dazu:
„Im Interview mit Markus Lanz am 31. März verwies Minister Habeck zurecht auf die Unausweichlichkeit der „schieren Physik“. An dieser zerschellt auch sein Narrativ von
der geopolitischen Unabhängigkeit
durch Windkraft: Diesem ministerialen Modell „steht die schiere Physik im Weg“. Denn es war der
Windkraftausbau der letzten 15 Jahre, der uns immer stärker in die Abhängigkeit von russischem Gas geführt hat. Aufgrund der physikalischen Eigenschaften des Wind-stroms und nach den Regeln der mathematischen Statistik war dies klar vorhersehbar.
Sehenden Auges auf diesem falschen Weg zu beschleunigen, wird uns zusätzliche,
neue Abhängigkeiten bescheren.“
Vgl. https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-31-maerz-2022-100.html
Mit den „Eckpunkten“ fordern die beiden Grünen Minister einen finalen Angriff
auf den Artenschutz und die letzten noch verbliebenen naturnahen Landschaften,
obwohl der Erhalt des ökologischen Gleichgewichts oberstes Gebot sein muss. Wir sollten uns dem mit aller Kraft entgegenstellen.
Der Vorstand VK-TH
Die Thüringer Landesregierung beabsichtig eine Teilfortschreibung zum
Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025 (LEP 2025).
So sollen das Zentrale-Orte-System und der Ausbau der Windenergie im
Landesentwicklungsprogramm (LEP) neu bewertet (d. h. geändert) werden.
Die Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsichten erfolgte im
Thüringer Staatsanzeiger (Nr. 7/2022, S. 284). Thür Staatsanzeiger 07-2022
Bisher gibt es noch keinen ausformulierten Verordnungstext.
Die Öffentlichkeit und die von der Änderung des LEP 2025 Betroffenen
Stellen können bis 8. April 2022 Stellungnahmen abgeben und mitteilen,
was im weiteren Planungsprozess besonders wichtig ist. Mit dem Betreff „Landesentwicklungsprogramm“ kann sich jeder einzelne Bürger bis zum
8.4. an das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
wenden. Siehe hierzu Rundbrief an die Mitglieder und Bürgerinitiativen.
Am 3.3.2022, 17:30 Uhr, fand im Petitionsausschuss des Thüringer Landtags in öffentlicher Sitzung (im Plenarsaal) die Anhörung zur Petition E-335/21 statt.
„Widerspruch und Petition der Bürgerinitiative Beinerstadt und Umgebung gegen den Bau von Windkraftanlagen in der Gemarkung Beinerstadt/Beinerstädter Höhe W11“
Wg. der Corona-Pandemie (Einschränkungen des Besucherverkehrs im Landtag) wurde der öffentliche Teil der Sitzung als Video-Stream übertragen. Die Sitzung
(Live-Stream) wurde im Thüringer Landtag nicht gespeichert (ist nicht abrufbar).
Aus der Südthüringer Rundschau 9. März 2022: Südthüringer Rundschau 9.3.22
Der Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten des Thüringer Landtags
hat am 20.01.2022 zum Beratungsgegenstand „Abstandsregelung von Wind-
kraftanlagen zur Wohnbebauung“ festgelegt ein schriftliches Anhörungsverfahren durchzuführen.
Vernunftkraft Thüringen (THLEmV) hat dazu folgende Stellungnahme abgegeben:
2022-02-28_AnS-THL-Stn.THLEmV-Ändg.ThürBO_fin-i.O.gez
Anlage zur Stellungnahme:
2020-11-22_AnS-THL-Stn.THLEmV-Ändg.ThürBO_fin.i.O.gez.+A1-A6
Liebe Mitglieder und Mitstreiter in den Bürgerinitiativen,
der Vorstand des THLEmV wünscht euch und euren Angehörigen
viel Glück, beste Gesundheit und Zuversicht im neuen Jahr 2022.
Der Vorstand VK Thüringen
In 2021
Die BI Weinstraße GegenWind lädt am 14.12.2021, ab 17.30 Uhr, in Gebstedt
vor dem „Gasthof zur Post“, zu einer angemeldeten DEMO ein, um Widerstand
gegen den Bau des geplanten Windparks an der Weinstraße gegenüber den
Ortschaftsräten der Stadt Bad Sulza wie der WKN AG zum Ausdruck zu bringen.
Neben Bürgern aus Gebstedt und Ködderitzsch sind auch Bürger aus and. Orten
eingeladen, die vom Bau des Windparks betroffen sind oder diesen kritisch sehen.
Achtung: Die Auflagen zum Schutz vor CORONA erfordern, dass zur DEMO (im
Außenbereich) ein Mundschutz getragen werden muss.
Live aus Berlin: Pressekonferenz zu Problemen in der Energiepolitik – Experten im Gespräch – live übertragen – am 19.10.2021
https://www.youtube.com/watch?v=vMShSwPEyMM
Bis Ende des Jahres 2021 werden drei Kernkraftwerke Grundremmingen, Grohnde
und Brokdorf abgeschaltet. Sie werden nicht zeitgleich durch alternative Energie
ersetzt. Was könnte die Bundesregierung gegen den absehbaren Energiemangel
tun?
Experten aus Politik und Wirtschaft zu Gast in Berlin:
– Prof. Dr. Fritz Vahrenholt, Umweltsenator a.D., Hamburg (SPD)
– Prof. Dr. Wolfgang Merbach, Vorsitzender Seniorenunion Sachsen-Anhalt (CDU)
– Dr. Horst Rehberger, Wirtschaftsminister a.D., Saarbrücken (FDP)
– Dr. Uwe Schrader, Vorsitzender EnergieVernunft Mitteldeutschland e.V.
– Dipl.-Ing. Frank Hennig, Ingenieur für Kraftwerksanlagen u. Energieumwandlung
– Dr.-Ing. Detlef Ahlborn, Vorstandsmitglied Vernunftkraft e.V.
„76% Verständnis für Proteste gegen Windkraft“
https://www.youtube.com/watch?v=pEjTeY7Jz6k
Zusammenfassung der rbb-Sendung „Wir müssen reden!“, vom 05.10.2021.
Thema der Sendung: „Volle Kraft auf Windkraft – Klima gerettet, Land gespalten?“
Die ganze Sendung kann unter nachfolgendem Link angesehen werden:
https://www.youtube.com/redirect?event=video_description&redir_token=QUFFLUhqbTRYb1NNVnFuMHpDTzljbmtvZEFpdFNJLVJNZ3xBQ3Jtc0ttdi1FMFZwQVV5d25Bdk1hbjZzQnFlUmhYZWt0YW1wemhKTGN2NDV2cmhUY3BWNGJlR1d0cmVaczFqUXpIMmR1M0ZhOEVfWG1VclZwTkdiUHVXQjlRcG94VmVpeW9YVC16czNhS0FDNDdJdVJfOEpKdw&q=https%3A%2F%2Fwww.ardmediathek.de%2Fvideo%2Fwir-muessen-reden%2Fvolle-kraft-auf-windkraft-klima-gerettet-land-gespalten%2Frbb-fernsehen%2FY3JpZDovL3JiYi1vbmxpbmUuZGUvd2lyLW11ZXNzZW4tcmVkZW4vMjAyMS0xMC0wNVQyMDoxNTowMF9hZGE2MzFmNi1lZjQwLTRjZDktOWJhNy00ZjIyY2ZiNjYyMmMvdm9sbGUta3JhZnQtYXVmLXdpbmRrcmFmdC1rbGltYS1nZXJldHRldC1sYW5kLWdlc3BhbHRlbg%2F
Vs. „Windenergie: Wieder mehr Windkraftanlagen an Land“ – Doppelter Ausbau!?
https://www.youtube.com/watch?v=CgpuDoDA-6M
Die BI Beinerstadt lädt am Samstag, den 09.10.21, 14:00 Uhr, zu
einem politischen Spaziergang ein. Treffpunkt: an der Feuerwehr.
Bringt auch eure Kinder mit, es geht um ihre und unser aller Zukunft.
Die BI hat versch. politische Vertreter eingeladen. Der Dipl.- Physiker
Dieter Böhme wird einen Vortrag halten: Thema: „Sinn und Unsinn
unserer derzeitigen Klimapolitik“.
Im Anschluss hat die BI für die Kinder ein kleines Fest, für die Eltern,
Kaffee und Kuchen, Bratwurst und Getränke, vorbereitet.
Großer Erfolg der BI „Blitz“ in Baden-Württemberg – Widerstand lohnt sich.
https://www.mensch-natur-bw.de/index.php/aktuelles/102-widerstand-lohnt-sich
Die Lage nach der BT-Wahl 2021: Es wird dunkel, kalt und teuer!
Europa schlittert vor dem Winter in eine Energiekrise
https://www.nzz.ch/wirtschaft/energiekrise-in-europa-was-ist-nur-am-erdgasmarkt-los-ld.1646643?mktcid=smsh&mktcval=E-mail
„Kochen ohne Strom“ – Pressemeldung vom BBK: Die Bevölkerung einstimmen?
https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/2021-pdf/pm-27-kochen-ohne-strom.pdf?__blob=publicationFile&v=1
Zu „Kochen ohne Strom“: Hintergründe zum Projekt des BBK
https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Videos/DE/Warnung-Vorsorge/NKB/yt_nkb_hintergründe-aktuelles.html
Bilanz der Energiewende am Ende der 19. Legislaturperiode von Rene Sternke
Ein Beitrag von Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld vom 13. September 2021
Das Institut für verfassungsgemäße Stromwirtschaft gibt vor der Wahl zum
20. Bundestag bekannt:
Die Politik der Energiewende ist seit ihrem Anfang im Jahre 1990 planungsrechtlich
unzulässig! Schon vor Beginn der Energiewende stand rechtlich fest:
Die planungsrechtliche Beurteilung der Zulässigkeit von Anlagen zur Erzeugung von
Windstrom muss nach § 35 Absatz 2 BauGB negativ erfolgen. Die Anwendung der
positiven Privilegierungsvorschrift in § 35 Absatz 1 BauGB ist rechtswidrig und falsch!
Der Staat hat in der Energiewende von Anfang an gesetzwidrig und verfassungswidrig
gehandelt. Es war der Exekutive nie erlaubt, das Bauverbot in § 35 Absatz 2 BauGB zu missachten!
„Bilanz der Energiewende am Ende der 19. Legislaturperiode“ weiterlesen
14.09.2021 „Der Wahl-K(r)ampf in Thüringen“ ROBERT HABECK IN ERFURT
lang (min. 21:42): https://www.youtube.com/watch?v=cQNbjvTmcjM
kurz (min. 3:46): https://youtu.be/W6Rtp04vZSQ
03.09.2021 „Offene Brief“ an den Generalbundesanwalt zu Infraschall
An den Generalbundesanwalt_DSGS e.V._mLink_20210903
Song – Energiewende selber denken.
https://youtu.be/yyQZbbDJk38?t
Fakten + Mythen: Wo kommt der Strom – ohne Wind und Sonne – her?
https://youtu.be/OTxRZTKXIT8 (Mythos Klimakatastrophe)
Drei Wochen danach: Baerbock in ARD-Wahlarena 06.09.2021
https://www.tagesschau.de/inland/wahlarena-baerbock-101.html
ab Min. 35:15 fragt dazu ein Stadtarzt aus Lübeck …Antwort B: „Kauterwelsch“
Am 14.08.29021 – Deutschland stand kurz vor dem Blackout
https://www.youtube.com/watch?v=ZaV4BCTyge0&t=34s
Am 14.8. war es wieder so weit: Nur durch das Abschalten von Industriebetrieben konnte die Stromversorgung in Deutschland aufrecht erhalten werden.
oder
https://www.mmnews.de/wirtschaft/169953-deutschland-vor-blackout
19.08.2021: BI St. Gangloff: Thüringen bleibt windkraftfrei!
Schluss mit Klimahysterie!
Besuch beim Wahlkampfauftakt der GRÜNEN am 19.08.21 in Weimar
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=PZn43iTr5Jg
VORSICHT: Die Grünen sind in der Stadt!
Anton Hofreiter am 26. August 2021 beim Stadtspaziergang in Erfurt
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=mxJYaSNww6o
Vor der Bundestagswahl müssen wir unbedingt nochmal über …
… die Versorgungssicherheit reden. Vgl.
https://www.youtube.com/watch?v=q4JlQA0Uo
… über die Natur reden. Vgl.
https://www.youtube.com/watch?v=nsOpSojvhnA
… vernünftige Energiepolitik, zum Wohl von Mensch und Natur reden.
https://www.youtube.com/watch?v=DijXCuUk5KI
Wie‘s in Thüringen weiter gehen soll und wie die GRÜNEN ticken:
Bodo Ramelow (Linke) im MDR THÜRINGEN-Sommerinterview 2021
https://www.youtube.com/watch?v=kq-HykABwbk
Anja Siegesmund (Grüne) im MDR THÜRINGEN-Sommerinterview 2021
https://www.youtube.com/watch?v=DmJpZL8tM3E
Georg Maier (SPD) im MDR THÜRINGEN-Sommerinterview 2021
https://www.youtube.com/watch?v=T1ti4_m8Xbs
Mario Voigt (CDU) im MDR THÜRINGEN-Sommerinterview 2021
https://www.youtube.com/watch?v=dbCifKszsGE
Thomas Kemmerich (FDP) im MDR THÜRINGEN-Sommerinterview 2021
https://www.youtube.com/watch?v=qvr8q63n2Xc
Björn Höcke (AfD) im MDR THÜRINGEN-Sommerinterview 2021
https://www.youtube.com/watch?v=RDW1CWQ7Z7s
Ungeheuerliche Zustände:
Griechen Berichten: „Um Windräder zu bauen, wurden die Feuer gelegt!“
https://www.krone.at/2480147
Griechenland: „Brandstiftung für Windräder?“
https://www.achgut.com/artikel/griechenland_brandstiftung_fuer_windraeder
Freie Presse Rottweil: „Windkraft-Mafia legt Feuer in Griechenland“
https://rottweil.wordpress.com/2021/08/08/windkraft-mafia-legt-feuer-in-griechenland/#more-44081
FA: „Die Hoffnung geht in Rauch auf“
An der Katastrophe ist nicht nur der Klimawandel schuld. Für die italienische Umweltorganisation Legambiente bestätigt der Waldbrandfachmann Fontana,
„dass 98 Prozent der Feuer vorsätzlich gelegt werden oder durch Fahrlässigkeit entstehen“
https://zeitung.faz.net/faz/wirtschaft/2021-08-03/2f0558900788ecba46ebcebe9e5871a3/?GEPC=s9
Am Dienstag, den 3.8.2021, 18 Uhr, findet in der „Linde“ eine Informations-veranstaltung zur Anhörung am 6.7.2021 im AfUEN des Thüringer Landtags
zur „Repoweringstrategie 2030 für Windenergieanlagen in Thüringen“ statt. Referenten der öffentlichen Anhörung waren vorwiegend Windkraftbefürworter.
Durch Herrn Dr. Sturm (Vertreter der TEAG AG) wurden Informationen gegeben,
welche die Sinnhaftigkeit des Repowering bestehender WEA in Frage stellen.
Eingeladen sind Vertreter der Fraktionen des Kreistages im SHK sowie Bürger.
Am 06.07.2021, 9.00 Uhr, führt der Ausschuss für Umwelt, Energie und
Naturschutz im Thüringer Landtag eine außerplanmäßige Sitzung durch.
Die Tagesordnungspunkte 1 a) und 1 b) zur „Repoweringstrategie 2030 zu Windenergieanlagen in Thüringen“ wird 9.00 Uhr aufgerufen (siehe: https://www.thueringer-landtag.de/uploads/tx_tltcalendar/invitations/E7UE021_Verlinkung.pdf ) und
live im Video-Stream übertragen ( siehe https://www.thueringer-landtag.de/plenum/landtag-live/ausschusssitzungen-live/ )
Der THLEmV ist zur Öffentlichen Anhörung eingeladen und wird neben
sieben weiteren Anzuhörenden als 8. sprechen. Zu beiden Anträgen hat
der Thüringer Landesverband VK eine schriftliche Stellungnahme mit einer
Anlage zu Infraschall abgegeben. Siehe:
2021-07-01_AnS-THL-Stn.THLEmV-2Anträge Repowering-fin.i.O.gez
Anlage_zu-Infraschall-aus-technischen-Anlagen
AUFRUF
Die Petition 2151 „Widerspruch und Petition der Bürgerinitiative Beinerstadt
und Umgebung gegen den Bau von Windkraftanlagen in der Gemarkung
Beinerstadt / Beinerstädter Höhe W11″ am 25.05.2021 auf der Petitionsplatt-
form des Thüringer Landtages veröffentlicht.
Siehe: https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/2151
Die Mitzeichnungsfrist endet am 06.07.2021!!!
Für einen öffentliche Behandlung der Petitionon 2151 im Petitionsausschuss
bedarf nach §16 ThürPetG mindestens 1.500 Mitzeichnungen (Quorum).
Die Mitglieder und Mitstreiter in den BI-n werden gebeten die Petition 2151
auf der Petitionsplattform mitzuzeichnen oder die Petitionsliste zur Mitzeichnung
nutzen. Siehe Link: Petitionsliste 2151
Die BI gegen das Windvorranggebiet W4 Stadtlengsfeld lädt
am 26.06.2021 zu einer Sternwanderung zum Hundskopf ein!
Start 10:30 Uhr am Denkmal Stadtlengsfeld oder 11:30 Uhr an
der Linde in Hohleborn.
Beginn Waldtag 12:00 Uhr an der Waldgaststätte „Hundskopf“.
Gastredner sprechen zum Thema Windenergieanlagen im Wald.
Einladung siehe: Aushang Waldtag am 26.06.2021_Demo
und Wegbeschreibung Waldtag 26.06.21 BI Stadtlengsfeld
HAND IN HAND – BÜRGERINITIATIVE STADTLENGSFELD
UND CDU-POLITIKER PFLANZEN JUNGE BÄUME –
posted by David Nolte am 11. Mai 2021
https://rhoenkanal.de/2021/05/hand-in-hand-buergerinitiative-stadtlengsfeld-und-cdu-politiker-pflanzen-junge-baeume/
6. Wald-Kampf-Tag am 1. Mai 2021 in Quirla bei Stadtroda
Ca. 100 Teilnehmer aus Ostthüringen haben demonstriert.
Zur Veranstaltung hatte die Bürgerinitiative Unser Holzland –
Kein Windkraftland St. Gangloff eingeladen.
Foto: Angelika Munteanu
Einladung siehe Link: 6. Waldkampftag 2021
Die CDU-Fraktion hat im Thüringer Landtag einen Antrag zur Änderung der
Thüringer Bauordnung (ThürBO) eingebracht. Dabei soll die im BauGB
eingeräumte Möglichkeit, landesrechtlich den Mindestabstand 1.000 Metern
von WEA zu Wohnsiedlungen festzulegen, gesetzlich geregelt werden.
Der THLEmV hat zum Antrag folgende Stellungnahme abgegeben:
2020-11-22_AnS-THL-Stn.THLEmV-Ändg.ThürBO_fin.i.O.gez.+A1-A6
und in der mündlichen Anhörung am 15.04.2021 im Ausschuss für Infrastruktur,
Landwirtschaft und Forsten folgenden Vortrag zum Thema Infraschall gehalten:
15.04.2021_ AfILF_THLEmV-Fachvortrag zu Infraschall_fin
Triptis will genehmigte Windkraftanlage im Wald verhindern
(von MDR THÜRINGEN, 08. April 2021, 12:55 Uhr)
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/saale-orla/windkraft-windrad-triptis-wald-klage-100.html
Ein Sturm zieht auf: Konflikt um Windkraft in Großschwabhausen
(von MDR THÜRINGEN, 14. März 2021, 08:15 Uhr)
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/apolda-weimarer-land/windkraft-grossschwabhausen-projekt-protest-100.html
für mündige und aufrichtige Bürger (Wähler) im Wahljahr 2021
„Green Deal – Hans-Werner Sinn“ VHS Wissen live (Zeit 1:33:34)
https://www.youtube.com/watch?v=-q4uz18cUoc&t=0s
Deutschland will die „große Energiewende“, um den Klimawandel zu
verlangsamen. Kann die Politik dieses Ziel überhaupt erreichen?
Die Förderung von Wind- und Solarstrom, E-Autos u. a. Maßnahmen
soll die Nachfrage nach fossilen Brennstoffen verringern. Kann eine
solche Politik überhaupt gelingen?? Wird Deutschland zum Irrläufer,
indem die Industrie und die Umwelt ruiniert wird???
Diese Themen behandelt, Prof. Sinn in dem Vortrag auf Grundlage
seines Buches „Das Grüne Paradoxon„, in neuer Auflage erschienen:
https://www.ifo.de/DocDL/HWS25Jahre-2016-Pittel-Einleitung6.pdf https://www.ifo.de/DocDL/IfoWorkingPaper-54.pdf
Rechnungshof rügt Peter Altmaier – Hoher Strompreis und Energie-
wende schlecht gesteuert – 30.03.21, Reuters – von Markus Wacket
Berlin (Reuters) – Der Bundesrechnungshof hat kurz vor Ende der Wahlperiode
Wirtschafts- und Energieminister Peter Altmaier (CDU) ein schlechtes Zeugnis
ausgestellt. Die Strompreise für Privathaushalte seien die höchsten in Europa,
die Energiewende teuer und die „Blackout“-Gefahr unterschätzt, kritisieren die
Prüfer im Berichtsentwurf zur „Umsetzung der Energiewende„, der Reuters am
Dienstag vorlag. „Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI)
steuert die Energiewende im Hinblick auf die gesetzlichen Ziele einer sicheren
und preisgünstigen Versorgung mit Elektrizität weiterhin unzureichend„, heißt
es dort. Angesichts der Entwicklung der Strompreise empfehle man eine grund-
legende Reform der staatliche Abgaben. „Anderenfalls besteht das Risiko, die
Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und die Akzeptanz für die Energiewende
zu verlieren.„
Die Preise für Großverbraucher der Industrie seien moderat, die für Privathaus-
halte und kleinere Betriebe lägen aber teils um über 40 Prozent höher als im EU-
Durchschnitt. Das Ministerium definiere nicht genau, was es mit „preisgünstiger
Versorgung“ meine. Das Wirtschaftsministerium rechtfertigt sich laut Rechnungs-
hof beim Thema Bezahlbarkeit mit dem Hinweis, man könne diese nicht an einem
Indikator festmachen. Es gehörten etwa auch Inflationsrate oder Einkommens-
entwicklung dazu. Die Prüfer akzeptieren dies nur teilweise und verlangen eine
schärfere Definition von Bezahlbarkeit.
Ferner sieht der Bundesrechnungshof auch die Gefahr von Stromausfällen nicht
gebannt. Es entstehe im Zuge der Abschaltung von Kohle- und Atomkraftwerken
eine Versorgungslücke von über fünf Gigawatt-Leistung. Dies entspricht etwa
zehn großen Kohlekraftwerken. „Im Übrigen sind die Annahmen des BMWI zur
Versorgungssicherheit bei Elektrizität teils zu optimistisch und teils unplausibel“,
heißt es. Es fehle die Untersuchung eines „Worst Case Szenario„.
Copyright 2021 Thomson Reuters.
Quelle: https://www.reuters.com/article/deutschland-energie-bundesrechnungshof-idDEKBN2BM0QJ
Soll auch das unsere Zukunft sein? Weltspiegel-Reportage:
Schatten unter der Sonne – Windkraft in der Ägäis 13.03.2021
Beitrag: 28:24 Min. | Verfügbar bis 13.03.2022:
https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/videos/weltspiegel-video-932.html
„Strom-Monitor“
In den Wintermonaten stößt das Stromverbundnetz in Europa durch den
weiteren Ausbau von „Erneuerbaren Energien (EE)“ immer mehr an die
Leistungsgrenze. Die Kritizität belegt ein Ereignis am 08.01.2021, als es
im europäischen Verbund-Netzwerk zum Fast-Blackout kam:
https://www.youtube.com/watch?v=nton3_U9sig
https://www.youtube.com/watch?v=xVgpFv8Nyuk
Die Stabilität des Stromnetzes hängt jede Sekunde von der Erzeugung
und dem Verbrauch der benötigten Strommenge (in MW) ab. Kommt das
Leistungsgleichgewicht von Strom-Erzeugung und -Last „außer Waage“,
sind Abschaltungen und im Extremfall sogar ein Blackout die Folge.
Betrachte hierzu: Die Strom-Waage
Der Echtzeit-Verlauf der Netzfrequenz („Strom-Monitor“) siehe:
https://gridradar.net/netzfrequenz.html
(Die verwendeten Daten der kursiven Links werden von den Transpa-
renzplattformen der europäischen Übertragungsnetzbetreiber ENTSO-E
sowie der Leipziger Strombörse European Energy Exchange EEX – aus
offiziellen Datenquellen – bereitgestellt!)
Der folgende Link zeigt die Erzeugung von Strom in Deutschland:
(Monats- und Jahreswerte Windenergie und Photovoltaik)
https://www.stromdaten.info/ANALYSE/monatswerte/index.php
Immer öfter fällt der Strom aus, weil das Strom-Netz instabiler wird.
Technische Hintergründe und Kosten-Folgen beim Verbundnetz siehe:
https://www.youtube.com/watch?v=p7zoQBo1-m0
Dazu offizielle Daten zum Strom-Export- und -Import in Deutschland:
https://www.stromdaten.info/ANALYSE/importexport/index.php
Und was passiert definitiv, wenn das Strom-Netz länge Zeit ausfällt:
https://www.youtube.com/watch?v=zhea0oirCl0
https://www.youtube.com/watch?v=UQR9xXNKojw
Die Fakten zum Klimaschutz durch den weiteren Ausbau von EE siehe:
Professor Dr. Hans-Werner Sinn: „Das Klimaproblem und die deutsche
Energiewende“ – Die Wahrheit über den Klimawandel –https://www.youtube.com/watch?v=_jBnhq8qnc4
(Vortrag von Professor Dr. Hans-Werner Sinn im Rahmen der 8. Jahres-
konferenz des Ludwig von Mises Institut Deutschland am 10. Oktober 2020
in München. Prof. Sinn ist emeritierter Professor für Volkswirtschaft an der
Ludwig-Maximilians-Universität in München und war siebzehn Jahre lang
Präsident des renommierten ifo Instituts. Er gründete zudem das internationale
CESifo-Forschernetzwerk, heute eines der weltweit bedeutendsten seiner Art,
und hatte Gastprofessuren*inne (u.a. in Stanford, Princeton, London/Ontario,
Jerusalem, Bergen, Wien und Luzern).
Alles Gute, beste Gesundheit, viel Glück und Erfolg im neuen JAHR 2021
wünscht der Vorstand des THLEmV.
Mit Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Freistaates Thüringen
am 30.12.2020 ist das
Dritte Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes vom 21.12.2020
– Verbot von Windenergeianlegen im Wald – in Kraft getreten.
Siehe: gesetz_und_verordnungsblatt_nr_33_2020_Ändg.ThürWaldG
Am 18. Dez. 2020 wurde durch den Thüringer Landtag mit der Änderung des
Thüringer Waldgesetzes (ThürWaldG) ein Verbot von Windenergieanlagen
im Wald beschlossen. Das Parlament hat dabei die Beschlussempfehlung
des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten angenommen.
https://parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/7/art/Drs/num/2334
Bundestag (BT) verabschiedet Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2021)
Der Bundestag hat am 17. Dez. 2020 das EEG 2021 verabschiedet. Mit 357 Ja– und
260 Nein-Stimmen die von der Bundesregierung eingebrachte Novelle des EEG,
19/23482; 19/24234; 19/24535 Nr. 10) beschlossen. Ein Abgeordneter enthielt sich.
In zweiter Lesung hatten die Koalitionsfraktionen für, die Oppositionsfraktionen
gegen das Regelwerk gestimmt. Die Gesetzesänderung soll am 1. Jan. 2021 in Kraft
treten. Zur dritten Lesung des Entwurfs wurden die Entschließungsanträge der FDP
(19/25375) und der Grünen (19/25376) zum EEG mit breiter Mehrheit abgelehnt.
Am 18. Dez. 2020 wurde das EEG durch den Bundesrat abschließend bestätigt,
damit kann es wie vorgesehen in Kraft treten.
Einerseits haben unsere gemeinsamen Aktionen maßgeblich dazu beigetragen,
dass der ursprünglich bei der Gesetzesvorlage für das EEG 2021 vorgesehene § 1
Absatz 5 EEG 2021 … „die Errichtung von Windenergieanlagen liegt im öffentlichen
Interesse und dient der öffentlichen Sicherheit“ … im Entwurf ersatzlos gestrichen
wurde. (Siehe: https://www.welt.de/bin/EEGSicherhiet_bn-222540790.pdf)
Anderseits sollen mit dem EEG 2021 zur Umsetzung des „Klimaschutzprogramms
2030“ im Jahr 2030 65 Prozent durch erneuerbare Energien des deutschen Strom-
verbrauchs bereitstellen, indem 259 TWh in 2021, 269 TWh in 2022, 281 TWh in
2023, 295 TWh in 2024, 308 TWh in 2025, 318 TWh in 2026, 330 TWh in 2027, 350
TWh in 2028 und 376 TWh in 2029 klimaneutral erzeugt werden u. a. durch die
illusorische Steigerung der installierten Leistung von Windenergieanlagen an Land
auf 57 GW in 2022, 62 GW in 2024, 65 GW in 2026, 68 GW in 2028 und 71 GW in
2030 erfolgen.
Durch das EEG 2021 wird für Stromverbraucher die teilweise Finanzierung der EEG-
Umlage aus dem Bundeshaushalt durch Zuschüsse in Höhe von 11 Milliarden Euro
geregelt, um die EEG-Umlage in 2021 auf 6,5 Cent/kWh und in 2022 auf 6,0 Cent/
kWh zu deckeln.
Einseitig können Gemeinden Zuwendungen bis zu 0,2 Cent pro KWh für tatsächlich
und fiktiv eingespeisten Strom von Betreibern der Windenergieanlagen erhalten.
Auch private Nutzer von Solarstrom und Eigentümer mit ausgeförderten Photovoltaik-
Anlagen profitieren vom EEG 2021.
Am 27.11.2020 wurde vom Bundesrat das Investitionsbeschleunigungsgesetz
bestätigt. Damit wird das Widerspruchs- und Klagerecht bei WEA-Vorhaben massiv
eingeschränkt. Kommt es zu Klagen gegen den Bau von Windenergie-Anlagen an
Land, ist künftig in nahezu allen Fällen sofort das jeweilige Oberverwaltungsgericht
zuständig. Damit entfällt eine gerichtliche Vorinstanz.
Vorranggebiete Windenergie in Ostthüringen genehmigt
Quelle: https://infrastruktur-landwirtschaft.thueringen.de/medienservice/medieninformationen/detailseite/vorranggebiete-windenergie-in-ostthueringen-genehmigt
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) hat am
01.12.2020 die Vorranggebiete Windenergie des sachlichen Teilplans Windenergie
der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen genehmigt.
„Mit dem sachlichen Teilplan Windenergie weist die Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen 22 sogenannte Vorranggebiete Windenergie aus. Das bedeutet, dass sich diese Gebiete zum Bau von Windenergieanlagen eignen und diese künftig auch nur an diesen 22 Standorten errichtet werden dürfen. In anderen Gebieten ist es verboten, Windenergieanlagen zu bauen.“ ….
„Die in dem sachlichen Teilplan Windenergie enthaltenen 22 Vorranggebiete umfassen eine Fläche von etwa 1.882 Hektar. Dies entspricht 0,4 % der Regionsfläche Ostthüringens. Darunter sind etwa 748 Hektar Flächen in Waldgebieten.“
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat zum geänderten Baugesetzbuch (BauGB),
Neufassung des § 249 Absatz 3 im BauGB, geändert durch Artikel 2 des Gesetzes
vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1793) in den Thüringer Landtag einen Antrag zur
Änderung der Thüringer Bauordnung (ThürBO) eingebracht. Dabei soll die
bestehende Möglichkeit im BauGB genutzt werden, in TH landesgesetzliche
Mindestabstände von höchstens 1.000 Metern zur baulichen Nutzungen von
Wohnzwecken festzulegen,
Der THLEmV hat dazu folgende Stellungnahme abgegeben:
2020-11-22_AnS-THL-Stn.THLEmV-Ändg.ThürBO_fin.i.O.gez.+A1-A6
Historisch hohe Bezahlung für Abschaltungen von „Windkraftanlagen“
Der deutsche Stromnetzbetreiber TenneT hat den dänischen Stromerzeugern
350 Mio. DKK für die Abschaltung der Windkraftanlagen gezahlt. Deutschland
hat sich verpflichtet, den dänischen Stromerzeugern für eine Abregelung von
Windenergieanlagen – bis zu 1.300 MW – einen Ausgleich zu zahlen.
Quelle:
https://winddenmark.dk/nyheder/historisk-hoej-betaling-vindmoellestop
Übersetzung:
https://translate.google.com/translate?depth=1&hl=de&rurl=translate.google.com&sl=da&tl=de&u=https://winddenmark.dk/nyheder/historisk-hoej-betaling-vindmoellestop?fbclid=IwAR1WBAsjpgqZZ6ikDuCR2zG6nOB8sifKpyxR4Wrvw3tDLOopbx08M-dW708
Der Bundestag (BT) hat am 30.10.2020 zum „EEG 2021“ (TOP 29) beraten.
Auszug aus der Live-Übertragung der BT-Sitzung zum EEG 2021:
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7480687#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NDgwNjg3&mod=mediathek
Einführungs-Rede BMin. f.WE Altmaier, Peter, CDU/CSU:
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7480684#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mod536668
Rede Weeser, Sandra, FDP
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7480687#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mod536668
Rede Kotre, Steffen, AfD
https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7480685#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mod536668
Ökostrom (d. h. erneuerbare Energie, insb. Windenergie) soll zum „öffentlichen
Interesse“ erklärt und zum Erfordernis für die „öffentlicher Sicherheit“ definiert
werden – mit weitreichenden negativen Folgen. Mit der Durchsetzung von bestimmten Lobbyinteressen im EEG 2021 werden nicht nur physikalische und technische Fakten, sondern auch das demokratische Rechtsstaatsprinzip ungeniert missachtet.
Der THLEmV hat dazu folgendes Widerspruchsschreiben an den BT versandt:
2020-10-24_Widerspr.-THLEmV_zum_EEG2021_i.O.gez
Die Bundesregierung hat die Absicht das EEG 2017 zu novellieren, um den
bisher schon kritischen Ausbau „erneuerbaren Energien“ noch weiter zu forcieren.
Ziel des neuen „EEG 2021“ soll es sein, die Energieversorgung umzubauen und
den Anteil der „erneuerbaren Energien“ an der Stromversorgung bis 2050 auf mind.
80 Prozent zu steigern, um so angeblich zum Klimaschutz eine nachhaltige und
sichere Energieversorgung zu gewährleisten.
Siehe Referentenentwurf zur „Novelle EEG 2021“:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/Gesetz/referentenentwurf-aenderung-eeg-und-weiterer-energierechtlicher-vorschriften.pdf?__blob=publicationFile&v=4
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 14.09.2020 die
Länder- und Verbändeanhörung zum Gesetzentwurf eingeleitet. Stellungnahmen
zum Referentenentwurf konnten bis zum 17.09.2020 (17 Uhr), eingereicht werden.
Der THLEmV hat dazu folgende Stellungnahme abgegeben:
2020-09-17_Stn.-THLEmV_zum_EEG2021_i.O.gez
Nachfolgend die Stellungnahme der Bundesinitiative VERNUNFTKRAFT. (VK)
Vernunftkraft. Stellungnahme zur EEG Novelle 2021
Am 15.10.2020 fand im Petitionsausschusses (PA), im Plenarsaal des Thüringer
Landtages, eine Anhörung zu folgenden vier Petitionen zum Waldschutz statt:
1. „Waldschutz ist Klimaschutz“ Petition E-507/19
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1660
Petent: Frau Kerstin Bärthel
Unterstützer mit Vorträgen waren: Herr Hartmut Blume (Nabu) und
Herr Dieter Böhme (Dipl.-Physiker) siehe Link:
Windkraft_Pet.A-TH-15.10.2020_Dipl.-Phys.D.Böhme
2. „Wir sagen Nein zu Windkraft im Kleinen Thüringer Wald“ Petition E-318/19
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1794
Petent: Frau Ramona Schüler
Unterstützer mit Vorträgen waren: Herr Wolfgang Kanig (Ringberghaus Suhl, Tourismus), Herr Prof. Kremer (Architekt, nachhaltiges Bauen)3. „Keine Windräder im Wald der Vorderrhön: Gegen das Windvorranggebiet
W-4 Stadtlengsfeld“ Petition E-596/19
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1680
Petent: Herr Ralf Adam
Unterstützer mit Vorträgen waren: Herr Neupert (Technik) und Herr Kotthoff (Brandschutz), Dr. Friedrich Buer (Freier Biologe) siehe Link:
Windmühlen-statt-Wald_Pet.A-15.10.2020_Dr. F.Buer
4. Keine Windräder (240m) auf dem Bergsattel „Waldauer Berg“ Petition E-124/20
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1802
Petent: Herr Ernst-Detlev Ohlig
Unterstützer mit Vorträgen waren: Herr Adam und Herr Witter (Natur und Vogelwelt),
Prof. Dr. Martin Heinze (Forstwissenschaftler) hielt das Schlusswort für alle Petenten:
Schlusswort_Pert.A-15.10.2020_Prof.Dr.M.Heinze
Im Zusammenhang dazu vom THLEmV ein Schreiben an den Petitionsausschuss:
2020-10-14_THLEmV_Inwerts.Wald_an-Pet.A_i.O.gez
Anlage 1: Anlage1_Öko_Studie_Wasserhaushalt_Wald_NABU_mark
Anlage 2: Windmühlen-statt-Wald_Pet.A-15.10.2020_Dr. F.Buer
Am 22.09.2020 hat im Thüringer Landtag der Ausschuss für Umwelt, Energie und
Naturschutz getagt. Behandelt wurden in der öffentlichen Sitzung der Antrag der
Fraktion der AfD (DS 7/49) und der Alternativantrag der Fraktionen der CDU
(DS 7/171) und FDP (DS 7/133).
Der THLEmV wurde zu den Anträgen mündlich angehört und hat folgende schriftliche
Stellungnahmen abgegeben:
Vor der Sitzung:
Schreiben: 2020-09-21_Stn.-THLEmV_zu_AfUEN_gez
Anlage: 2020-04-14_AnS-THL-Stn.THLEmV-Ändg.ThürWaldG_fin_gez
Nach der Sitzung:
Schreiben: 2020-09-22_Stn.-THLEmV_Inwerts.Wald_zu_AfUEN_gez
Anlagen: Anlage1_2019-10-05_AnS-TMUEN-1.Runder-Tisch_i.O.gez
Anlage2_Öko_Studie_Wasserhaushalt_Wald_NABU_mark
Anlage3_Dr.Buer_Windmühlen-statt-Wald
Nach der Veranstaltung am 15.06.2020 im Klima-Pavillon Gera (Vortrag
„Windkraft im Wald“) kam es zu einer Diskussion von Vertretern des Landes-
verbandes (Herr Böhme, Dipl.-Physiker, Arbeitsgruppe Energie) mit einem
Vertreter der ThEGA zur Erwärmung und Austrocknung der Landschaft im Lee von Windparks.
Dazu wurde ein Schreiben an Herr Prof. Sell, Geschäftsf. der ThEGA, versandt:
2020-09-26_Schr.-an-Prof.Sell-ThEGA
Anlage1 wurde auf Verlangen eines Mitarbeiters von der ThEGA entfernt!
Anlage2_AnS-TMUEN-zum2.Runder-Tisch_i.O.gez._mark
THLEmV fordert von RRG versprochenen „Runden Tisch Windenergie“ ein.
Seit einem Jahr ist „Funkstille“. Keine Ahnung, keine Meinung, kein Konzept???
Schreiben an die Thüringer Umwelt-, und Energieministerin Frau Siegesmund:
2019-09-15_AnS-MinUEN-Runder-Tisch_i.O.gez
2019-10-05_AnS-TMUEN-1.Runder-Tisch_i.O.gez
Waldgesetzentwurf soll öffentlich diskutiert werden
„Der Waldgesetz-Entwurf von FDP- und CDU-Fraktion im Thüringer Landtag soll
öffentlich diskutiert werden. Das hat der Forstausschuss des Landtages beschlossen.
Geplant ist eine Online-Diskussion, an der sich alle Interessierten beteiligen können.
Außerdem hat der Ausschuss eine Liste von mehr als 30 Betroffenen bestimmt, die
angehört werden sollen. Darunter sind Waldbesitzer, der Gemeinde- und Städtebund
und verschiedene Bürgerinitiativen. Der von der FDP initiierte Entwurf soll Windkraft-
anlagen im Thüringer Wald verbieten.“
Quelle: https://www.mdr.de/thueringen/nachrichten108.html
Rede von Prof. Dr. Mario Voigt MdL (CDU) am 20.06.2020 zum 5. ÜBERREGIO-NALEN WALD–KAMPF–TAG
https://www.thlemv.de/wp-content/uploads/2020/07/Voigt-zum-Waldkampftag.m4a
Thüringen – Grünes Herz Deutschlands – Kein Windkraftland!
https://www.youtube.com/watch?v=0LMOkPtS7RQ
Keine Windräder in den ‚Kleinen Thüringer Wald‚
https://www.youtube.com/watch?v=CObcyE5aLPU
Fehlentwicklungen Deutschlandweit – verschärfen politische Vertrauenskrise:
Wenn für Windräder Wald gerodet wird.
https://www.youtube.com/watch?v=5Bsayq-Rej8
Streit um Windkraftanlagen in Niedersachsen – neue Schallprognosen
https://www.youtube.com/watch?v=pdaiX0FunG8&t=90s
Aktuelle Infos:
Die „Corona-Krise“, verursacht durch Covid-19, lähmt derzeit viele wirtschaftliche
und gesellschaftliche Bereiche. Die Politik und die Medien sind überwiegend und
auf längere Zeit mit der Pandemie-Bekämpfung und der Krisenbewältigung befasst.
Andere ebenso wichtige Dinge – wie die Erhaltung der Natur – als vornehmliche Lebensgrundlage für Mensch, Flora und Fauna treten dabei in den Hintergrund.
Zum Schutz des Waldes vor Wind-Industrie-Anlagen haben die FDP- und CDU-
Fraktionen einen gemeinsamen Gesetzentwurf (Drucksache 7/62) am 22.01.2020
in den Thüringer Landtag zur Beratung und Beschlussfassung eingebracht.
(Vgl. https://parldok.thueringen.de/ParlDok/process?dokumentid=72802 )
Demnach soll im Thüringer Waldgesetz (ThürWaldG) – vernünftiger Weise – eine Nutzungsartenänderung zu Gunsten von Windenergieanlagen in Thüringer Wäldern verboten werden.
Der THLEmV hat dazu eine umfassende Stellungnahme abgegeben (siehe Link).
2020-04-14_AnS-THL-Stn.THLEmV-Ändg.ThürWaldG_fin_gez
Zur Vereinbarkeitsprüfung des Windenergieausbaus mit dem Grundgesetz
hat der THLEmV am 01.03.2020 folgendes Schreiben an
die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz,
Frau Christine Lambrecht (persönlich) und
den Bundesminister für Wirtschaft und Energie,
Herrn Peter Altmeier (persönlich) sowie
die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie,
Frau Claudia Dörr-Voß und
den Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie,
Herrn Andreas Feicht, übersandt.
Anschreiben: 2020-02-28_As-THLEmV_an-BMWi+BMJV_i.O.gez
Anlage 1: A1_Offener-Brief-2020-DSGSpdf
Anlage 2: A2_Windkraft+Grundgesetz-Art.20a
Anlage 3: A3_Offener-Brief-2019-Aefis-DSGS
15.02.2020 Vermögensverlust droht! 2,7 Millionen Daten ausgewertet:
Windräder lassen Wert von Häusern schrumpfen
http://www.gegenwind-saarland.de/Presse/2020/200215-FOCUS—Vermoegensverluste-durch-Windraeder.pdf und https://www.focus.de/finanzen/boerse/geldanlage/gewichtige-nachteile-fuer-anwohner-windkraft-an-land-bitte-abstand-nehmen_id_11662326.html
Widerstand in Waldau gegen geplante Windräder
17.02.2020 MDR THÜRINGEN JOURNAL ∙
https://www.mdr.de/video/mdr-videos/a/video-383342.html
oder https://www.mdr.de/video/mdr-videos/a/video-383398.html
https://www.youtube.com/watch?v=80xJH9mqUh8
31.01.2020: Windrad stürzt bei Wittstock einfach in sich zusammen
https://www.uckermarkkurier.de/brandenburg/windrad-stuerzt-bei-wittstock-einfach-in-sich-zusammen-3138273801.html
Kein Einzelfall: Windrad bei Leisnig umgestürzt
https://www.youtube.com/watch?v=vEC_Y1gb52Y
Flugzeug knallt in Windrad – Kollision mit Windkraftanlage – Windrad stürzt um
https://www.youtube.com/watch?v=ksI9kcIzPhE
Bei einem Unwetter ist ein Kleinflugzeug in ein Windrad geflogen. Wie durch ein Wunder ist das Flugzeug nur leicht beschädigt worden und flog weiter. Das Fahrwerk hat einen Flügel des Windrads getroffen.
Der Vorstand wünscht ALLEN Mitstreitern ein gesundes neues Jahr.
Neujahrsbrief (Info 2020-1): Liebe Mitglieder und Mitstreiter 2020-1
Der THLEmV hat zur permanent gestörten Petitionsplattform im Thüringer
Landtag folgende Medieninformation (nebst Anlagen) verbreitet:
Pressemeldung: 2019-12-01_PM-THLEmV-zu-Petitonsplattform
Anlage 1: 2019-11-28_AnS-Präs.TLT-zu-Pet.-Plattf (Schr. an Landtagspräsidentin)
Anlage 2: Infraschall_2019-11-26 (Beitrag von Mario Berger – Infraschall von WEA)
Schreiben des THLEmV e. V. an die Landtagspräsidentin,
Frau Birgit Keller, zu Problemen mit der Petitionsplattform.
2019-11-28_AnS-Präs.TLT-zu Pet_fin.gez
Nach der Landtagswahl hat sich das parlamentarische Kräfte-
verhältnis in Thüringen erheblich verändert.
Die Regierungsbildung ist noch nicht erfolgt. Allerdings können
die nun gewählten Landtagsabgeordnetenden in den neuen
Ausschüssen wesentlich Einfluss auf die zukünftige Entwick-
lung im Land sowie die Ausgestaltung von Gesetzen nehmen.
Durch RRG ist in der 155. bis 157. Plenarsitzung das Zweite Gesetz
zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes – Schaffung eines
forstwirtschaftlichen Vorkaufsrechtes (vom 10. Oktober 2019)
beschlossen worden. Das vorgeschlagene „Verbot für Windener-
gieanlagen im Wald“ wurde dabei nicht aufgenommen!
In Erwartung dieser Situation gab es bereits im Sommer 2019
Petitionen zur Verhinderung von Windenergieanlagen im Wald,
welche erst jetzt auf der Petitionsplattform des Landtags online ‚
gestellt worden sind. https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions
Links zu den Petitionen:
Achtung,
die Mitzeichnungsfrist der Petitionen endet am 09.12.2019:
Waldschutz ist Klimaschutz (Petition 1660)
Petitionsliste 1660 zur schr. Zeichnung: Petitionsliste 1660
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1660
Thüringer Wälder schützen – Windenergieanlagen im Wald
verbieten (Petition 1676)
Petitionsliste 1676 zur schr. Zeichnung::Petitionsliste 1676
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1676
Keine Windkraft im Wald – das Thüringer Waldgesetz ändern
(Petition 1679)
Petitionsliste 1679 zur schr. Zeichnung: Petitionsliste 1679
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1679
Verbot von Windenergieanlagen in Waldgebieten in Thüringen
(Petition 1665)
Petitionsliste 1665 zur schr. Zeichnung::Petitionsliste 1665
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1665
Keine Windräder im Wald der Vorderrhön: Gegen das Wind-
vorranggebiet W-4 Stadtlengsfeld (Petition 1680)
Petitionsliste 1680 zur schr. Zeichnung::Petitionsliste 1680
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1680
Windräder Stürzlieder Berg (Petition 1682)
Petitionsliste 1682 zur schr. Zeichnung: Petitionsliste 1682
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1682
und bezüglich Gesundheitsschutz
Petition zur Vorsorge vor den Gefahren durch Infraschall
von Windenergieanlagen (Petition 1672)
Petitionsliste 1672 zur schr. Zeichnung: Petitionsliste 1672
https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/1672
BITTE, zeichnet alle diese Petitionen mit!
Ein Verbot von Windrädern im Wald würde Natur und Umwelt
sowie Menschen in Stadt und Land helfen und unsere Wälder
in Thüringen vor der Rodung für Windrädern schützen.
Infolge der neuen parlamentarischen Verhältnisse im Landtag
könnte mittels dieser Petitionen eine Änderung des Thüringer
Waldgesetzes sowie die Realisierung weiterer Forderungen
der mehr als 50 BI`n in Thüringen erreicht werden.
„Wir sind gegen Windkraft – stop windenergy“
https://youtu.be/GQnd_dSFtRk
SPIEGEL-ONLINE, 26.10.2019, zur Landtagswahl: Streit um Windkraft im Wald
Die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen will auch Wälder für Windräder nutzen.
https://www.spiegel.de/video/landtagswahl-thueringen-streit-um-windkraft-im-wald-video-99030481.html
Abgeordnetenwatch
Mario Berger hat über die Online-Plattform https://www.abgeordnetenwatch.de
Fragen zum Thema Windenergie an die Spitzenkandidaten/in gestellt:
Hier findet ihr die Antworten:
Abgeordnetenwatch_Thueringer_Landtagswahl_2019_mark
Die BI Holzland e.V. ruft dazu auf Tobias Gruber, Kreistagsmitglied im SHK
und Mitglied im THLEmV e.V., in den Landtag zu wählen!
Tobias ist parteiloser Direktkandidat im SHK (Wahlkreis 35) und vertritt
die Interessen des THLEmV. Wahlaufruf-Tobias-Gruber-SHK
Siehe auch:
https://www.mdr.de/thueringen/landtagswahl/direktkandidat-portraet-tobias-gruber-100.html
https://www.otz.de/regionen/eisenberg/tobias-gruber-aus-dem-shk-mit-mir-koennen-leute-ein-original-waehlen-id227332101.html
https://www.otz.de/regionen/eisenberg/tobias-gruber-tritt-als-direktkandidat-zur-landtagswahl-an-id226428139.html
TAZ, 25.10.2019, Artikel von Anja Krüger, Wirtschaftsredakteurin.
Vor der Landtagswahl in Thüringen: „Wer Wind erntet, sät Sturm“
Windräder verschandeln die Wälder, davon ist Tobias Gruber überzeugt.
Bürgerinitiativen gegen Windkraft mischen den Wahlkampf in Thüringen auf.
https://taz.de/Vor-der-Landtagswahl-in-Thueringen/!5633376/
Wo die AfD gegen Windmühlen kämpft Reportage von Lars Radau, Schleusingen
Die Windkraft hat in Thüringen großes Empörungspotenzial, die AfD nutzt es im Wahlkampf und unterstützt die Gegner. Die sind davon nicht unbedingt begeistert.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-10/windkraft-thueringen-wahlkampf-afd-buergerinitiative
Der Röhnkanal 🙂
Posted by David Nolte 24. Oktober 2019 mit Gastbeitrag von Rüdiger Christ
Knallharte Ansage der BI Stadtlengsfeld – Kein Wahlkreuz für Windkraft
https://rhoenkanal.de/2019/10/knallharte-ansage-der-buergerinitiative-stadtlengsfeld-kein-wahlkreuz-fuer-windkraft/
Grüner Naturschutz: Graugänse u. Kraniche in der Uckermark, Konflikt mit WEA.
https://www.facebook.com/100006674354773/videos/2524107321155055/
Tagesthemen 15.10.2019
„Was Thüringen bewegt: Streit um Windkraft“ – ab min 11:00
Ökostromumlage steigt weiter – ab min. 16:45
https://www.ardmediathek.er e/daserste/player/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3RhZ2VzdGhlbWVuLzE1MDIxYmEwLTU4YWMtNDI2Ni1hNDRlLWE0NjdhNDlkMDk5YQ/tagesthemen
Die am 7. Oktober 2019 vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) veröffentlichte
„Aufgabenliste zur Schaffung von Akzeptanz und Rechtssicherheit für die
Windenergie an Land“ ist ein eklatanter Angriff auf die Gesundheit der Menschen
im ländlichen Raum, die Sicherheit im Luftverkehr, das Öffentliche Recht und
das Grundgesetz (GG) sowie den Natur- und Artenschutz! Siehe Link:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/S-T/staerkung-des-ausbaus-der-windenergie-an-land.pdf?__blob=publicationFile&v=10
Nachdem der Windenergieausbau an Land aus vernünftigen und rechtlichen
Gründen nahezu zum Erliegen gekommen ist, soll mit dem Strategiepapier zur
Beschleunigung des Ausbaus von Windenergie an Land und zum Abbau von
Hemmnissen im Genehmigung- und Gerichtsverfahren hingewirkt werden.
Für den Bundesverband Windenergie (BWE) war das „Klimapaket“ nach dem
Krisentreffen im BMWi eher enttäuschend. Über die „Aufgabenliste“ hingegen ist
der Vorsitzende des BWE, Hermann Albers, außerordentlich erfreut und sieht
darin ein “Aufbruchsignal”. Kein Wunder: Die Liste (vmtl. sogar unter massivem
Lobbyeinfluss entstanden) hätte er selbst nicht besser formulieren könne. „Die nun
vorgelegten Punkte stellen große Verbesserungen dar“, so Albers, Präsident des
BWE.
Vgl. https://w3.windmesse.de/windenergie/news/32787-bwe-bmwi-ausfbruchsignal-massnahme-ausbau-windenergie-deutschland-windgipfel
Tatsächlich beinhaltet die „Aufgabenliste“ eine Reihe von unglaublichen Maßnahmen,
die man sich zur beschleunigten Realisierung der Windkraftziele ausgedacht hat.
Siehe: Staerkung-des-Ausbaus-der-Windenergie-an-Land_mit-Markierung
Mit den Buchstaaben a., b. und e. bis h. werden schlimmste Befürchtungen über-
troffen. Besonders skandalös ist, dass nun sogar alle berechtigten Hindernisse im
Rechts- und Genehmigungsverfahren beseitigt bzw. über nicht vertretbare Aus-
nahmetatbestände geregelt und somit gerechtfertigt werden sollen.
Die Buchstaben j., k. und l. in der Aufgabenliste stellen einen Angriff gegen den
Artenschutz dar. Für die rücksichtslose Tötung und Ausrottung von geschützten
Arten wird ein „Persilschein“ ausgestellt und dies zum alleinigen Vorteil (Profit)
einer Branche, die ohne dreifache Privilegierung (im EEG, im Baugesetz, im
Naturschutzrecht) am Markt nicht überlebensfähig wäre.
Es bestehen grundsätzlich verfassungsrechtliche Bedenken (Art. 20a GG).
Vgl. Link: 2019-09-17_AnS-BuMinJustiz_§20aGG-i.O.gez
Die „Aufgabenliste zur Schaffung von Akzeptanz und Rechtssicherheit für die
Windenergie an Land“ vom BMWi ist einer obersten Bundesbehörde unwürdig und
wird noch mehr Ablehnung und weniger Vertrauen in den Rechtsstaat bewirken.
Zur Thüringer Landtagswahl am 27.10.2019 sollte dafür gesorgt werden,
dass zukünftig mehr auf die Stimme der Vernunft gehört wird und unsinnige
“Aufgaben” (gemeinhin Windenergie-Lobbywünsche) unrealisiert bleiben!
Am 27. Oktober 2019 ist Landtagswahl.
Keine Stimme den Windkraft-Politikern!
Eckpunkte für das Klimaschutzprogramm 2030
Am 20. September 2019 wurden sie beschlossen, vom „Klimakabinett“ der Bundesregierung, in der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD!
Siehe: Klimakabinett-Eckpunktepapier
oder: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Klimaschutz/2019-09-20-Eckpunkte-Klimaschutz-Download.pdf;jsessionid=294D24A4BB8F37DE649B1F7597E36D67?__blob=publicationFile&v=2
„Kann der Mensch das Klima retten? 45 Fragen und Antworten
zu Klimawandel und Energiewende“ (Autoren: Prof. Dr. Dr. Wulf Bennert, Prof. Dr. Wolfgang Merbach, Prof. Dr.-Ing. Hans-Günter Appel, Dr.-Ing. Helmut Wanicek).
Link:Kann-der-Mensch-das-Klima-retten_compressed-
Pressemeldung des THLEmV zur Energiegesetzgebung der Bundesregierung
und zur bevorstehenden Sitzung des „Klimakabinetts“
https://www.thlemv.de/wp-content/uploads/2019/09/2019-09-18_PM-THLEmV-Energiegesetzgebung-verfassungswidrig.pdf
Anlage 1_2019-09-17_AnS-BuMinJustiz_§20aGG_gez
Anlage 2_BT-Umweltausschuss_BjPeters_update_clean
Windkraft – Nein Danke – Demonstration gegen Windpark Stadtlengsfeld
Nach der Sommerpause will der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ein „Krisentreffen zur Windkraft“ einberufen. Der THLEmV hat dazu am 05.08.2019
ein Schreiben an die Herren Altmaier, Bareiß und Dr. Nüßlein übersandt.
Siehe Link: 2019-08-05_AnS-BuWiM-Krisentreffen-WK_final-gez
05.08.2019: „Kalte Sonne“: Der Artikel ‚Windräder lassen Immobilienpreise sinken,
Polen plant Ausstieg aus der Windkraft‘ – zum Lesen:
http://diekaltesonne.de/windrader-lassen-immobilienpreise-sinken-polen-plant-ausstieg-aus-der-windkraft/
oder als Video: https://youtu.be/ohmd-Uvza-c
03.08.2019: Von Wolfgang Clement: Interessant oder verrückt? „Energiewende
im Alleingang hat Deutschland ins Hintertreffen gebracht“
https://www.welt.de/wirtschaft/article197849673/Wolfgang-Clement-zum-Atomausstieg-Sind-wir-wirklich-so-reich-Und-so-verrueckt.html
Am 20.06.2019 erfolgte die öffentliche Anhörung zur Massenpetition 1526
zum „Erhalt der Natur- und Kulturlandschaft Vogtland“ im Thüringer Landtag.
Die Petition richtet sich gegen den weiteren Ausbau von Windenergieanlagen im
Thüringer, Sächsischen u. Bayerischen Vogtland. Mit über 4.800 Unterschriften wurde
das öffentliche Interesse dokumentiert (Quorum von mind. 1.500 Mitzeichnern erreicht).
Siehe Link https://petitionen-landtag.thueringen.de/petitions/1526/download
Vorträge und Dokumente zur Anhörung:
Präsentation_Schwarzstorch_probios_Petition-20.06.19_klein
Windmühlen Erfurt Landtag Pet. 20.06.2019
eine tonne co2 sparen kostet
Der Vorstand des THLEmV dankt den Initiatoren und Mitzeichnern der Petition sowie
den Experten, MdL und Besuchern, die zur Anhörung anwesend waren.
Stellungnahme des THLEmV zum „Integrierten Maßnahmenprogramm zur
Anpassung an die Folgen des Klimawandels im Freistaat Thüringen – IMPAKT II“
der Landesregierung gem. §11 Abs. 2 ThürKlimaG, Antrag der Landesregierung –
Drucksache 6/7143 – 2019-06-24_AnS-THL_AfUEA-Stn.-IMPAKT_II-final_gez
Zur Berlin DEMO am 23.05.2019 vor dem Bundeskanzleramt
Schluss mit dem zügellosen Ausbau der Windkraft in Deutschland!!!
http://www.vernunftkraft-hessen.de/wordpress/wp-content/uploads/2019/01/Berlin-wir-kommen-23.05.2019-Schluss-mit-dem-z%C3%BCgellosen-Ausbau-der-Windkraft-in-Deutschland.pdf
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland feiert seinen 70. Geburtstag!
…und WIR waren auch dabei!!!
http://www.vernunftkraft-hessen.de/wordpress/2019/01/19/demo-am-23-mai-in-berlin-um-1430-uhr-vor-dem-bundeskanzleramt/
Siehe: https://www.facebook.com/Berlindemo/videos/2121836264570005/ „Windkraftgegner demonstrieren am 23.05. in Berlin“
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/av7/video-windkraftgegner-demo-schlaubetal-mixdorf.html
Neuesten „Wende-Energie-Hit hören“
Höre: https://berlin-demo.de/wp-content/uploads/2019/05/selber_denken.mp3
„Vernunftkraft“ – Kurze „Impressionen von der Demo“, Berlin 23.5.2019
https://www.youtube.com/watch?v=xMaJCXBb4kc
Bilder zum runter laden: https://drive.google.com/drive/folders/1fedW7K-eZGsKbyiq8Okf0YS59cIUHFJE
„Klima ‚leugnen‘ mit der Kraft der Vernunft“ | AKTUELL Menschen mit Verstand:
Am 23.05.fand in Berlin eine DEMO gegen Windkraftanlagen statt. Seht und hört selbst!
https://www.youtube.com/watch?v=u9M5P3T0J_A&feature=share&fbclid=IwAR2MV6RHtj277kFdlzSVMgjDwqwYqlVqNgXtJLh8Ezau17vn4GuyhxpdHYk
Aufklärung: „Eine kleine CO2 Horror-Geschichte“ von Jasinna
https://www.youtube.com/watch?v=qhBodWEorgY
17.05.2019: mdr-Online-Artikel: Starker Gegenwind für Windparks in Thüringen
https://www.mdr.de/thueringen/windenergie-windpark-buergerinitiativen-100.html
In den Planungs-Regionen häufen sich die Einsprüche. Das stellt die Planer vor Herausforderungen. ………
16.05.2019: Radio mdr aktuell: „Thüringen: Hadern mit der Windkraft“
Link: https://www.mdr.de/mediathek/infothek/audio-1055034.html
Umweltministerin wirbt um Akzeptanz, THLEmV warnt vor Black Out ……..
14.05.2019: MDR THÜRINGEN JOURNAL: Waldflächen für Windräder?
https://www.mdr.de/thueringen/video-300716_zc-1201c59b_zs-4e0ede05.html
„Kleiner Thüringer Wald“; Planer prüfen Freiflächen in den Wäldern Südthüringens.
Oberstädter wehren sich gegen Windräder ……..
2018: Zum Thüringer Klimagesetz (ThürKlimaG)
Stellungnahme des THLEmV zum Thüringer Klimagesetz
2017-05-18_AnS-THLEmV-Stn.-zum-ThürKliG_final_Min
2018-11-26_AnS-TLT-Stn.THLEmV-zum-ThürKlimaG_gez
Kommentar zum Thüringer Klimaschutzgesetz_DB
Windkraft im Vogtland – der Verlust der Heimat
(Straßenreuth, SOK, Thüringen)
https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=8pY-3EDPOwU
Besorgniserregend, seit 2017 hat sich im politischen
Denken nichts geändert!!!
Zur Erinnerung: Vernünftige Energiepolitik heißt:
Zum Wohl von Mensch und Natur, inklusive Wald!
https://www.youtube.com/watch?v=DijXCuUk5KI
Windkraft Lied anti
https://www.youtube.com/watch?v=ANW0BW3Fk_c
Song – „Energiewende selber denken„
https://www.youtube.com/watch?v=yyQZbbDJk38
Song – Windräder müssen nicht sein
https://www.youtube.com/watch?v=RvAPgrRxDiY&list=RDyyQZbbDJk38&index=2
Als Landesverband vertreten wir die Interessen der Thüringer Bürgerinitiativen
im Kampf gegen die negativen Auswirkungen der sogenannten „Energiewende“.
Wir wollen eine Energiepolitik:
- auf der Basis physikalisch-technischer Zusammenhänge
- unter Einbeziehung ökologischer und ökonomischer Aspekte
- die sozial gerecht und bezahlbar ist
Unsere Methoden sind:
- Wissenschaft und Ökonomie statt Ideologie und Wunschdenken
- schlüssige Konzepte und nachprüfbare Fakten
- Aufklärung der Bevölkerung sowie der Entscheidungsträger
- Auseinandersetzung mit fachlichen, rechtlichen, demokratischen Mitteln
Wir fordern:
- eine vernünftige und realistische Energiepolitik
– zum Allgemeinwohl
– zur Sicherung der Lebensqualität im ländlichen Raum
– zum Schutz der Betroffenen (Gesundheitsschutz)
– die für jedermann bezahlbar ist (Grundbedürfnis) - eine ökologische und ökonomische Ausgewogenheit
– Schonung von Natur, Umwelt und Lebensraum
– wirtschaftliche Erzeugung und Verbrauch
– stabile bedarfsgerechte Energieversorgung
– Ende der Subventionierung durch Verbraucher - die Abschaffung des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG)
- Beendigung der Privilegierung von Windenergie im Außenbereich
- Stopp vom weiteren Ausbau der Windenergie (Moratorium)
- keine Windenergie im Wald, in der Nähe von Wohngebieten
- mehr Mitbestimmung – insbesondere im ländlichen Raum
Es darf nicht hingenommen werden, dass Ideologien und Profitinteressen
Einzelner über den garantierten Grundrechten und dem Allgemeinwohl stehen.
Aktuelle Informationen gibt es auf unserer Facebook-Seite.